Ostdeutschland

Bundesländer gehen gemeinsam gegen Rechtsextremismus vor

06.11.2018

Rechtsextreme sind zunehmend in der Lage, sich spontan zu mobilisieren. Das bereietet den Ländern Sorge. Die Innenminister von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen wollen bessere Identifizierung, Beobachtung und Prognosen.

Thüringen

Vater während der Geburt aus Kreißsaal abgeschoben

23.10.2018

Dieser Fall macht sprachlos. Samuel wird direkt aus dem Krankenhaus abgeholt für eine nächtliche Abschiebung. Seine Frau liegt derweil im Kreißsaal in Geburtswehen. Eine Stellungnahme will weder das Thüringer Innen- noch das Justizministerium abgeben. Von Ekrem Şenol

Verfassungsschutz

Thüringen prüft Beobachtung der AfD

07.09.2018

Der Thüringer Verfassungsschutz prüft den Landesverband der AfD auf verfassungsfeindliche Bestrebungen. Landesamt-Präsident Stephan Kramer weist jedoch auf hohe juristische Hürden für eine Beobachtung von Parteien hin.

Die schützende Hand (Teil 2)

Warum der plötzliche Wandel der Thüringer Linkspartei im NSU-Komplex nach Regierungsantritt?

28.11.2017

Den bislang deutlichsten und kritischsten Abschlussbericht hat der NSU-Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtages vorgelegt. Diesen Bericht hat DIE LINKE als Oppositionspartei mitverfasst und mitgeprägt. Seit DIE LINKE in Thüringen regiert, hat sich die politische Haltung der Partei sichtbar verändert. Von Wolf Wetzel Von

"Hochproblematisch"

Land stellte Parkflächen für Rechtsrock-Konzert in Themar

20.07.2017

Hat Thüringen die Rechtsrock-Großveranstaltung Themar unterstützt? Diesem Vorwurf muss sich das Land stellen nachdem bekannt wurde, dass Landfläschen in öffentlicher Hand an die Veranstalter vermietet wurden.

Thüringen

CDU fordert Bundesbeauftragten für Abschiebungen

20.04.2017

Die CDU in Thüringen fordert einen Bundesbeauftragten "für Asylfragen". Er soll in den Bundesländern die Umsetzung der bestehenden Abschieberegelungen kontrollieren und Anweisungen erteilen.

Thüringen

Bauantrag für Erfurter Moschee gestellt

12.04.2017

In Thüringen könnte der erste Neubau einer Moschee bald Realität werden. Einen Bauantrag hat die Ahmadiyya Muslim Jamaat in Erfurt bereits eingereicht. Im Vorfeld gab es Proteste gegen das Bauvorhaben.

Parlamentarischer Vorstoß

Thüringen will jetzt auch Bleiberecht für Opfer rechter Gewalt

01.03.2017

Im vergangenen Jahr hat die mobile Beratung für Opfer rechter Gewalt in Thüringen 160 Straftaten registriert. Im Vergleich zum Vorjahr ist das ein Anstieg um 30 Prozent. Auf diese Zahl reagieren nun die Grünen, Linken und SPD. Sie wollen den Opfern ein Bleiberecht einräumen.

Rechtsextremismus "arg unterschätzt"

Verfassungsschutzchef vergibt schlechte Noten für NSU-Aufklärer

25.10.2016

Der ehemalige Generalsekretär des Zentralrates der Juden und aktueller Verfassungsschutzchef in Thüringen kritisiert die Behörden bei der NSU-Aufklärung scharf. Seit der 90er Jahre sei der Rechtsextremismus "arg unterschätzt" worden.

Rechtsextremismus im Osten

Ramelow beklagt Vorverurteilung bei Flüchtlingssuizid

25.10.2016

Die Diskussionen um den Selbstmord eines jugendlichen Flüchtlings im thüringischen Schmölln gehen weiter. Thüringen Ministerpräsident Ramelow nimmt Ostdeutschland in Schutz. Derweil hat "Thügida" einen Aufmarsch in Schmölln angekündigt.
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