Gegen den Rechtsruck
Zehntausende bei Demonstrationen gegen Rechtsextremismus
09.06.2024
Um vor den Wahlen für das Europaparlament auf die Gefahr eines Rechtsrucks aufmerksam zu machen, sind Zehntausende Menschen in Deutschland auf die Straße gegangen. Auch Prominente unterstützten den Aufruf eines breiten Bündnisses.
Brandenburg
Justiz muss Rechtsextremen doch nicht als Referendar akzeptieren
09.06.2024
Brandenburg wollte verhindern, dass ein Rechtsextremer seine Juristen-Ausbildung nach dem Studium fortsetzt. Ein Gericht entschied zunächst, dass er sein Referendariat antreten darf. Das Oberverwaltungsgericht hat die Entscheidung jetzt kassiert.
Europawahl 2024
Rechte Hoffnungen und ein grünes Dilemma
06.06.2024
Rechte Parteien dürften bei der Europawahl deutliche Zugewinne verbuchen. Doch werden sie in Brüssel wirklich mächtiger? Dies wird vermutlich vom Kurs von Wahlverlierern abhängen. Von Ansgar Haase
Rechtsextremismus
Thüringen: Keine Verschärfung des Beamten-Disziplinarrechts
06.06.2024
Der Bund hat im Kampf gegen Rechtsextremisten sein Disziplinarrecht verschärft. Damit sollen rechtsextreme Beamte leichter aus dem Dienst entfernt werden. In Thüringen gibt es bei dem Thema aber kaum Bewegung.
Neuauflage von Birlikte
Terrorziel nicht erreicht – Die Keupstraße 20 Jahre danach
06.06.2024
Vor 20 Jahren verübte der rechtsextreme NSU einen Anschlag auf die türkisch geprägte Keupstraße in Köln. Doch das multikulturelle Leben konnten sie damit nicht zerstören: Heute ist die Straße offener denn je. Und zum 20. Jahrestag soll es eine Neuauflage des Birlikte Kulturfestivals geben. Von Christoph Driessen
Strafprozess
Mutmaßlicher Rechtsterrorist legt Geständnis ab
05.06.2024
Die rechte „Kaiserreichsgruppe“ wollte die Bundesregierung mit Terroranschlägen stürzen und die Demokratie abschaffen. Nun hat ein mutmaßliches Mitglied der Gruppe ein Geständnis abgelegt. Von Frank Christiansen
Studie
AfD und Rechtsextreme führend auf TikTok
05.06.2024
Die AfD ist auf Tiktok führend vertreten. Auf der Plattform habe sich ein Paralleluniversum gebildet, die mit einem Strom von rechten AfD-Videos geflutet werde. Experten fordern Konsequenzen.
Brandenburg
Mehr Angriffe auf Geflüchtete und deren Unterkünfte
03.06.2024
Binnen drei Monaten gab es in Brandenburg mindestens 70 Straftaten gegen Geflüchtete und deren Unterkünfte, darunter zwölf Körperverletzungen. Hinzu kommen dutzende Propagandadelikte: Hitlergrüße und Hakenkreuz-Schmierereien.
Stadt- und Dorffeste
Zahlreiche weitere Fälle von rassistischen Parolen zum Hit „L’amour toujours“
02.06.2024
Nach dem Eklat auf Sylt häufen sich Fälle von rassistischen Parolen zur Melodie eines Partyhits - auch in Österreich. Auf sozialen Medien werden Stimmen gegen die Vorfälle und Rassismus laut.
5. Jahrestag
Steinmeier: Lübcke hat Grundwerte der Bundesrepublik verteidigt
02.06.2024
Vertreter von Politik, Kirche und Gesellschaft haben in Kassel an den vor fünf Jahren ermordeten Regierungspräsidenten Walter Lübcke erinnert. Ein Rechtsextremist hatte ihn aus Hass auf dessen Haltung in der Flüchtlingsfrage erschossen.