NS-Täter
Zentralrat der Sinti und Roma dokumentiert ungesühnte Morde
15.12.2015
Der NS-Völkermord an den ethnischen Minderheiten der Sinti und Roma sei bei den Justizverfahren gegen NS-Täter weitgehend ungesühnt geblieben. Viele Täter seien nie strafrechtlich belangt worden. Diesen Vorwurf erhebt das Zentralrat der Sinti und Roma in einer aktuellen Dokumentation.
Wort des Jahres 2015
Flüchtlinge
14.12.2015
"Flüchtlinge" ist das Wort des Jahres 2015. Der Ausspruch von Bundeskanzlerin Merkel "Wir schaffen das!" landet auf Platz zehn, "Je suis Charlie" auf Platz zwei. Die Gesellschaft für deutsche Sprache wählte den Wort des Jahres aus 2.500 Vorschlägen aus.
Verwaltungsgericht Köln
Keine islamische Beschneidungsfeier am Karfreitag
14.12.2015
An Karfreitagen dürfen keine islamischen Beschneidungsfeier stattfinden. Das hat das Verwaltungsgericht Köln entschieden. Islamische Beschneidungsfeier hätten unterhaltenden Charakter und müssten nicht am Karfreitag stattfinden.
Hochqualifizierte
Wissenschaftsorganisation will talentierten Flüchtlingen Perspektive eröffnen
14.12.2015
Auch wenn unklar ist, wie viele Hochqualifizierte unter den in Deutschland ankommenden Flüchtlingen sind, das Potenzial soll gehoben werden. Die Bundesagentur hat dazu ein neues Projekt auf den Weg gebracht.
Flüchtlinge
„Internet ist gleich mit Essen“
11.12.2015
Solange Flüchtlinge keinen Aufenthaltsstatus in Deutschland haben, dürfen sie bei Mobilfunkanbietern keine Verträge abschließen und können somit keine Daten-Flatrates nutzen. Dabei sind junge Flüchtlinge ohne Eltern besonders auf Onlinenutzung angewiesen.
Rheinland-Pfalz
Bewohnte Flüchtlingsunterkunft abgebrannt
11.12.2015
Nach dem Brand in einer bewohnten Flüchtlingsunterkunft im südpfälzischen Herxheim zeigt sich die Politik tief betroffen. Es ist bereits die zweite Brandstiftung im Ort innerhalb einer Woche.
Flüchtlingspolitik
Wirtschaftsminister wollen Vorrangprüfung abschaffen
11.12.2015
Bei der Wirtschaftsministerkonferenz sprachen sich die Ressortchefs mit großer Mehrheit dafür aus, die Vorrangprüfung für Flüchtlinge abzuschaffen. Nur NRW und Bayern stimmten gegen das Vorhaben.
Gericht
Wohnung darf als islamisches Gebetshaus genutzt werden
11.12.2015
Eine Erdgeschosswohnung darf als ein islamisches Gebetshaus genutzt werden. Das hat das Verwaltungsgericht Koblenz entschieden. Das Gebäude liege ohnehin in einem durch Verkehrslärm belasteten Mischgebiet. Das müsse die Nachbarschaft hinnehmen.
Mehr Datenaustausch
Flüchtlinge sollen einheitlichen Ausweis erhalten
10.12.2015
Einheitliche Ausweise für Flüchtlinge soll den Datenaustausch zwischen den Behörden erleichtern. Damit erhofft sich das Innenministerium eine Verfahrensbeschleunigung. Die Opposition und Flüchtingsorganisationen kritisieren das Vorhaben.
Arbeitsmarkt
Nahles will Zehntausenden Flüchtlingen Jobs verschaffen
10.12.2015
Zehntausende Flüchtlingen sollen Plänen von Arbeitsministerin Nahles zufolge 2016 in den Arbeitsmarkt integriert werden. Die Opposition hält das für "utopisch". Auch die Bundesbank und die Budesagentur für Arbeit sind verhaltener als die Ministerin.