Jürgen Micksch wird 80
Marathonläufer für Menschenrechte
20.01.2021
Jürgen Micksch stand mit Curd Jürgens und Ingrid Bergman vor der Kamera, erfand den Begriff "multikulturelle Gesellschaft" und gründete die Flüchtlingsorganisation Pro Asyl und die Stiftung gegen Rassismus. Ans Aufhören denkt er noch lange nicht. Von Dieter Schneberger
Ringen um Lieferkettengesetz
„Unser Wertmaßstab funktioniert nicht mehr“
14.01.2021
Seit Monaten gibt es in der Regierung Streit um ein Lieferkettengesetz. Ein Gespräch der Kanzlerin mit den zuständigen Ministern brachte erneut keinen Durchbruch. Doch die Zahl der Befürworter wächst.
Abschiebung Kranker
Bundesregierung ist unbelehrbar
21.12.2020
Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert einen sorgsameren Umgang mit Kranken bei Abschiebungen. Die Bundesregierung bleibt unbelehrbar und stur. Von Ulla Jelpke
„Weihnachtsappell“
Neue Forderungen nach Aufnahme von Flüchtlingen aus Griechenland
18.12.2020
Zelte im Winter, zu wenig Toiletten, Gewalt: Die katastrophalen Zustände in griechischen Flüchtlingscamps lassen neue Forderungen nach einer Aufnahme der Menschen in Deutschland laut werden. Pro Asyl: "Menschen gehen vor die Hunde".
Trotz Corona
Erste Sammelabschiebung nach Afghanistan seit März
18.12.2020
Erstmals seit März wurden wieder 30 Männer per Sammelflug nach Afghanistan abgeschoben. Flüchtlingsräte und Diakonie zufolge ist die Maßnahme „zynisch“ und „unverantwortlich“. Experten zufolge wurden Abschiebungen nach Afghanistan auf der Geberkonferenz in Genf ermöglicht.
Europäischer Gerichtshof
Ungarn verletzte wesentliche Grundsätze des EU-Asylrechts
18.12.2020
Ungarn hatte 2015 das Asylrecht massiv eingeschränkt und Flüchtlinge an der Grenze in „Transitzonen“ untergebracht. Jetzt hat der Europäische Gerichtshof entschieden: Ungarn hat damit gegen wesentliche Grundsätze des EU-Asylrechts verstoßen. Kipping fordert Blick auf ganz EU.
"New Pact"
Nein zum Ausstieg aus dem Flüchtlingsschutz
14.12.2020
Europa treibt mit dem neuen Gesetzespaket "New Pact on Migration and Asylum" den Ausstieg aus dem Flüchtlingsschutz voran. Was illegal und menschenrechtswidrig ist, soll damit ein legales Mäntelchen bekommen. Von Günter Burkhardt
Tigray-Konflikt
UN besorgt über Lage von Flüchtlingen aus Eritrea
14.12.2020
Menschenrechtler und der UN-Flüchtlingskommissar sind in Sorge um Tausende Menschen, die aus Eritrea nach Äthiopien geflüchtet sind. Dem UNHCR liegen Berichte über Tötungen und Verschleppungen vor.
BDS-Aktivisten im Gespräch
„BDS-Kritiker fordern von Palästinensern, dass sie still leiden und sterben.“
11.12.2020
Seitdem der Bundestag die israelkritische BDS-Bewegung für antisemitisch erklärt hat, haben es pro-palästinensische Aktivisten schwer in Deutschland: Veranstaltungen werden abgesagt, Gelder gestrichen. Jetzt gehen drei BDS-Aktivisten gegen die Bundestagsresolution vor Gericht. Judith Bernstein, Amir Ali, Christoph Glanz und ihr Anwalt Ahmed Abed im Gespräch. Von Fabian Goldmann
Menschenrechte
Schweizer lehnen strengere Regeln für Haftung von Unternehmen ab
01.12.2020
In der Schweiz können Firmen auch künftig nicht für Umweltschäden oder Menschenrechtsverletzungen im Ausland haftbar gemacht werden. Auch eine Initiative, die Rüstungsindustrie von Geldflüssen abzuschneiden, scheiterte in einer Volksabstimmung. Derweil hadert Deutschland mit dem Lieferkettengesetz.