Integrationsverweigerer

Das Phantom der Bundesregierung

19.05.2011

Welche Auswirkungen hatte die Sarrazin-Debatte auf die Integrationspolitik? Betrachtet man sich die Debatte um vermeintliche Integrationsverweigerer, wird deutlich, wie sich die Bundesregierung vom Sarrazin-Strom hat mitreisen lassen.

Schmusekurs

SPD führt Migrantenquote für die Parteiführung ein

10.05.2011

Die SPD ist nach dem eingestellten Ausschlussverfahren gegen Thilo Sarrazin auf Schmusekurs mit seinen einst sicheren Wählern. Künftig sollen mindestens 15 Prozent der SPD-Führungsgremien mit Migranten besetzt werden.

Berufsbildungsbericht 2011

Entkoppelung von Bildung und Herkunft gelingt nicht

07.04.2011

Trotz vorhandenem Interesse, Wirtschaftswachstum sowie günstigeren demografischen Bedingungen ist die Ausbildungsbeteiligungsquote junger Migranten zurückgegangen. „Erschütternd“, sagt Serkan Tören.

Islamkonferenz

Boykottieren, abgeben, abschaffen oder weitermachen?

31.03.2011

Kaum ist die erste Islamkonferenz unter der Leitung des neuen Bundesinnenministers Friedrich vorbei, wird darüber diskutiert, ob die Konferenz mit ihm noch Sinn macht. Die SPD ruft die muslimischen Teilnehmer sogar zum Boykott auf.

Grüne Landtagswahlen

Grüne Wahlergebnisse in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz

28.03.2011

Im zweistelligen Bereich konnten die Grünen bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zulegen – den vorläufigen amtlichen Wahlergebnissen zufolge steht in beiden Ländern einer rot-grünen bzw. grün-roten Regierungskoalition nichts im Wege.

Hochrechnung

Wahlergebnisse Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz 2011

27.03.2011

Den ersten Hochrechnungen zufolge kommen SPD und Grüne in Baden-Württemberg gemeinsam auf 48,5 Prozent (CDU 38 Prozent). In Rheinland-Pfalz erreichen SPD und Grüne gemeinsam 52,5 Prozent (CDU 34 Prozent).

Gesetzesänderung

Bundesregierung verlängert „Gefängnis Zwangsehe“

21.03.2011

Mit den Stimmen der CDU/CSU und FDP wurde am Donnerstag die Verlängerung der Ehebestandszeit von zwei auf drei Jahre und die Koppelung der Aufenthaltstitel an einen Sprachtest beschlossen. Für die Opposition ist das "Rechtspopulismus per Gesetz".

Törens liberale Kolumne

Künftig wird die Qualifikation zählen – nicht die Herkunft

15.03.2011

„Das Erfordernis der deutschen Staatsangehörigkeit für die Erteilung der Approbation als Arzt wird endlich gestrichen.“ Das kündigt der migrationspolitische Sprecher der FDP im Bundestag, Serkan Tören, in seiner MiGAZIN-Kolumne an. Von

Regierung erhöht Druck auf Zuwanderer

Dauerhaftes Aufenthaltsrecht nur nach Deutschtest

11.03.2011

Union und FDP wollen den Druck auf Ausländer erhöhen. Künftig sollen Neuzuwanderer nur noch dann einen dauerhaften Aufenthaltstitel bekommen, wenn sie den Integrationskurs erfolgreich abschließen. Die Opposition nennt das Populismus, Zynismus und Augenwischerei.

Sprache oder Strafe

CSU startet Wahlkampf auf dem Rücken von Migranten

18.02.2011

CSU-Politiker Stefan Müller möchte Ausländer verpflichten, Deutsch zu lernen und sie bei Verweigerung bestrafen. Mehr Ehrlichkeit fordert Memet Kilic. Serkan Tören weist darauf hin, dass Migranten die Integrationskurse sogar freiwillig besuchen.
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