Migration

"Der Austausch mit den Migrantenorganisationen liegt mir besonders am Herzen und ist Voraussetzung für eine erfolgreiche Integrationspolitik." Das erklärte Staatsministerin Maria Böhmer nach einem Gespräch mit mehreren Vertretern von Migrantenorganisationen am 11.05.2009 im Kanzleramt

Angelica Schwall-Düren: "Wir müssen Zuwanderungsprozesse steuern und gestalten, ohne unsere humanitären Verpflichtungen zu vernachlässigen. Und wir müssen die Integration der Migrantinnen und Migranten als eine wichtige Daueraufgabe der Politik und der Gesellschaft insgesamt begreifen." Von GastautorIn

Martina Köppen, Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) weiter in der Kritik. Die Antwort der ADS auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen (BT-Drucksache 16/12488) offenbarte erhebliche Mängel in der Schwerpunktsetzung und Arbeitsweise der Antidiskriminierungsstelle des Bundes. Die Grünen warfen Köppen vor, eine bizarre Politik zu betreiben. Nun äußert sich auch der Antidiskriminierungsverband Deutschland (advd) kritisch:

Die Grünen in Bremen luden am Freitag zu einem Fachtag „Schule und Migration“ ein. Über 300 Eltern, Erzieher, Lehrer und Politiker nahmen die Einladung an. Diskutiert wurde über die neuen Herausforderungen, die sich an die Schule von heute stellen.

In einer Festveranstaltung der Türkischen Gemeinde in Deutschland (TGD) in Berlin vom 25.03.2009 haben anlässlich des Inkrafttretens des Grundgesetzes vor 60 Jahren unter anderem Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) eine Rede gehalten. Darin sprach Wolfgang Schäuble von einem ganz bitteren Kapitel in der Migrationsgeschichte.

50 Pfund sollen Einwanderer aus Nicht-EU-Staaten künftig für ihre Visa bezahlen. In zwei Jahren will die britische Regierung damit 70 Millionen Pfund einnehmen, die Kommunen mit hohem Migrantenanteil zur Verfügung gestellt werden.

Zum Vorschlag der SPD-Fraktion, eine „Enquete-Kommission Migration und Integration in Hessen" ins Leben zu rufen, erklärt Barbara Cárdenas, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Hessischen Landtag:

Die von der SPD-Fraktion vorgeschlagene Einsetzung einer Enquête-Kommission "Migration und Integration in Hessen" wurde vom Hessischen Minister der Justiz, für Integration und Europa, Jörg-Uwe Hahn (FDP), grundsätzlich begrüßt.

Der Berliner Integrationsbeauftragte Günter Piening wirbt bei Abiturienten mit Migrationshintergrund um den Lehrerberuf. Obwohl die Vielfalt in Berliner Klassenzimmern wachse, seien in den Kollegien kaum Lehrkräfte mit Migrationshintergrund anzutreffen. Diese Schieflage sei ein deutlicher Standortnachteil, sagte Piening. Wissenschaftler weisen zudem auf Diskriminierungen von Lehrkräften mit Migrationshintergrund hin.

Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Maria Böhmer, hat für Mitte Juni zu einer Konferenz mit Vertretern der EU-Mitgliedsstaaten nach Berlin eingeladen.