Rassistische Gesänge, rechtsextreme Bildchen und Schmierereien: Extremismus ist auch an Schulen anzutreffen. In Hessen wurde ein sprunghafter Anstieg verzeichnet. Steigende Meldezahlen führt das Ministerium nicht auf mehr Vorfälle, sondern auf höhere Sensibilität zurück.
In der Pflege arbeiten mehr Menschen. Der Zuwachs geht zurück auf ausländische Fachkräfte – mehrheitlich aus Nicht-EU-Staaten. Gesundheitsminister Lauterbach spricht einen Dank aus: „Wir brauchen Sie. Wir brauchen Ihre Arbeit. Wir sind stolz auf Sie.“
Deutlich weniger Menschen haben seit Jahresbeginn in Deutschland Asyl beantragt als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Vor dem EU-Migrationsgipfel spielt die Statistik Bundeskanzler Scholz in die Hände. Die meisten Schutzsuchenden kommen weiterhin aus Syrien und Afghanistan.
Dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge werden mehr Fälle von Kirchenasyl gemeldet. Zumeist geht es um Flüchtlinge, für die eigentlich ein anderes EU-Land zuständig ist. Kirchenasyl ist Hilfe in Härtefällen.
Ende 2023 haben in Deutschland rund 522.700 Personen Asylbewerberleistungen bezogen. Damit sieht die Zahl um rund acht Prozent. Die meisten kommen aus Asien und Europa, jeder Vierte ist minderjährig.
Die Zahl der Asylanträge in Deutschland ist nach Medieninformationen im ersten Dreivierteljahr deutlich gesunken. Einem vertraulichen EU-Bericht zufolge wird allerdings eine größere Fluchtbewegung aus dem Libanon befürchtet.
Fast jeder Zweite im Bürgergeld hat keinen deutschen Pass. Das sind 2,7 Millionen Menschen – darunter viele neue Empfänger aus der Ukraine. Die BSW kritisiert die Migrationspolitik der Bundesregierung. Experten weisen das zurück. Von Basil Wegener
Der „Job-Turbo“ der Bundesregierung soll Geflüchtete schneller in Arbeit bringen. Kritiker haben ihm schon Stottern bescheinigt. Nun präsentiert der Kanzler neue Zahlen. BA-Chefin Nahles meint: Sprache nicht so wichtig.
Der Krieg im Gaza-Streifen wird auch hierzulande spürbar. Die Zahl antisemitischer Taten steigt in Bayern rapide. Die Staatsregierung will gegensteuern, etwa mit einem Aktionsplan an Hochschulen.
Die Prüfung von Asylverfahren beim Bamf dauert wieder länger – fast eineinhalb Monate. Schneller geht es in beschleunigten Verfahren für bestimmte Herkunftsländer. Diese sollen ausgeweitet werden. Die Linke warnt: Schnelle Verfahren nicht zu Lasten der Qualität.