epd

Schlagwort epd in chronologischer Reihenfolge:

Rekord-Asylzahlen

Ministerium rechnet mit 800.000 Anträgen

20.08.2015

Einer neuen Prognose zufolge wird die Zahl der Asylbewerber im laufenden Jahr 800.000 erreichen. Flüchtlingsorganisationen rufen die Regierung zu mehr Engagement auf und warnen vor Panikmache. Opposition fordert bereinigte Schutzquoten – auch wenn diese der Regierung nicht schmecken.

Rechtsextremismus

In Ostdeutschland überdurchschnittlich viele rassistische Gewalttaten

19.08.2015

Fast jede zweite rassistisch motivierte Straftat wurde im Osten der Republik verübt und die meisten davon bleiben unaufgeklärt. Das teilt die Bundesregierung auf Anfrage mit.

Kretschmann

Asylverfahren für Syrien-Flüchtlinge abschaffen!

19.08.2015

Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann fordert die Abschaffung des herkömmliche Asylverfahren bei Flüchtlingen aus Syrien. Lange Asylverfahren machten keinen Sinn, wenn das Ergebnis schon feststehe. Damit könne man auch die Behörden entlasten.

Pensionäre reaktiviert

Länder verstärken Kapazitäten bei der Flüchtlingsaufnahme

18.08.2015

Um Anträge neu ankommender Flüchtlinge bearbeiten zu können, sollen Bundesländer kreative Zwischenlösungen finden, fordern Politiker. In Nordrhein-Westfalen haben sich bereits 300 Pensionäre freiwillig gemeldet, um die Behörden bei der Aufnahme von Flüchtlingen zu unterstützen.

Bayern für Kürzungen

Debatte über Sozialleistungen für Flüchtlinge geht weiter

18.08.2015

Bayerns Innenminister Herrmann möchte das Taschengeld für Flüchtlinge drastisch kürzen. Die Opposition wirft ihm Rechtspopulismus vor. Pro Asyl wirft Herrmann Stimmungsmache gegen Flüchtlinge vor.

Terrorismus

Rechte Brandanschläge nehmen kein Ende

18.08.2015

Erneut brannte eine Asylbewerberunterkunft. Die Polizei schließt Fremdenfeindlichkeit nicht aus. Auch der Brand auf dem Hof der Anti-Nazi-Aktivisten Birgit und Horst Lohmeyer wurde der Polizei zufolge vorsätzlich gelegt. Der Kriminalistenverband spricht inzwischen von "Terrorismus".

Neue Debatte über Sozialleistungen

Bundesregierung prüft Rückkehr zum Sachleistungsprinzip für Asylbewerber

17.08.2015

Bundesinnenminister de Maizière eine Kürzung von Sozialleistungen für Flüchtlinge. Flüchtlingen müsse der Anreiz für eine Flucht nach Deutschland gesenkt werden. Opposition, Gewerkschaften und Sozialverbände reagierten empört auf den Vorstoß.

Oberverwaltungsgericht Münster

Rechtsextremist bekommt keine Jura-Ausbildung

17.08.2015

Rechtsextremisten darf die Ausbildung zum Juristen versagt werden. Das entschied das Oberverwaltungericht Münster. Solche Kandidaten seien "unwürdig", für Gerichte, Staatsanwaltschaften, Behörden und Rechtsanwälte tätig zu sein.

Sachsen-Anhalt

Polizei vermutet Brandstiftung in Haus mit Rumänen

17.08.2015

In Sachsen-Anhalt kam es im Hausflur eines Mehrfamilienhauses mit 18 rumänischen Bewohnern zu einem Brand. Laut Polizei wurde Brandbeschleuniger eingesetzt. Der Staatsschutz ermittelt.

Integrationsbeauftragte Özoğuz

Straftaten gegen Asylbewerber müssen schneller aufgeklärt werden

17.08.2015

Straftaten gegen Asylbewerber werden nicht schnell genug aufgeklärt, kritisiert die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung. Auch die Aufklärungsquote solcher Straftaten könnte besser sein, ist Özoğuz überzeugt.