Gegenwind von der Straße

AfD verliert Landratswahl in Thüringen

29.01.2024

Haben die Proteste gegen die AfD zur Niederlage der Partei in einem ländlichen Thüringer Kreis beigetragen? Experten sehen zumindest Anzeichen dafür. Grund zum Jubeln sei das für die Anderen aber nicht.

„Nazis raus!“

Was bewirken Demos gegen Rechtsextremismus?

28.01.2024

Wer sich derzeit Sorgen macht um den Aufstieg der AfD, muss sich damit nicht allein fühlen. Jedes Wochenende, häufig auch dazwischen, gehen Menschen en masse auf die Straße. Was die Proteste zurücklassen, muss sich noch zeigen. Von

Massen-Demos gegen rechts

„Nie wieder ist keine Floskel, sie ist unser aller Auftrag.“

28.01.2024

Am Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus ist die zentrale Botschaft „Nie wieder“. Bei einer Veranstaltung in der Gedenkstätte Auschwitz findet eine Überlebende klare Worte. In zahlreichen Städten waren wieder Hunderttausende auf den Straßen gegen Rechtsextremismus im Allgemeinen, gegen die AfD im Besonderen.

Neues Gesetz

Schulen müssen schneller auf Rechtsextremismus reagieren

28.01.2024

Rund ein Dreivierteljahr nach Bekanntwerden eines Brandbriefs zweier Lehrer in Brandenburg wegen Rechtsextremismus will ein neues Gesetz für schnellere Reaktionen der Schulen sorgen. Der Landtag diskutiert kontrovers: Linke wirft AfD vor, Angst vor Rechtsextremismus-Meldung zu haben.

Null Ermessen

AfD-Verbotsverfahren als demokratische Pflicht

25.01.2024

Prof. Dr. Andreas Fischer-Lescano, Wissenschaft, Rechtsextremismus, Forscher, Verfassung
Die Vorgaben des Grundgesetzes sind eindeutig, ein AfD-Verbotsverfahren ist keine politische Ermessensfrage. Warum steht die Politik trotzdem wie das Kaninchen vor der Schlange? Von

Nazi-Hochburg-Freital

AfD-Politiker soll Rede beim Holocaust-Gedenken halten

24.01.2024

Die AfD gilt in Sachsen als „gesichert rechtsextrem“. Sollte einer ihrer Vertreter daher eine Rede zum Holocaust-Gedenken halten? Ausgerechnet im Neonazi-Hochburg Freital ist das so geplant und stößt auf Kritik. Die Stadtspitze gibt sich ob der Empörung verständnislos.

Völkische Vorstellungen

Kein Rechtsextremismus ohne Mitte

24.01.2024

Die AfD greift, getragen von einem Umfragehoch nach dem anderen, nach der Macht. Und das, obwohl sie offen rechtsextreme Positionen vertritt. Gestärkt wird sie dabei durch eine Politik aus der Mitte, die völkische Vorstellungen nie überwunden hat. Von

Bundesverfassungsgericht

Wer die Demokratie bekämpft, kriegt kein Geld vom Staat

23.01.2024

Die NPD nennt sich seit Juni „Die Heimat“ - doch ihr Programm ist gleichgeblieben, wie das Bundesverfassungsgericht attestiert. Während ein Parteiverbot vor fast genau sieben Jahren noch scheiterte, greift das höchste deutsche Gericht nun auf andere Weise durch. Von

Unternehmerpreis 2021

Thüringen zeichnete bekannten Neonazi mit Unternehmerpreis aus

22.01.2024

Thüringens Wirtschaftsministerium soll einen rechtsextremen Unternehmer ausgezeichnet haben. Was die Sache besonders brisant macht: Der Unternehmer habe auch an dem Radikalen-Treff in Potsdam teilgenommen. Der Unternehmer soll schon vor der Preisverleihung Kontakte zur NPD unterhalten haben.

Andreas Zick im Gespräch

Anti-AfD-Demos sind kein Strohfeuer

22.01.2024

Die Enthüllung von Remigrationsplänen von Unions- und AfD-Mitgliedern hat bundesweit rund eine Million Menschen auf die Straße gezogen. Extremismusforscher Andreas Zick sieht darin eine Erinnerung an „Nie wieder“. Jetzt ist die Politik am Zug, sagt er im Gespräch. Von
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