Politik

Schlagwort Politik in chronologischer Reihenfolge:

Wohnsitzauflage in Brandenburg

Wie aus einem Schulfall Migrationspolitik wurde

11.05.2026

Schule, Bildung, Rucksack, Schüler, Gang, Flur, Kinder, Garderobe
Brandenburg begründete eine Wohnsitzauflage für Geflüchtete unter anderem mit Gewaltvorfällen an einer – einer! – Schule in Cottbus. Jetzt verteidigt der Minister seine umstrittene Maßnahme. Bei Problemen mit Rechtsextremismus in Schulen legt er andere Maßstäbe an. Von

Drehbuch der Radikalen

Politologin warnt: Schwarz-Rot stärkt die AfD weiter

04.05.2026

Friedrich Merz, Politik, CDU, Politiker, Rede, Bundestag, Mikrofon, Bundeskanzler
Migration, Kriminalität, Wohnungsnot, Arzttermine: Rechte Parteien verbinden fast jedes Problem mit denselben Sündenböcken. Politologin Katharina Nocun sieht die Bundesregierung auf dem Weg, diese Logik zu normalisieren. Das sei gefährlich. Von

Cottbus

Deutschlands Kampf gegen rechts ist ehrenamtlich

03.05.2026

Antisemitismus, Hakenkreuz, Rassismus, Rechtsextremismus, Zivilgesellschaft, Wand, Kerzen, Hass
In Brandenburg zeigt sich der deutsche Kampf gegen rechts im Brennglas: lustlos, widersprüchlich – und mit einer Zivilgesellschaft, die in die Pflicht genommen, aber wie Hobbydemokraten mit Quittungsblock behandelt wird. Von

Islam in Deutschland

Der erschöpfte Muslim – hat genug vom „Dialog“

27.04.2026

Erdin Kadunić, Politologe, Islam, Muslime, Bosnier, Bosnien, Moschee, Düsseldorf, Religion
Der Dialog sollte Brücken bauen. Für viele Muslime fühlt er sich inzwischen wie eine endlose Prüfung an: Wer dazugehört, muss sich trotzdem erklären – bei jeder neuen Islamdebatte von vorn. Von

Gutachten

Sächsische Migrantenorganisationen unrechtmäßig in die Insolvenz getrieben

26.04.2026

Gutachten, Sachsen, Rechnungshof, Papier, Dokument, Migrantenorganisationen
Ein Gutachten erhebt schwere Vorwürfe: Der Dachverband sächsischer Migrantenorganisationen soll zu Unrecht in die Insolvenz getrieben worden sein – nach Rechnungshofprüfung und politischem Druck. Nun geht es um mehr als Fördermittel. Ein Präzedenzfall mit weitreichenden Folgen.

Sprache des Misstrauens

Merz stellt Muslime unter Vorbehalt

26.03.2026

Mustafa Yeneroğlu, AKP, DEVA, Türkei, Abgeordneter, Politiker, Menschenrechte, Migration, Migranten, Flucht
Aus einer Debatte über Gewalt gegen Frauen wurde bei Friedrich Merz erneut eine Debatte über Herkunft. Was seine Rhetorik über das Verhältnis des Staates zu seinen muslimischen Mitbürgern verrät. Von

Deutschlands blinde Flecken

Kanzler macht Gewalt gegen Frauen zur Herkunftsfrage

26.03.2026

Deborah Wolf, Integration, Identität, Rassismus, Sachsen, MiGAZIN
Friedrich Merz macht Migration zum Sündenbock für Gewalt gegen Frauen. Dabei ist jede dritte Frau in Deutschland von Gewalt betroffen. Das ist kein Importproblem, sondern gesellschaftliche Realität. Von

„Beschämend“

Merz soll zu Frauenhass sprechen – und landet bei Migration

26.03.2026

Friedrich Merz, Politik, CDU, Politiker, Rede, Bundestag, Mikrofon, Bundeskanzler
Was als Debatte über digitale Gewalt gegen Frauen begann, endete bei Friedrich Merz in einem Verweis auf Zuwanderung. Genau dieser Schwenk treibt die Kritik an: Er verschiebt den Blick von Schutzlücken und Machtverhältnissen auf Herkunft.

Baden-Württemberg

Die Mär von der Protestwahl

10.03.2026

Joachim Glaubitz, MiGAZIN, Menschenrechte, Flucht, Migration, Asyl, Rechtsextremismus
Die AfD wird längst nicht mehr bloß aus Frust gewählt. Immer mehr stimmen bewusst für ihre rassistischen und rechtsextremen Positionen – und genau das entlarvt eine bequeme Legende. Was ist nun zu tun? Von

„Historischer Wahlsieg“

Cem Özdemir: Erster Ministerpräsident mit türkischen Wurzeln

09.03.2026

Cem Özdemir, Politiker, Baden-Württemberg, Landtag, Ministerpräsident, Türke, Schwabe, Gastarbeiter
Vom Sohn türkischer Gastarbeiter über den ersten Bundestagsabgeordneten mit türkischen Wurzeln bis zum wahrscheinlichen Ministerpräsidenten: Cem Özdemirs Karriere erzählt von Aufstieg, Absturz und Comeback – und von einem politischen Weg, der in Deutschland noch immer die Ausnahme ist.