Niedersachsen

Ministerpräsident will langfristig an Islam-Vertrag festhalten

05.09.2016

Der Vertrag mit den islamischen Landesverbänden in Niedersachsen ist vorerst vom Tisch. Ministerpräsident Weil werde wolle aber weiter dafür werben. Ihm sei ein breiter Konsens im Parlament wichtiger als die Vereinbarung "kurzfristig durchzupeitschen".

Replik

Lost in Grundgesetz

01.09.2016

Grundgesetz, Verfassung, GG, Grundordnung, Bundeskanzleramt
Cem Özdemir und Ahmad Mansour beschreiben in der FAZ die Bedingungen einer "zumutbaren Integration". Darin offenbaren sie, auf welchem gefährlichen verfassungsrechtlichen Holzweg sie unterwegs sind. Eine Replik von Murat Kayman Von

Liberté, Égalité, Fraternité

Frankreich erwartet Burkini-Urteil des Staatsrats

26.08.2016

Die höchste juristische Instanz Frankreichs muss bis spätestens Samstag entscheiden, ob das Burkini-Verbot rechtens ist. Fotos von bewaffneten Polizisten, die eine Frau am Strand dazu auffordern, ihre Tunika abzulegen, hatte international hohe Wellen geschlagen.

Nordrhein-Westfalen

Islamverbände unter der Lupe

26.08.2016

Das Land Nordrhein-Westfalen hat eine Überprüfung der islamischen Verbände angekündigt. Auf dem Prüfstand stehe eine mögliche Nähe der Verbände zum türkischen Staat. Ditib weist die Vorwürfe zurück.

Religionsfreiheit

Verwaltungsgericht lehnt Tragen eines Niqab am Abendgymnasium ab

23.08.2016

Eine muslimische Frau mit einem Gesichtsschleier hat kein Recht auf Unterricht in einem Abendgymnasium? Das entschied das Verwaltungsgericht Osnabrück. Der staatliche Bildungsauftrag überwiege die Freiheit der Religionsausübung.

Burka-Debatte geht weiter

De Maizière verteidigt geplantes Teilverbot der Vollverschleierung

22.08.2016

Während viele Politiker für ein teilweises Burka-Verbot im öffentlichen Dienst oder an Schulen plädieren, sehen andere in der Debatte eine "reine Symbolpolitik". Derweil entscheidet ein Gericht über einen Burka-Fall an einer Schule.

Ausspielen von Rassismen

Frauen gegen Flüchtlinge, Homosexuelle gegen Muslime

19.08.2016

Rassismus, Demo, Transparent, Ausländerfeindlichkeit
Zunehmend werden verschiedene Diskriminierungen gegeneinander ausgespielt: Frauen gegen Flüchtlinge, Homosexuelle gegen Muslime. Gegen diesen Diskurs müssen Betroffene sich wehren. Von Tarek Mohamed Hassan Von

Gauck lehnt ab

Keine Mehrheit für Burka-Verbot

15.08.2016

Bundespräsident Gauck gibt Innenminister de Maizière Rückendeckung für dessen Ablehnung eines Burka-Verbots. Auch SPD-Chef Gabriel lobt den Innenminister.

Niedersachsen

Islamverträge rücken in weitere Ferne

15.08.2016

Der Islamvertrag in Niedersachsen wird in diesem Jahr vermutlich nicht mehr unterschrieben. Laut Niedersachsens Ministerpräsident Weil ist das zeitlich "nicht mehr realistisch". Inhaltlich halte man daran aber fest.

Islamwissenschaftler

Begräbnisverweigerung als Distanzierung vom Terror

11.08.2016

Sollen Moscheegemeinden den Attentätern von Ansbach und Würzburg eine islamische Bestattung verweigern? Der Osnabrücker Islamwissenschaftler Rauf Ceylan ist zwiegespalten.
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