Gang durch die Instanzen erwartet

CDU startet Parteiausschlussverfahren gegen Maaßen

13.02.2023

CDU, Logo, Christlich Demokratische Union, Gebäude, Fenster, Himmel
Seit fragwürdigen Äußerungen zur Migrationspolitik und zum Kurs der CDU wollen die Christdemokraten Hans-Georg Maaßen loswerden. Freiwillig ist der frühere Verfassungsschutzchef nicht gegangen. Jetzt kommt ein Parteiausschlussverfahren.

Nebenan

Young, dumb and full of hum

06.02.2023

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Es nichts Neues, dass Menschen im falschen Parteikörper stecken. Siehe Sarrazin, Palmer oder Wagenknecht. Auch Hans-Georg Maaßen ist endlich dort angekommen, wo er schon immer steckte: bei der AfD. Von

Ausschlussverfahren in Prüfung

CDU setzt Maaßen Frist für Parteiaustritt

30.01.2023

CDU, Logo, Christlich Demokratische Union, Gebäude, Fenster, Himmel
Die CDU will Hans-Georg Maaßen notfalls über ein Ausschlussverfahren aus der Partei werfen. Vorher setzt sie ihm aber noch eine Frist für den freiwilligen Austritt. Maaßen selbst sieht keinen Grund für seinen Ausschluss. Bundesinnenministerin Faeser: Unbegreiflich, wie Maaßen je Verfassungsschutz-Chef werden konnte.

Ordnungsmaßnahme

CDU prüft Parteiausschluss von Ex-Verfassungsschutz-Chef Maaßen

25.01.2023

CDU, Union, Parteizentrale, Gebäude, Konrad Adenauer Haus
Der frühere Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen soll nicht länger CDU-Mitglied sein. Die Partei prüfe derzeit den Parteiausschluss. Maaßen war mehrfach mit rechten Verschwörungsideologien und rassistischen Aussagen aufgefallen.

20 Jahre ohne Anklage

US-Regierung Biden entlässt erstmals Guantánamo-Häftling

20.07.2021

Guantanamo, Demonstration, Demo, Haft, Gefängnis, Folter, Menschenrechte
Nach 20 Jahren Haft ohne Anklage wurde der Marokkaner Abdul Latif Nasir aus Guantánamo entlassen - ein Novum. Menschenrechtler machen sich Hoffnungen auf eine Schließung des Lagers. Guantánamo beschäftigte Deutschland im Fall Murat Kurnaz.

Nebenan

Der Griff in die Schüssel

04.05.2021

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Die Union hat Hans-Georg Maaßen zum Bundestags-Direktkandidaten gekürt: Einmal zusammen mit der AfD all den Klimaschutzquatsch, die linksgrünversiffte Menschenrechtsideologie und die Flüchtenden über Bord werfen. Von

LKA-Bericht

Ermittlungsergebnisse bestätigen Hetzjagden in Chemnitz

28.08.2019

Polizei, Rechtsextremismus, Chmenitz, Gewalt, Ausländerfeindlichkeit
Gab es in Chemnitz „Hetzjagden“ auf Migranten? Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen und Sachsens Ministerpräsident Kretschmer verneinten die Frage. Jetzt belegt ein LKA-Bericht das Gegenteil: Rechtsextremisten verabredeten sich zu „Jagden“ auf Migranten.

Vertrauensbruch

Maaßen soll in einstweiligen Ruhestand geschickt werden

06.11.2018

Hans-Georg Maaßen, Verfassungsschutz, Präsident, Innenministerium
Nach seinen umstrittenen Äußerungen über die Ereignisse in Chemnitz sollte Verfassungsschutzchef Maaßen zunächst versetzt werden, nun wird er doch in den Ruhestand geschickt. Bundesinnenminister Seehofer spricht von inakzeptablen Aussagen.

Nebenan

Verfassungsverschwörer

25.09.2018

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, bensmann kolumne
Der gehemmte, stets latent vorhandene Rassismus der Union findet in der AfD sein Sprachrohr, auf das er in Zukunft nicht mehr wird verzichten wollen wird. Wie sonst kann man sich die Causa Seehofer und Maaßen erklären? Von

Interview mit Josef Schuster

Politik hat Mahnungen nicht ernst genug genommen

24.09.2018

Josef Schuster, Juden, Zentralrat, Zentralrat der Juden
Der Präsident des Zentralrates der Juden, Josef Schuster, zeigt sich besorgt über Rechtspopulismus und Rechtsextremismus in Deutschland. Das Erstarken der AfD, die Zunahme antisemitischer Übergriffe und die Causa Maaßen sind für die Stimmungslage der deutschen Juden nicht förderlich, wie er im Gespräch darlegt. Von Daniel Staffen-Quandt
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