C the Nazis
Europas Kulturhauptstadt Chemnitz ignoriert Rechtsextremismus
16.01.2025
Während Chemnitz sich auf die Eröffnung des europäischen Kulturhauptstadtjahres vorbereitet, melden Neonazis eine Demo an. Ein Bündnis wirft der Stadt vor, rechte Strukturen zu ignorieren. Es werde weggeschaut.
Zeit für e[X]it
Wie Staat und Politik Elon Musk unterstützen
15.01.2025
Politik und Staat tragen Verantwortung – auch auf Social Media. Deshalb ist es Zeit für sie, X zu verlassen. Alles andere verschafft Elon Musk mehr Reichweite, Geld und Macht, die er gegen die Demokratie einsetzt. Von Birol Kocaman
Von der NPD abgeguckt
AfD-“Abschiebetickets“ in Briefkästen von Migranten eingeworfen
14.01.2025
Eine AfD-Wahlkampf-Aktion sorgt für Empörung. In Karlsruhe wurden „Abschiebetickets“ in Briefkästen von Menschen mit ausländisch klingenden Namen eingeworfen. Im Netz schlägt das hohe Wellen. Die Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung. Ähnliche Aktionen gab es auch von der NPD und in der NS-Zeit.
Brandenburg
SPD-BSW-Koalition will Nazi-Check für Beamte wieder abschaffen
13.01.2025
Der Verfassungstreuecheck für angehende Beamte in Brandenburg ist noch kein halbes Jahr alt. Damit sollen Extremisten aus dem Staatsdienst ferngehalten werden. Die neue SPD-BSW-Koalition will ihn wieder streichen.
Anstieg um 66 Prozent
Deutlich mehr rechtsextreme Straftaten in Mecklenburg-Vorpommern
09.01.2025
Die Zahl rechtsextremistischer Straftaten ist in Mecklenburg-Vorpommern stark angestiegen. Der Innenminister zeigt sich besorgt. Die Grünen fordern ein konsequenteres Vorgehen als bisher.
Jean-Marie Le Pen
Zentrale Figur des europäischen Rechtsextremismus ist tot
09.01.2025
Ein Leben zwischen Hass und Hetze: Jean-Marie Le Pen prägte nicht nur die französische Politik, sondern war auch zentrale Figur des europäischen Rechtsextremismus. Jetzt ist er tot. Was bleibt von ihm?
Rechtsruck in Österreich
„Die FPÖ gilt als Prototyp des Rechtspopulismus“
08.01.2025
Konservative in Deutschland betonen stets ihre Abgrenzung zur AfD. In Österreich jedoch ist das Tabu gefallen: Die FPÖ wurde mit der Regierungsbildung beauftragt – und ÖVP verhandelt. Demokratieforscher Simon Franzmann bewertet diese Entwicklung und zieht Vergleiche zu Deutschland. Von Michael Grau und Daniel Behrendt
„Alarmierende Entwicklung“
Zahl rechtsextremer Straftaten 2024 auf neuen Rekordstand gestiegen
06.01.2025
Die Zahl rechtsextremer Straftaten ist 2024 erneut gestiegen. Fast 34.000 Delikte wurden allein bis Ende November gezählt, mehr als 1.100 davon Gewaltdelikte. Hinzu kommen Gewalttaten durch sogenannte „Reichsbürger“.
Magdeburg
Vermehrt rassistische Angriffe auf Migranten seit dem Anschlag
06.01.2025
Nach dem Anschlag in Magdeburg geht es auch um das Miteinander der Menschen. Der Integrationsbeauftragte äußert sich besorgt. In der Stadt häufen sich rassistische Angriffe auf Menschen mit Migrationsgeschichte.
„Ausländer-Fetisch“
SPD-Migrationspolitiker bekommt Drohbrief von „NSU 3.0“
05.01.2025
Der SPD-Politiker Helge Lindh zählt Migrationspolitik zu seinen Schwerpunkten, er setzt sich ein gegen Rechtsextremismus. Nun bekam er Post von „NSU 3.0“. Die Absender drohen dem Politiker: „Wir werden dich kriegen“.