Die Berlinale

Viele Filme thematisieren Flucht und Vertreibung

03.02.2016

Viele Filme auf der diesjährigen Berlinale handeln von Flucht und und den Fluchtgründen. Passend dazu ist das Oberthema der Filmfestspiele: Das Recht auf Glück. Von Nadine Emmerich

Karneval

Mainzer Fastnacht verspottet populistische Flüchtlingspolitik

03.02.2016

Die CSU als Vogelscheuche zum Vertreiben von Flüchtlingen, Julia Klöckner (CDU) auf der Flucht vor Burkaträgerinnen oder Pegida als Hexe. Beim diesjährigen Rosenmontagszug soll über populistische Flüchtlingspolitik gelacht werden.

"Populistisches Flüchtlingsbashing"

Nahles will integrationsunwilligen Flüchtlingen Leistungen kürzen

02.02.2016

Ein Gastbeitrag von Andrea Nahles in der "FAZ" spaltet die Gemüter: Während die Arbeitsministerin integrationsunwilligen Flüchtlingen mit Leistungskürzungen droht, fordert die Opposition mehr Integrationskurse von der Regierung.

Gabriel alleine

Kritik an Forderung nach AfD-Überwachung

02.02.2016

Die Forderung von Sigmar Gabriel, der Verfassungsschutz solle die AfD überwachen, stößt in der Parteienlandschaft auf Kritik. Eperten sehen "Rechtsruck" bei der AfD und fordern Auseinandersetzung mit der Partei. Derweil rudert die AfD zurück.

"Organisiertes Staatsversagen"

Viele Untätigkeitsklagen gegen Migrationsamt

02.02.2016

Weit über 2.000 Untätigkeitsklagen gegen das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge waren zum Ende des vergangenen Jahres bei Verwaltungsgerichten anhängig. Opposition kritisiert, dass dem ohnehin überforderten Bundesamt nun weitere Bürden auferlegt werden.

Terror

Handgranaten-Anschlag auf Flüchtlingsheim

01.02.2016

Die Detonation blieb aus, doch der Handgranaten-Wurf auf das Gelände einer Flüchtlingsunterkunft in Baden-Württemberg löste bundesweit Entsetzen aus. Die Hintergründe der Tat sind unklar, die Polizei setzte eine Sonderkommission ein.

Trotz sexueller Übergriffe

Regierung kassiert besseren Schutz von Flüchtlingsfrauen

01.02.2016

Obwohl es immer mehr Fälle von sexuellen Übergriffen auf Frauen und Kinder in Flüchtlingsunterkünften gibt, sieht die Bundesregierung offenbar keinen Handlungsbedarf. Ein Passus, dass Frauen und Kindern mehr Schutz bieten sollte, wurde gestrichen.

Flüchtlingspolitik

Kanzleramtsminister zeigt Verständnis für Schimmbad- und Diskothekenverbote

01.02.2016

Kanzleramtsminister Peter Altmaier zeigt Verständnis für Schimmbad- und Diskothekenverbote für Flüchtlinge. Straffällig gewordene Flüchtlinge sollen in Zukunft auch dann abgeschoben werden, wenn sie nicht in ihre Heimatländer zurückkönnen.

"Widerliche Geisteshaltung"

AfD-Chefin Petry empört mit Forderung nach Schusswaffen-Einsatz an der Grenze

01.02.2016

AfD-Chefin Frauke Petry ist mit einem Vorschlag, an der Grenze "notfalls" auf Flüchtlinge zu schießen, auf heftige Kritik gestoßen. Die etablierten Parteien zeigten sich ebenso entsetzt wie die Gewerkschaft der Polizei und DDR-Opfer-Vertreter.

Große Empörung

KiTa lehnt Einstellung eines „männlichen“ syrischen Flüchtlings ab

01.02.2016

Eine evangelische Kita in Niedersachsen wollte einen Syrer einstellen. Dann ruderte die Leitung zurück und begründete dies mit Sorgen von Eltern. Diakonie, Landeskirche und Kirchenkreis distanzieren sich, doch die Empörung ist groß.
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