„Glaubenskrieg gegen Vielfalt“
Ataman: Deutschland „mitten in einer Diskriminierungskrise“
13.05.2025
Mit klaren Worten stellt sich die deutsche Antidiskriminierungsbeauftragte gegen den Kurs von US-Präsident Trump. Deutschland müsse dieser Politik trotzen - und dürfe beim Schutz von Minderheiten „keinen Millimeter“ weichen.
Gesichert Rechtsextrem
Was bedeutet die neue Einstufung für die AfD?
04.05.2025
Die AfD wird vom Verfassungsschutz jetzt als gesichert rechtsextremistische Partei beobachtet. Was bedeutet das für die Zukunft der Partei und für ihre Mitglieder? Die wichtigsten Fragen und Antworten Von Anne-Béatrice Clasmann
Rufe nach Parteiverbot
Verfassungsschutz: AfD ist gesichert rechtsextremistisch
04.05.2025
Seit ihrer Gründung ist die AfD nach Einschätzung des Verfassungsschutzes immer weiter nach rechts gerückt. Nun sei klar: Die Partei ist extremistisch. Die Rufe nach einem Verbot werden lauter. Von Anne-Béatrice Clasmann
Wahlanalyse
Staatsrechtler: Kaum noch Chancen für AfD-Verbotsverfahren
24.02.2025
Soll gegen die AfD ein Verbotsverfahren eingeleitet werden oder nicht? Diese Frage könnte bald obsolet werden. Schuld sind die anderen Parteien. Die AfD fordert schon mal die Einstellung der Beobachtung durch den Verfassungsschutz.
Verbotsantrag im Bundestag
Menschenrechtsinstitut sieht Chance für AfD-Verbot in Karlsruhe
23.01.2025
Das Deutsche Institut für Menschenrechte sieht die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD erfüllt. Entscheiden muss in so einem Fall immer das Bundesverfassungsgericht. Die politische Diskussion über einen entsprechenden Antrag hat bereits begonnen.
„Menschenwürde verteidigen“
Zivilgesellschaftliche Kampagne fordert AfD-Verbot
02.12.2024
„Zeigt Haltung: AfD-Verbot jetzt!“: Ein Appell aus der Zivilgesellschaft fordert den Bundestag auf, schnell ein AfD-Verbotsverfahren einzuleiten. Die Partei sei eine Gefahr für die Demokratie, betonen verschiedene Verbände und Initiativen.
Völkisch-nationalistisch
Rechtsexperten unterstützen Initiative für AfD-Verbot
28.11.2024
Mehr als 100 Abgeordnete unterschiedlicher Parteien trommeln im Bundestag für eine Mehrheit für ein AfD-Verbotsverfahren. Eine Gruppe Verfassungsrechtler verschiedener Hochschulen unterstützt das.
Fraktionsübergreifende Initiative
Abgeordnete reichen AfD-Verbotsantrag im Bundestag ein
13.11.2024
Nach dem Ampel-Aus sind Neuwahlen für Februar 2025 angesetzt. Deshalb müsse es jetzt schnell gehen, erklären Bundestagsabgeordnete ihren Antrag auf ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Wann darüber abgestimmt wird, ist offen.
Debatte
Staatliche Schutzpflichten gegen Rassismus statt AfD-Verbot
05.05.2024
Anti-Rassismus-Politik ist vor allem Symbolpolitik. So auch die Debatte um ein AfD-Verbot. Wer genau hinguckt, erkennt: die bürgerlichen Parteien externalisieren Rassismus nur. Von Prof. Dr. Cengiz Barskanmaz
Politiker für Prüfung
Karlsruher NPD-Urteil Blaupause für AfD?
25.01.2024
Ein Verbot der NPD - die sich inzwischen Die Heimat nennt - scheiterte vor fast genau sieben Jahren. Bei der Parteifinanzierung hat das Bundesverfassungsgericht jetzt durchgegriffen. Das wirkt sich auch auf die politische Debatte über die AfD aus. Von Anne-Béatrice Clasmann und Corinna Schwanhold