„Sündenbocktheorie“

Sachsens CDU-Chef: Bildungsqualität sinkt wegen Migranten

22.10.2023

Schule, Essen, Kantine, Bildung, Schüler, Kinder, Mensa, Lachen
Sachsens Regierungschef Kretschmer meint, dass die Qualität der Bildung wegen zugewanderten Schülern nicht mehr garantiert werden könne. Kritiker werfen ihm „Verdrehung der Tatsachen vor“. Diese Politik sei „absolut beschämend“ und Wasser auf die Mühlen von Hetzern.

Dresden

Kretschmer nach Anschlag auf geplantes Flüchtlingsheim „fassungslos“

01.10.2023

Streichholz, Feuer, Brandanschlag, Rauch, Straftat
Unbekannte haben in der Nacht zu Samstag in Dresden versucht, eine geplante Flüchtlingsunterkunft in Brand zu setzen. Die leerstehende Schule blieb verschont, weil das Feuer erlosch. Die Tat mache ihn fassungslos, erklärte der Ministerpräsident, der eine Obergrenze befürwortet.

Spurwechsel light

Bundestag beschließt „Das modernste Einwanderungsrecht der Welt“

24.06.2023

Bundestag, Debatte, Politik, Berlin, Plenarsaal, Berlin
Mit den Stimmen der Ampel-Fraktionen wird das Fachkräfteeinwanderungsgesetz beschlossen - vorher geht es hoch her im Bundestag. Aus der Praxis kommt die Mahnung, nicht nur Gesetze zu ändern, sondern auch die Visaverfahren zu beschleunigen. Ein weiteres neues Gesetz soll Verbesserungen für Aus- und Weiterbildung bringen.

„Das ist nicht rassistisch“

Merz will Weiterso: „Das-ist-kein-AfD-Sprech“

18.06.2023

Bald zwei Jahre nach der Schlappe bei der Bundestagswahl will sich die CDU neu aufstellen. Beim Grundsatzkonvent der Partei wies Merz Rassismus- und Populismusvorwürfe zurück. Eine Zusammenarbeit mit der AfD wurde ausgeschlossen.

Sachsen & Thüringen

CDU-Politiker wollen Asylbewerber-Leistungen kürzen

22.05.2023

Thüringen, Landtag, Thüringer Landtag, Parlament, Politik, Gebäude
CDU-Politiker aus den Ländern diskutieren über Kürzungen von Asylbewerber-Leistungen als flüchtlingspolitisches Abschreckungsinstrument. Kritik ernten die Vorstöße von Linkspolitikerin Bünger. Gegenwind kommt auch von den Grünen.

Deutschland nicht überfordert

Faeser will keine Höchstgrenzen bei Aufnahme von Geflüchteten

24.04.2023

Nancy Faeser, Bundestag, Bundesinnenministerin, SPD, Innenministerin, Ministerin
In zweieinhalb Wochen beraten die Bundesländer mit Kanzler Scholz über die Aufnahme Geflüchteter. Bundesinnenministerin Faeser sieht Deutschland damit nicht überfordert, der sächsische Regierungschef Kretschmer fordert Aufnahmestopp von afghanischen Ortskräften.

Abenteuerspielplatz für Rechtsextreme

Sachsen kündigt hartes Vorgehen gegen Corona-Leugner an

07.12.2021

Neonazis, Rechtsextremisten, Rechtsextremismus, NPD, AfD, Demonstration
Sachsen stellt die Weichen für härtere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Der Ministerpräsident will radikalen Protestlern entschieden entgegentreten. Bürger der Stadt Freiberg wenden sich gegen Rechtsextreme und Corona-Leugner.

Sachsen

Im Hospiz für Demokratie?

05.11.2021

Nicole Quint, Journalistin, Berlin, Quint und Quer, MiGAZIN
Wie passen das Gedenken an die Opfer deutscher Verbrechen, das Schweigen zu rechtsextremer Gewalt und die Aufrufe zum Bau neuer Mauern zusammen? Gar nicht, es sei denn man lebt in Sachsen. Von

Randale in Städten

Dreyer für Zurückhaltung, Kretschmer für Härte

27.07.2020

Polizei, Demonstration, Einsatz, Sicherheit, Demonstration, Gewalt, Hundertschaft
Durchgreifen oder Deeskalieren? Die Politik ist sich uneins, wie Gewaltexzesse in deutschen Großstädten in den Griff zu bekommen sind. Derweil kommt es zu spontanen Demonstrationen gegen "Racial Profiling".

LKA-Bericht

Ermittlungsergebnisse bestätigen Hetzjagden in Chemnitz

28.08.2019

Polizei, Rechtsextremismus, Chmenitz, Gewalt, Ausländerfeindlichkeit
Gab es in Chemnitz „Hetzjagden“ auf Migranten? Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen und Sachsens Ministerpräsident Kretschmer verneinten die Frage. Jetzt belegt ein LKA-Bericht das Gegenteil: Rechtsextremisten verabredeten sich zu „Jagden“ auf Migranten.
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