Der Verfassungsschutz

Ist der Ruf erst ruiniert, reformiert es sich ganz ungeniert.

13.02.2015

Videoüberwachung © Mike_fleming @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
In Zukunft sollen V-Männer des Verfassungsschutzes ganz offiziell straffrei Delikte begehen können. Zudem soll der Geheimdienst mit mehreren Hundert Personen aufgestockt werden. So sehen die Konsequenzen aus, die das Innenministerium aus dem NSU Skandal zieht. Von Birol Kocaman Von Birol Kocaman

NSU

Die Akte Carsten Szczepanski, Deckname „Piato“, V-Mann des Verfassungsschutzes

07.11.2014

Machen sich deutsche Behörden tatsächlich Sorgen um ihre V-Leute, wenn diese vor Gericht zu dem vernommen werden, wozu sie angeblich angeworben wurden: Wissen über neonazistische Strukturen erlangen und geplante Straftaten im Vorfeld verhindern? Von Wolf Wetzel Von

Fragen zum NSU Komplex

Warum wurde der Mordanschlag in Heilbronn 2007 nicht verhindert?

15.01.2014

Der Polizist Martin Arnold wurde bei dem Mordanschlag in Heilbronn am 25. April 2007 schwer verletzt, seine Kollegin Michèle Kieselwetter wurde getötet. Rund um diese Tat stellen sich viele Fragen, die unbeantwortet geblieben sind und wichtige Erkenntnisse zum NSU Hintergrund liefern könnten. Arnold ist für den 16. Januar im NSU-Prozess in München als Zeuge geladen. Von

NSU Untersuchungsausschuss

„Ein beispielloses und beschämendes Versagen“

15.05.2013

Diese Woche beendet der NSU Untersuchungsausschuss seine öffentlichen Treffen. FDP-Obmann Wolff plädierte für die Fortsetzung des Gremiums. Es seien noch viele Fragen offen. Edathy fasst das Scheitern zusammen: „Beschämend für die Republik.“

NPD-Parteiverbot

Ablenkungsmanöver statt Problemlösung?

11.04.2013

Einwände gegen Parteiverbote und einen erneuten Verbotsanlauf. Dr. Rolf Gössner wägt das Für und Wider eines NPD-Verbotsantrags ab und kommt zu einem eindeutigen Schluss. Von Rolf Gössner
TOP GELESEN