Anträge & Entwürfe

AfD-Politik in Ländern: Sprach-, Demo- und Minarett-Verbot

25.04.2024

Moschee, Minarett, Gebetsruf, Muslime, Islam
In Bayern sind Minarette an Moscheen noch immer eine Seltenheit. Dennoch fordert die AfD unter Berufung auf kulturelle Verlustängste ein generelles Bauverbot. Mal wieder ohne Erfolg. Auch in anderen Bundesländern prescht die AfD mit Anträgen vor, die sich gegen Minderheiten richten.

Niedersachsen

Staatsschutz ermittelt nach Anschlag auf Synagoge „unter Hochdruck“

07.04.2024

Synagoge, Stern, David, Kuppel, Religion
Nach einem Brandanschlag auf eine Synagoge in Oldenburg ermittelt der Staatsschutz. Die Stadtgesellschaft solidarisiert sich mit der Gemeinde – auch aus der Bundespolitik kommen zahlreiche Reaktionen. Wuppertaler Moschee wartet weiter auf Aufklärung.

Rassismus in Massen

Rechte Hassbotschaften an Moscheen per Lieferdienst in Hunderten Fällen

20.02.2024

Hassbotschaft, Rassismus, Rechtsextremismus, Kassenzettel, Essenslieferung, Moschee, Dönermord
Diese unappetitliche Hetze ist in NRW weiter verbreitet als bisher bekannt: Unbekannte bestellen im Namen einer Moscheegemeinde Essen und platzieren auf Kassenzetteln rechte Hassparolen - hundertfach.

„Dönermord wird Volkssport!“

Hassbotschaften per Essenslieferdienst an Moscheen

15.02.2024

Hassbotschaft, Rassismus, Rechtsextremismus, Kassenzettel, Essenslieferung, Moschee, Dönermord
Hass-Botschaften auf dem Kassenzettel des Essen-Lieferdienstes: In Nordrhein-Westfalen werden immer mehr Moscheen Opfer rassistischer Anfeindungen. Die islamfeindlichen Botschaften kommen mit nicht bestelltem Essen. Die Ermittlungen laufen – bisher erfolglos.

Zwei Festnahmen

Brandanschlag auf Moschee und metergroßes Hakenkreuz

21.01.2024

Brand, Brandanschlag, Feuer, Holz
Brandstiftung und metergroßes Hakenkreuz auf Moschee-Baustelle in Essen: Zwei Deutsche wurden vorläufig festgenommen - und wieder freigelassen. Begründung: Keine ausreichenden Haftgründe. Der Staatsschutz ermittelt.

Kein Einzeltäter

Drohschreiben gegen hessische Moscheen von mehreren Absendern

15.01.2024

Moschee, Islam, Muslim, Islamfeindlichkeit, Fäkalien, Brief, Schweinefleisch
Die islamische Religionsgemeinschaft Ditib berichtete Mitte vergangenen Jahres von Drohbriefen und rassistischen Beschimpfungen. Laut Innenministerium kein neues Phänomen – und offenbar auch keine Aktion eines Einzeltäters.

CDU-Vorschlag

Moschee-Stiftung oder Staatsislam?

07.01.2024

Moschee, Kuppel, Minarette, Panorama, Islam, Muslime
Islamische Gemeinden ohne Einfluss aus dem Ausland sind seit Jahren ein politisches Ziel. CDU-Politiker Spahn bringt erneut den Vorschlag einer Bundesstiftung zur Finanzierung von Moscheegemeinden ins Gespräch. Wer sich an Regeln hält, soll Geld bekommen - Staatsislam?

Ermittlungen - wie bei Synagogen

Hasstiraden gegen Moscheen in mehreren Städten

26.11.2023

Moschee, Islam, Muslim, Islamfeindlichkeit, Fäkalien, Brief, Schweinefleisch
Die Gewalteskalation in Nahost löst auch aggressive Vorfälle in Deutschland aus – gegenüber Muslimen. Moscheen erhalten binnen weniger Tage mehrere Hass-Briefe, verbrannte Koran-Seiten und Fäkalien per Post. Die Polizei ermittle, wie bei Synagogen.

„Hass und Hetze gegen Muslime“

Zahl islamfeindlicher Straftaten bereits über Vorjahresniveau

09.11.2023

Polizei, Moschee, Wache, Sicherheit, Muslime, Islam
Besorgniserregender Anstieg islamfeindlicher Straftaten. Linken-Politikerin Pau kritisiert „Hass und Hetze gegen Muslime“. Der migrationsfeindliche Kurs der Ampel-Koalition sowie die Stimmungsmache von CDU und AfD würden dazu beitragen.

„Wollen nicht stören“

Muezzinruf: Keine weiteren Anträge von Kölner Moscheegemeinden

18.10.2023

Ditib, Moschee, Köln, Minarette, Kuppel, Diyanet, Islam, Muslime
Ein Jahr nach dem ersten öffentlichen Muezzin-Ruf in Köln hat es seither keine weiteren Anträge von anderen Moscheegemeinden gegeben. Die Moscheen wollten die Nachbarschaft „nicht stören“ und setzten daher auf Gebetsruf-Apps.