Flüchtlingspolitik ad absurdum

Ruander erhalten Asyl in Großbritannien

29.01.2024

Rishi Sunak, Großbritannien, England, Premierminister, Politik, Abschiebung, Flüchtlingspolitik
Während die britische Regierung Asylsuchende in das vermeintlich sichere Ruanda abschieben will, erhalten Ruander Asyl in Großbritannien. Das Festhalten an den umstrittenen Plänen dürfte der konservativen Regierung von Premier Sunak nun noch schwerer fallen.

Sunak mit Pyrrhussieg?

Experten zweifeln, dass jemals ein Ruanda-Flieger abhebt

18.01.2024

Flugzeug, Abschiebung, Einwanderung, Zuwanderung, Migration, Flug, Landung
Das Gesetz des britischen Premierministers Sunak zu Abschiebungen nach Ruanda nimmt die erste Hürde. Doch der interne Streit darüber schadet dem Regierungschef – überlebt er ihn politisch? Und: Experten zweifeln, ob jemals ein Flieger abheben wird. Von

Großbritannien

Sunak droht Revolte wegen Ruanda-Abschiebegesetz

17.01.2024

Großbritannien, England, Fahne, Flagge
Ruanda und kein Ende: Der Streit innerhalb der Tory-Partei über das Abschiebegesetz von Premier Sunak legt die britische Politik lahm. Nun kommt es zum Showdown. Aber auch wenn Sunak seinen Entwurf durchs Parlament bringt - die Debatte wird ihn weiter belasten. Von

Ruanda-Besuch

Baerbock kritisiert „theoretische Diskussionen“ der CDU zu Migration

18.12.2023

Annalena Baerbock, Grüne, Kanzlerkandidatin, Politik, Annalena, Baerbock
Londons Abschiebe-Kooperation mit Ruanda ist höchst umstritten, findet aber Anhänger in Deutschland. Unions-Fraktionsvize Spahn wirbt für das Modell. Just gab es ein Treffen zwischen Außenministerin Baerbock mit ihrem ruandischen Amtskollegen – mit anderen Vorzeichen.

Flüchtlingspolitik

London will für Ruanda-Pläne ausdrücklich Menschenrechte aussetzen

07.12.2023

Ruanda, Schild, London, England, Großbritannien, Asyl, London-Eye
Die britische Regierung will sich bei ihren umstrittenen Plänen zur Abschiebung von Asylsuchenden nach Ruanda ausdrücklich nicht von Menschenrechten stoppen lassen. Premierminister Sunak will mit einem neuen Gesetz zentrale Teile der britischen Menschenrechte aushebeln.

Verschärftes Zuwanderungsrecht

London schließt neuen Asylpakt für Abschiebungen nach Ruanda

05.12.2023

Großbritannien, England, Fahne, Flagge
Etwa 745.000 Menschen wanderten im Vorjahr unterm Strich nach Großbritannien ein - viel mehr als vor dem Brexit, mit dem das Land die Migration besser kontrollieren wollte. Premier Sunak steht daher unter Druck - und schmiedet Pläne. Vor allem ein Vorhaben hat es in sich. Von

Krachende Niederlage

Gericht stoppt Sunaks Asyl-Pakt mit Ruanda

15.11.2023

Großbritannien, England, Fahne, Flagge
Er werde Flüchtlinge stoppen, hatte Premierminister Sunak versprochen. Doch sein Plan, Asylverfahren nach Ruanda auszulagern, wird vom Obersten Gericht zerpflückt. Nun dürfte der Druck auf den Regierungschef aus den eigenen Reihen weiter steigen. Von und

Asyl? Nicht bei uns!

Britischer Abschiebe-Pakt mit Ruanda scheitert vor Gericht

29.06.2023

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Die britische Regierung will ungebetene Asylsuchende abschrecken, indem sie die Leute einfach ins ostafrikanische Ruanda weiterleitet. Die sollen dort um Schutz bitten. Doch vor Gericht scheitert London damit vorerst. Erzkonservative fordern nun eine Eskalation. Von und

Plan rechnet sich nicht

Abschiebung nach Ruanda teurer als Unterbringung in Großbritanien

28.06.2023

Ruanda, Schild, London, England, Großbritannien, Asyl, London-Eye
Um Kosten einzusparen, will Großbritannien Schutzsuchende nach Ruanda abschieben. Wie die britische Regierung jetzt mitteilt, betragen die Abschiebekosten rund 200.000 Euro pro Person und sind damit höher als die der Unterbringung. Die Regierung steht in der Kritik.

Einsperren und abschieben

Wie London gegen geflüchtete Menschen vorgehen will

26.04.2023

Großbritannien, England, Fahne, Flagge
Internierung auf Lastkähnen und rasche Abschiebung nach Ruanda - um Geflüchtete abzuschrecken, verschärft die konservative britische Regierung die Gesetze. Gegner des Vorhabens sind empört. Bricht London internationales Recht? Von und