„Drecksarbeit“

Wo bitte bleibt die Entschuldigung?

02.07.2025

Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy, Menschenrechte, Anwalt, Rechtsanwalt, Jurist
Der Kanzler spricht von „Drecksarbeit“ – im ZDF! Bis heute gibt es keine Entschuldigung, Missbilligung oder Aufarbeitung. Was sagt das über unseren Umgang mit Sprache, Macht und Menschlichkeit? Von

Berlin

Saleh: Schutz vor Islamfeindlichkeit soll in die Verfassung

12.06.2025

Berlin, Stadt, Panorama, Fernsehturm, City, Wolken, Himmel
Der SPD-Fraktionsvorsitzende will sowohl den Kampf gegen Antisemitismus als auch gegen Islamfeindlichkeit in der Verfassung verankern. Aus seiner Sicht ist es dafür allerhöchste Zeit.

Härtetest für Rechtsstaat

Streit um Trumps Abschiebepolitik

22.04.2025

Donald Trump, Trump, USA, Amerika, Präsident, President
Ein brutaler Mord wird im Weißen Haus zur politischen Waffe, um Kritik an der umstrittenen Abschiebung eines Migranten nach El Salvador zu ersticken. Die Sorge vor einer Verfassungskrise wächst.

Auftrag des Grundgesetzes

Menschenwürde in der Einwanderungsgesellschaft

27.11.2024

Prof. Dr. Tarik Tabbara, Wissenschaftler, Migration, Rassismus, Integration, Migazin
Die Menschenwürde im Grundgesetz, der Olymp am Wertehimmel, hat in der Einwanderungsgesellschaft noch ein erhebliches Entwicklungspotenzial – in der Jurisprudenz, Politik und in der Gesellschaft. Von

Angriff auf die Verfassung

Sozialleistungen für Geflüchtete auf Null?

04.09.2024

Andrea Kothen, Pro Asyl, Menschenrechte, Asyl, Flucht, MiGAZIN, Profilfoto
Die ständigen Forderungen und Pläne zur Streichung von Sozialleistungen sind ein strategischer Angriff auf die Verfassung und auf ein solidarisches Europa. Das ist Gift für unsere Gesellschaft. Von

Integrativer Clou

Das Grundgesetz ist verhandelbar

07.05.2024

Prof. Dr. Tarik Tabbara, Wissenschaftler, Migration, Rassismus, Integration, Migazin
Das Grundgesetz sichert nicht allen Menschen die gleichen Rechte. Es bietet aber die Chance auf Wandlung – in Aushandlungsprozessen in der postmigrantischen Gesellschaft. Von

„Wichtige Korrektur“

Saarland streicht Begriff „Rasse“ aus Verfassung

07.02.2024

In der Verfassung des Saarlandes gibt es den Begriff „Rasse“ nicht mehr - stattdessen Diskriminierung „aufgrund rassistischer Zuschreibungen“, Nachhaltigkeit und Ehrenamt – in Zukunft vielleicht auch Antisemitismus. Für die Änderung stimmten CDU und SPD. AfD hält an „Rasse“ fest - und an „Remigration“.

Null Ermessen

AfD-Verbotsverfahren als demokratische Pflicht

25.01.2024

Prof. Dr. Andreas Fischer-Lescano, Wissenschaft, Rechtsextremismus, Forscher, Verfassung
Die Vorgaben des Grundgesetzes sind eindeutig, ein AfD-Verbotsverfahren ist keine politische Ermessensfrage. Warum steht die Politik trotzdem wie das Kaninchen vor der Schlange? Von

„Großes Fragezeichen“

Verfassungsrechtler: Verbote von Pro-Palästina-Demos problematisch

19.10.2023

Mit einem „großen Fragezeichen“ versieht Verfassungsrechtler Michael Wrase die Rechtmäßigkeit pauschaler Verbote von Pro-Palästina-Demos. Kritisch bewertet der Jurist auch die Vorgabe an Berliner Schulen, „Palästinensertücher“ zu verbieten.

„Aus rassistischen Gründen“

Keine „Rasse“ mehr in der Saar-Verfassung

12.07.2023

Der Begriff „Rasse“ verschwindet aus der Verfassung des Saarlandes. Stattdessen gibt es einen Schutz vor einer Benachteiligung aus „rassistischen Gründen“. Und zwei weitere neue Punkte.
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