Integrationskurs

Deutsche Sprache, schwere Sprache: Viele Einwanderer bestehen den Deutsch-Test in ihrem Integrationskurs nicht. Auch beim zweiten Anlauf klappt es nicht immer. Die AfD sieht darin Hinweise auf "Integrationsunwilligkeit", die Linken sehen Mängel im Integrationskurssystem.

Integrationsbeauftragte Widmann-Mauz fordert die Öffnung von Sprach- und Integrationskursen für Geduldete, Asylsuchende und EU-Bürger. Man müsse aus Fehlern der Vergangenheit lernen und an den Fachkräftemangel denken. Die Grünen sprechen vom „Blauen Brief“ für Seehofer.

Der Bund gibt im laufenden Jahr insgesamt 22,6 Milliarden Euro für Integration aus. Die FDP kritisiert, dass weniger als ein Zehntel davon in Integrationsmaßnahmen wie Sprach- und Integrationskurse fließen.

Integrationskurse spielen eine zentrale Rolle bei der Frage, wie Flüchtlinge in Deutschland aufgenommen werden und sich zurechtfinden. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung sieht erheblichen Verbesserungsbedarf.

Die Bundesagentur für Arbeit kritisiert bei Unionspolitikern eine Abwehrhaltung gegen Integrationsmaßnahmen für nicht anerkannte Flüchtlinge. Es sei "fatal", dort nicht zu investieren.

Nur die Hälfte aller Einwanderer besteht den Integrationskurs-Deutschtest. Laut BAMF brechen Einwanderer die Kurse beispielsweise ab, weil sie umziehen oder einen Job finden. Viele Flüchtlinge seien zudem gesundheitlich angeschlagen.

Für Eingewanderte mit Sinnesbehinderungen sollen in Zukunft mehr Kurse angeboten werden. Darauf verständigten sich Integrationsminister und -senatoren der Länder. Das BAMF riefen sie dazu auf, die Sprachkursangebote mehr auf Migrantinnen mit Kindern zuzuschneiden.

Der Kampf gegen Antisemitismus sei Teil der Staatsräson in Deutschland, sagt Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) im Gespräch. Er verurteilt judenfeindliche Straftaten und erklärt, warum ein Antisemitismus-Beauftragter nach seiner Ansicht in seinem Haus am sinnvollsten arbeiten kann. Von Corinna Buschow

Die Wartzeit auf einen Integrationskurs betrug im vergangenen Jahr mehr als drei Monate. Damit verfehlt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sein selbst gestecktes Ziel von sechs Wochen deutlich. Auch andere Ziele wurden nicht erreicht.

Der Holocaust soll in Integrationskursen gelehrt werden. Das fordert Justizminister Heiko Maas als Reaktion auf antisemitische Vorfälle auf Israel-Jerusalem-Demonstrationen. Die Werte des Grundgesetzes seien noch nicht bei allen Nachfahren der früheren "Gastarbeiter" angekommen.