Vereinte Nationen

Deutlich weniger Bootsflüchtlinge

06.10.2017

Im laufenden Jahr sind UN-Angaben zufolge rund 138.000 Menschen über das Mittelmeer nach Europa gekommen. Das weniger als die Hälfte als im Vergleichszeitraum 2016. Ein Rückgang wurde auch bei den Todesfällen registriert.

Familiennachzug nicht länger aussetzen

06.10.2017

Die Caritas appelliert an die Politik, die umstrittene Aussetzung des Familiennachzugs für Flüchtlinge nicht weiter zu verlängern. Die Regelung behindere die Integration und erhöhe das Leid der Menschen. Von Dirk Baas

Gutachten

Amoklauf von München war Rechtsterrorismus

05.10.2017

Offiziell ist das Attentat von David S. in München aus 2017 ein unpolitischer Amoklauf. Diese Einschätzung der bayerischen Staatsregierung wird jetzt von drei Gutachtern angezweifelt. Sie sprechen von einer politisch rechts motivierten Tat. Die Behörden hätten rassistische Dimension der Tat vernachlässigt.

Flüchtlingspolitik

Ärzte ohne Grenzen wirft EU-Grenzschützern Gewalt gegen Kinder vor

05.10.2017

Ärzten ohne Grenzen zufolge wenden EU-Mitgliedsstaaten vorsätzlich Gewalt an, um Kinder und Jugendliche davon abzuhalten, in der EU Asyl zu suchen. Das geht aus einem aktuellen Bericht der Organisation hervor.

Sozialethiker kritisieren

Armutskonferenz warnt vor weiterer Entsolidarisierung

05.10.2017

Die Nationale Armutskonferenz schlägt Alarm. Viele in Armut lebende Menschen hätten das Gefühl, dass sie keine Rolle spielen, politische Entscheidungen würden für Besserverdienende gefällt.

Bundessozialgericht

Nur ausnahmsweise Sozialhilfe für Deutsche im Ausland

05.10.2017

Sozialhilfeleistungen für im Ausland lebende Deutsche sind grundsätzlich ausgeschlossen. Von diesem Grundsatz kann es einer Entscheidung des Bundessozialgerichts zufolge bei einer "außergewöhnlichen Notlage" Ausnahmen geben.

Europäischer Gerichtshof

Spanien darf Flüchtlinge aus Melilla nicht direkt abschieben

05.10.2017

Flüchtlinge, die in die nordafrikanische Enklave Melilla geflüchtet sind, dürfen nicht mit der Begründung abgeschoben werden, sie hätten kein spanisches Territorium erreicht. Das entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte.

Institut der Deutschen Wirtschaft

Einwanderung lässt Bevölkerungszahl weiter ansteigen

04.10.2017

Das Statistische Bundesamt ging vor kurzem noch von einem Bevölkerungsrückgang aus. Einer Studie des Instituts der Deutschen Wirtschaft zufolge profitiert das Land jedoch von Einwanderern. Für das Jahr 2035 prognostizieren die Experten eine Bevölkerungszahl von 83,1 Millionen Menschen.

Debatte um AfD-Wähler im Osten

Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit ernste Bedrohung für Deutschland

04.10.2017

Vor allem in Ostdeutschland bekam die AfD viele Wählerstimmen. Die Politik warnt vor einer Stigmatisierung des Ostens als Problemgebiet. Die Ostbeauftragte sieht den Staat in der Pflicht, das Feld nicht Rechtsextremisten zu überlassen.

Tag der offenen Moschee

Hunderte Moscheen öffnen sich für ihre Nachbarschaft

04.10.2017

Seit 20 Jahren ist der Tag der Deutschen Einheit auch der Tag der offenen Moschee. Thema war in diesem Jahr die "gute Nachbarschaft". Rund tausend islamische Gotteshäuser bauten mit Führungen, Vorträgen und Diskussionen Vorurteile ab.
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