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Schlagwort epd in chronologischer Reihenfolge:"Alarmistische Debatte"
25.07.2017
Rund zwei Monate vor der Bundestagswahl setzt die SPD das Thema Flüchtlinge auf die Agenda. Kanzlerkandidat Schulz fordert ein Einwanderungsgesetz und eine gerechtere Verteilung in Europa. Kritik am bisherigen Kurs wehrt die Union ab.
Computeranalyse
25.07.2017
In Zukunft sollen Computerprogramme die Zuordnung von Asylbewerbern in ein Herkunftsland übernehmen. Software, die anhand von Dialekten oder Handydaten die Identität von Flüchtlingen herausfinden sollen, seien bereits in der Testphase.
Gabriel
24.07.2017
Das Verhältnis zwischen Berlin und Istanbul wird immer schlechter. Bundesaußenminister Gabriel schreibt an die türkischstämmigen Menschen in Deutschland: Ihr gehört zu Deutschland. Bundespräsident Steinmeier unterstützt das.
Mangelnde Sorgfalt
24.07.2017
Stattt den vorgegebenen 3,5 Asyl-Entscheidungen pro Tag erlassen BAMF-Mitarbeiter in der Regel 2,5 Bescheide am Tag. Derweil bemängeln Kritiker mangelnde Sorgfalt bei den Asyl-Bescheiden.
"Dramatische Lage"
21.07.2017
Die Zahl der Asylklagen in Deutschland bringen Verwaltungsgerichte dem Richterbund zufolge an ihre Grenzen. Die Lage sei mit mehr als 250.000 anhängigen Verfahren dramatisch. Experten sehen das Bundesamt in der Pflicht. Fehlerhafte Asylbescheide trugen zur Situation bei.
Gerechtigkeitsempfinden
21.07.2017
Der NSU-Prozess neigt sich dem Ende zu. Die Obudsfrau der Bundesregierung für die Hinterbliebenen des NSU-Terrors erwartet die Höchsstrafe für die Angeklagte Beate Zschäpe. Alles andere würde das Gerechtigkeitsempfinden vieler Hinterbliebener und Opfer verletzen.
Jede Form von Anreiz unterbinden
21.07.2017
Sachsens Innenminister Ulbig will ausreisepflichtigen Ausländern staatliche Leistungen kürzen. Es müsse darum gehen, jede Form von Anreiz zu unterbinden. Seit Jahresbeginn sei die Zahl der Abschiebungen rückläufig.
Streit geht weiter
21.07.2017
Der Streit um Donald Trumps Einreiseverbot für Menschen aus muslimischen Ländern geht weiter. Am Mittwoch lockerte ein Bundesrichter Trumps restriktive Einreisebestimmungen für Muslime, bei Flüchtlingen errang Trump einen Teilerfolg.
Studie
20.07.2017
Arbeiter wählen die SPD und niemals die CDU? Weit gefehlt. Einer Studie zufolge hat sich die Wählerschaft der Parteien gewandelt. Neben Themen wie Wirtschaft, Gesundheit und Umwelt, spielt auch Einwanderung zunehmend eine Rolle.
"Hochproblematisch"
20.07.2017
Hat Thüringen die Rechtsrock-Großveranstaltung Themar unterstützt? Diesem Vorwurf muss sich das Land stellen nachdem bekannt wurde, dass Landfläschen in öffentlicher Hand an die Veranstalter vermietet wurden.