MiGCITY

Der Verfassungsschutz beim Sehtest

09.07.2012

Nach dem Bekanntwerden des NSU-Terrorismus wird zunehmend klar, auf welchem Auge der Verfassungsschutz blind ist und auf welchem er besonders gut sieht...

Arif Ünal im Interview

„Migranten sollten geschlossen Ihre Rechte einfordern und die Politik in die Pflicht nehmen.“

06.07.2012

Im Juni beschloss der Nordrhein-Westfälische Landtag die Bildung eines eigenständigen Integrationsausschusses. In ihrer konstituierenden Sitzung (5.7.2012) wurde Arif Ünal (Die Grünen) zum Vorsitzenden gewählt. MiGAZIN sprach mit ihm. Von

Kılıçs kantige Ecke

„Kleine Adolfs“

05.07.2012

Der Rückzug von Heinz Fromm ist nur ein symbolisches Opfer. Der Verfassungsschutz muss regelmäßig überprüft werden, ob dort nicht der eine oder andere kleine Adolf arbeitet, schreibt Memet Kılıç in seiner neuesten MiGAZIN Kolumne. Von Memet Kılıç

Bayern

Vierter Untersuchungsausschuss soll NSU-Morde untersuchen

05.07.2012

Bayerischer Landtag setzt einstimmig NSU-Untersuchungsausschuss ein. Aufgabe des Gremiums soll es sein, das mögliche Fehlverhalten bayerischer Sicherheits- und Justizbehörden sowie der zuständigen Ministerien aufzuklären. In der Zeit von 2000 bis 2007 wurden fünf von insgesamt zehn NSU-Morden in Bayern verübt.

Thüringer Verfassungsschutzpräsident

Zweiter Rücktritt nach Bekanntwerden der NSU

04.07.2012

Nach Heinz Fromm muss auch der Thüringer Verfassungsschutzpräsident Thomas Sippel seinen Amt aufgeben. Er habe nicht mehr das Vertrauen des Parlamentes. Oppositionspolitiker begrüßen diesen Schritt, fordern aber mehr…

Verfassungsschutzpräsident

Erster Rücktritt nach Bekanntwerden der NSU

03.07.2012

Verfassungsschutzpräsident Fromm sollte die Vernichtung von NSU relevanten Akten aufklären, doch er trat zurück. Das wirft Fragen auf - auch die Frage nach dem nächsten Rücktrittskandidaten, damit die Aufklärung näher rückt.

NSU-Terror

Der unterwanderte Staat

02.07.2012

Die Hirten haben längst nicht mehr ihre Wölfe im Griff. Die Löschungen von Akten durch den Verfassungsschutz und die Ohnmacht des Bundeskriminalamtes angesichts der NSU-Mordserie lassen jetzt nur einen Schluss zu: Es gibt einen unterwanderten Staat. Von

Wieder NSU-„Panne“

„Rücktritt“ ist Tabuthema, dafür hat „Willkommenskultur“ Hochkonjunktur

29.06.2012

Der Verfassungsschutz vernichtete Akten nach Bekanntwerden der NSU. Damit wurde die x-te „Panne“, gefunden – ohne einen einzigen Verantwortlichen. Wohl deshalb bringt niemand „Rücktritt“ über die Lippen, dafür hat „Willkommenskultur“ Hochkonjunktur. Von

Zwickauer Zelle

Im Untergrund, aber nicht allein

15.06.2012

Schon lange vor ihrem Abtauchen war die Radikalisierung der "Zwickauer Zelle“ offensichtlich. Im Untergrund konnte sie auf die Unterstützung eines bundesweiten braunen Netzwerks bauen – weitgehend unbehelligt. Von Andrea Röpke

Rechtsextremismus

Gesellschaftliche Selbstentlastung

14.06.2012

Die Untersuchungen der NSU-Morde fokussieren vorwiegend auf Ermittlungspannen und Verfahrensfehler. Der Blick auf gesellschaftliche Reproduktionsprozesse von Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit wird dabei vernachlässigt - von Prof. Wilhelm Heitmeyer. Von Prof. Wilhelm Heitmeyer
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