Landgericht erhöht Strafmaß

Neonazi wegen KZ-Tattoo zu Haft ohne Bewährung verurteilt

08.11.2016

Das Landgericht Neuruppin schickt einen 28-jährigen NPD-Funktionär wegen Volksverhetzung für acht Monate ins Gefängnis. Der Mann hatte eine KZ-Tätowierung in einem öffentlichen Schwimmbad gezeigt.

Amtsgericht Oldenburg

Zehn Monate Haft für rechtsextreme Hetze auf Facebook

31.10.2016

Hetze im Internet ist kein Kavaliersdelikt. Das Amtsgericht Oldenburg hat jetzt einen Mann zu zehn Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt. Er hatte im Kontext der Flüchtlingsbewegungen vorgeschlagen, Konzentrationslager "wieder in Betrieb" zu nehmen.

Widerstand macht Furore

Bündnis vergrault Neonazis

08.08.2016

Über Jahre hinweg hatten Neonazis in der niedersächsischen Kurstadt Bad Nenndorf am Deister "Trauermärsche" veranstaltet. In diesem Jahr blieben sie weg - das Ergebnis eines Widerstandes, der bundesweit Furore machte.

Zutiefst beunruhigend

Zahl untergetauchter Rechtsextremer auf 441 gestiegen

14.06.2016

Innerhalb der vergangenen sechs Monate ist die Zahl der untergetauchten Neonazis um knapp 20 Prozent angestiegen. Das teilt die Bundesregierung mit. Linkspolitikern Jelpke ist zutiefst beunruhigt.

Gelichter

Endlich wieder Krieg!

17.05.2016

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, bensmann kolumne
Endlich mal wieder Erdoğan gibt's heute, garniert mit der geballten deutschen Herrenmenschlichkeit innert der traurigen Realität Ihres Seins. Von Sven Bensmann Von

"Keine terroristische Vereinigung"

Generalbundesanwalt will nicht ermitteln gegen Neonazi-Netzwerk

07.03.2016

Ein Brandanschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft und sechs weitere politisch motivierte Taten wird einem kürzlich entdeckten Neonazi-Netzwerk vorgeworfen. Die Bundesanwaltschaft möchte die Ermittlungen dennoch nicht übernehmen. Es handele sich um keine "keine terroristische Vereinigung".

Neuer Rekord

Zahl der Neonazi-Konzerte steigt

19.02.2016

Die Zahl von Neonazi-Konzerten steigt dem Bundesinnenministerium zufolge drastisch an. Im vergangenen Jahr verzeichneten sie einen Zuwachs von 25 Prozent, nationalistische Liederabende sogar ein neues Hoch.

Wie NSU

126 gesuchte Neonazis dauerhaft abgetaucht

16.02.2016

Über 370 Neonazis werden in Deutschland per Haftbefehel gesucht. Wie die Bundesregierung einräumen muss, gelingt es jedem Dritten, sich dauerhaft der Festnahme zu entziehen. Linkspolitikerin Jelpke wirft der Bundesregierung Unentschlossenheit vor.

"Altermedia Deutschland"

Behörden verbieten Neonazi-Internetplattform

28.01.2016

Schlag gegen rechts im Netz: Bundesanwaltschaft und Innenministerium ziehen bei der rechtsextremistischen Internetplattform "Altermedia Deutschland" den Stecker. Die Seite war Anlaufpunkt der Neonazi-Szene in Deutschland.

Terrorismus

Rechte Brandanschläge nehmen kein Ende

18.08.2015

Erneut brannte eine Asylbewerberunterkunft. Die Polizei schließt Fremdenfeindlichkeit nicht aus. Auch der Brand auf dem Hof der Anti-Nazi-Aktivisten Birgit und Horst Lohmeyer wurde der Polizei zufolge vorsätzlich gelegt. Der Kriminalistenverband spricht inzwischen von "Terrorismus".
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