Amnesty: Flüchtlinge in Griechenland Opfer systematischer Verbrechen

Amnesty International wirft griechischen Behörden systematische Misshandlungen und erzwungene Rückführungen von Flüchtlingen vor. Griechische Grenzbeamte hielten Schutzsuchende gewaltsam und rechtswidrig fest, um sie in die Türkei zurückzuzwingen, heißt es in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht der Menschenrechtsorganisation.

Solche illegalen „Push-Backs“ hätten System und geschähen an Land und auf See. „Der Organisationsgrad dieser Abschiebungen zeigt, wie weit Griechenland geht, um Menschen illegal zurückzuschicken und dies zu vertuschen“, kritisierte die Asylexpertin der deutschen Sektion der Menschenrechtsorganisation, Franziska Vilmar.

Gewalt von uniformierten Beamten

Für den Bericht „Greece: Violence, lies and pushbacks“ (Griechenland: Gewalt, Lügen und „Push-Backs“) untersuchte Amnesty den Angaben zufolge Operationen der Grenzpolizei von Juni bis Dezember 2020 in der Region Evros und am gleichnamigen Fluss, der die griechisch-türkische Grenze bildet. „Es ist erschütternd, dass mehrere griechische Behörden eng zusammenarbeiten, um Schutzsuchende brutal festzunehmen und zu inhaftieren“, sagte Vilmar. Gewaltsame „Push-Backs“ seien de facto zur griechischen Grenzpolitik in der Region geworden.

In den dokumentierten Fällen gehe es um insgesamt bis zu 1.000 Menschen, die in Gruppen von acht bis zu 170 Menschen zurückgezwungen worden seien, ohne einen Asylantrag stellen zu können. Die überwiegende Mehrheit der Befragten habe Gewalt von Personen erlebt, die sie als uniformierte griechische Beamtinnen und Beamte beschrieben hätten, sowie von Männern in Zivilkleidung. Die Flüchtlinge hätten von Schlägen mit Knüppeln oder Stöcken, Tritten, Faustschlägen, Ohrfeigen und Stößen, die auch zu schweren Verletzungen geführt hätten, berichtet.

Amnesty fordert Operationstopp von Frontex

Amnesty forderte die EU-Grenzschutzagentur Frontex auf, ihre Operationen in Griechenland auszusetzen. Sie habe die Pflicht, Menschenrechtsverletzungen zu verhindern. „Wenn Frontex das nicht gelingt, müssen ihre Operationen in Griechenland beendet werden“, erklärte Vilmar.

Alle dokumentierten Übergriffe hätten sich in Gebieten ereignet, in denen Frontex eine große Anzahl von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern habe. „Die Agentur kann daher nicht behaupten, sie wisse nichts von den Misshandlungen, die wir und viele andere Organisationen dokumentiert haben.“ (epd/mig) Aktuell Ausland