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Schlagwort epd in chronologischer Reihenfolge:

Nach Mannheim

Faeser will in Nachbarländer von Afghanistan abschieben

09.06.2024

Bundeskanzler Scholz und Innenministerin Faeser wollen nach Mannheim Straftäter nach Afghanistan abschieben, Außenministerin Baerbock ist skeptisch. Wie viele Personen die Debatte umfasst, ist derweil komplett offen, wie eine Länderumfrage zeigt.

Gegen den Rechtsruck

Zehntausende bei Demonstrationen gegen Rechtsextremismus

09.06.2024

Um vor den Wahlen für das Europaparlament auf die Gefahr eines Rechtsrucks aufmerksam zu machen, sind Zehntausende Menschen in Deutschland auf die Straße gegangen. Auch Prominente unterstützten den Aufruf eines breiten Bündnisses.

Brandenburg

Justiz muss Rechtsextremen doch nicht als Referendar akzeptieren

09.06.2024

Brandenburg wollte verhindern, dass ein Rechtsextremer seine Juristen-Ausbildung nach dem Studium fortsetzt. Ein Gericht entschied zunächst, dass er sein Referendariat antreten darf. Das Oberverwaltungsgericht hat die Entscheidung jetzt kassiert.

Seenot im Mittelmeer

Wieder hunderte Menschen gerettet, dutzende Tote

09.06.2024

Erneut sind Menschen im Mittelmeer gestorben – auf der Fluchtroute nach Italien und zu den Kanaren. Seenotretter fordern großflächige Suchaktion. Der UNHCR fordert Rettung auch aus Wüsten.

Nach Mannheim

Diskussion über Abschiebungen nach Afghanistan hält an

05.06.2024

Die Debatte um die Abschiebung von Straftätern und Gefährdern auch in unsichere Länder geht weiter. Das Bundesinnenministerium sucht nach Wegen, wie das praktisch überhaupt funktionieren soll. Die Prüfung könnte noch einige Zeit dauern. Grüne warnen vor Abschiebung von Straftätern in die Freiheit.

Studie

AfD und Rechtsextreme führend auf TikTok

05.06.2024

Die AfD ist auf Tiktok führend vertreten. Auf der Plattform habe sich ein Paralleluniversum gebildet, die mit einem Strom von rechten AfD-Videos geflutet werde. Experten fordern Konsequenzen.

Flüchtlingspolitik

Entwicklungsministerin steht Asylverfahren in Drittstaaten skeptisch gegenüber

04.06.2024

Die CDU fordert Asylverfahren in Drittstaaten. Die Bundesregierung lässt die Idee noch prüfen. Zumindest Entwicklungsministerin Schulze steht der Idee aber skeptisch gegenüber und wirbt für Abkommen auf anderer Ebene.

#LuftNachOben

Kampagne gegen Kürzungen bei Entwicklungspolitik

03.06.2024

Finanzminister Lindner fordert Einsparungen bei Entwicklungszusammenarbeit und humanitärer Hilfe. Dagegen protestiert nicht nur die zuständige Ministerin Schulze, auch zivilgesellschaftliche Organisationen warnen vor den Folgen.

Umfrage

Jeder Fünfte für mehr weiße Nationalspieler

02.06.2024

Eine WDR-Umfrage fördert rassistische Ansichten zutage: Offenbar wünscht sich mehr als ein Fünftel der Befragten mehr Fußballer in der Nationalelf mit weißer Hautfarbe. Dieses Ergebnis und auch die Umfrage selbst lösten kritische Reaktionen aus - auch vom Bundestrainer.

5. Jahrestag

Steinmeier: Lübcke hat Grundwerte der Bundesrepublik verteidigt

02.06.2024

Vertreter von Politik, Kirche und Gesellschaft haben in Kassel an den vor fünf Jahren ermordeten Regierungspräsidenten Walter Lübcke erinnert. Ein Rechtsextremist hatte ihn aus Hass auf dessen Haltung in der Flüchtlingsfrage erschossen.