LKA-Bericht

Ermittlungsergebnisse bestätigen Hetzjagden in Chemnitz

28.08.2019

Polizei, Rechtsextremismus, Chmenitz, Gewalt, Ausländerfeindlichkeit
Gab es in Chemnitz „Hetzjagden“ auf Migranten? Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen und Sachsens Ministerpräsident Kretschmer verneinten die Frage. Jetzt belegt ein LKA-Bericht das Gegenteil: Rechtsextremisten verabredeten sich zu „Jagden“ auf Migranten.

Vertrauensbruch

Maaßen soll in einstweiligen Ruhestand geschickt werden

06.11.2018

Hans-Georg Maaßen, Verfassungsschutz, Präsident, Innenministerium
Nach seinen umstrittenen Äußerungen über die Ereignisse in Chemnitz sollte Verfassungsschutzchef Maaßen zunächst versetzt werden, nun wird er doch in den Ruhestand geschickt. Bundesinnenminister Seehofer spricht von inakzeptablen Aussagen.

Nebenan

Verfassungsverschwörer

25.09.2018

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, bensmann kolumne
Der gehemmte, stets latent vorhandene Rassismus der Union findet in der AfD sein Sprachrohr, auf das er in Zukunft nicht mehr wird verzichten wollen wird. Wie sonst kann man sich die Causa Seehofer und Maaßen erklären? Von

Interview mit Josef Schuster

Politik hat Mahnungen nicht ernst genug genommen

24.09.2018

Josef Schuster, Juden, Zentralrat, Zentralrat der Juden
Der Präsident des Zentralrates der Juden, Josef Schuster, zeigt sich besorgt über Rechtspopulismus und Rechtsextremismus in Deutschland. Das Erstarken der AfD, die Zunahme antisemitischer Übergriffe und die Causa Maaßen sind für die Stimmungslage der deutschen Juden nicht förderlich, wie er im Gespräch darlegt. Von Daniel Staffen-Quandt

Maaßens neue Stelle

Sicherheit im Innenministerium statt Verfassungsschutz

20.09.2018

Hans-Georg Maaßen, Verfassungsschutz, Präsident, Innenministerium
Der Kompromiss im Fall Maaßen ist umstritten, der Frieden in der Regierung fragil. SPD-Politiker kritisieren den geplanten Wechsel des Verfassungsschützers ins Bundesinnenministerium, wo Maaßen mit Fragen der Sicherheit befasst werden soll. Außerdem: Der Rausschmiss bringt Maaßen in eine Besoldungsgruppe.

Verfassungsschutzchef Maaßen muss sein Amt aufgeben

19.09.2018

Hans-Georg Maaßen, Verfassungsschutz, Präsident, Innenministerium
Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen wird nicht mehr länger das Bundesamt für Verfassungsschutz leiten. Die Vorsitzenden der schwarz-roten Koalition einigten sich darauf, Maaßen ins Innenministerium zu versetzen.

Verfassungsschutz

SPD fordert von Merkel Entlassung von Maaßen

14.09.2018

Bundeskanzleramt, Kanzleramt, Berlin, Regierung
Die Spitzen der Koalition trafen sich wegen der Causa Maaßen am Donnerstag im Kanzleramt, vertagten aber eine Entscheidung. Die Affäre belastet die große Koalition.

Nebenan

Der Rechts-Staat

11.09.2018

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, bensmann kolumne
Ich bin sprachlos, fassungslos. Wie sie jetzt alle abwechselnd sprachlos und fassungslos sind. Zu sehen, wie große Teile der CDU/CSU sich jetzt mit dem rechten Rand solidarisieren, ist so überraschend wie es absehbar war. Von

Rücktritt gefordert

Verfassungsschutzpräsident Maaßen unter Druck nach Zweifel an „Hetzjagd“

10.09.2018

Hans-Georg Maaßen, Verfassungsschutz, Präsident, Innenministerium
Verfassungsschutzchef Maaßen hat Zweifel an der Darstellung von "Hetzjagden" in Chemnitz. Dafür gebe es keine belastbaren Informationen. Er spricht von "gezielter Falschinformation". Dass er das wiederum selbst nicht belegt, löst Kritik aus. Er soll zurücktreten.

Internationaler Terrorismus

Verfassungsschutz erhält viele Hinweise von Flüchtlingen

18.10.2017

Verfassungsschutz, BfV, Geheimdienst, Inlandsgeheimdienst, Köln, Gebäude
Flüchtlinge liefern nach Auskunft des Verfassungsschutz-Präsident Maaßen wertvolle Hinweise im Kampf gegen die ISIS. Gemeinsam mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge würden Flüchtlinge gezielt befragt.