Was genau ist Rassismus und wie kann der Staat am besten dagegen vorgehen? Bis 2027 soll ein Aktionsplan dafür vorliegen. Zugleich sind Kürzungen beim Programm „Demokratie leben“ geplant – also im Kampf gegen Rassismus.
Mitten am Tag, mitten in Berlin: Ein Mann beleidigt ein Kind wegen seiner Hautfarbe und schlägt dessen Mutter ins Gesicht. Solche Angriffe sind längst keine Ausnahme mehr – und oft bleiben die Täter ohne ernsthafte Konsequenzen.
Im 1. Frankfurter Polizeirevier häufen sich die Skandale – erneut stehen Polizisten unter Verdacht, Gewalt angewendet und Unschuldige verfolgt zu haben. Innenminister Poseck will nun handeln. Doch ein entscheidender Punkt fehlt im Maßnahmenkatalog: der Kampf gegen Rassismus.
Die große Mehrheit der Bundesbürger sieht sich als überzeugte Demokraten. Doch einige haben auch ganz andere Ansichten. Der Wunsch nach einem starken Führer ist verbreitet – ebenso gruppenbezogener Rassismus. Von Basil Wegener
Nach monatelangen Ermittlungen folgt nun die Anklage: Ein Oldenburger Polizist soll den Schwarzen Lorenz A. fahrlässig getötet haben – die Staatsanwaltschaft sieht keine Notwehr. Der Rassismus-Vorwurf ist nicht ausgeräumt. Dass es zu einer Verurteilung kommt, ist aber unwahrscheinlich.
Die Aussagen des Kanzlers haben Menschen in Rheinland-Pfalz enttäuscht. Kritiker sehen pauschale Zuschreibungen, vermissen das Ansprechen tatsächlicher Probleme – und sie haben Wünsche an die Politik. Von Christian Schultz
Die USA stellen neue Regeln bei der Aufnahme von Flüchtlingen auf. Nicht nur bei der Obergrenze gibt es Änderungen, sondern auch bei der Hautfarbe: weiße Südafrikaner sollen bevorzugt aufgenommen werden.
Im Zuge der Ermittlungen gegen Frankfurter Polizisten wegen Gewaltanwendung wird geprüft, ob Berichte nachträglich verändert wurden – die Opfer waren unter anderem Syrer und Algerier. Die Staatsanwaltschaft sieht bislang kein rassistisches Motiv. Beobachter haben Zweifel.
Bei der Arbeit, in der Schule, im Internet oder am Haus: Hass und Hetze gegen Sinti und Roma gibt es an vielen Orten. Die erfassten Fälle steigen. Aber viele werden gar nicht gemeldet. Betroffene haben kein Vertrauen.
Wie kommt die „Stadtbild“-Debatte bei Migranten an? Viele sind nicht wirklich überrascht, denn sie kennen solche Aussagen aus dem Alltag. Und haben interessante Techniken entwickelt, damit umzugehen. Von Christoph Driessen