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Schlagwort epd in chronologischer Reihenfolge:

Innenministerkonferenz

Seehofer will „Bundesland für Bundesland“ über Anker-Zentren reden

11.06.2018

Im Mittelpunkt der Beratungen der Innenministerkonferenz in Quedlinburg stand die Asylpolitik in Deutschland. Zu den umstrittenen sogenannten Anker-Zentren sollen nun Gespräche mit den einzelnen Ländern geführt werden.

Auswärtiges Amt

Sicherheitslage in Afghanistan weiterhin schwankend

11.06.2018

Die Sicherheitslage in Afghanistan ist laut Auswärtigem Amt "volatil und regional sehr unterschiedlich". Abschiebungen müssten im Einzelfall betrachtet werden. Die Bundesregierung hatte zuvor erklärt, das Abschiebunen uneingeschränkt möglich seien.

Politische Weisung?

Schnelle Verfahren zulasten der Qualität

11.06.2018

Die Bamf-Affäre bleibt Thema im Bundestagsinnenausschuss. Aktuelle und frühere Behördenleitung sollten Auskunft geben, ob schnelle Verfahren zulasten der Qualität auf politische Weisungen zurückgingen. Immer konkreter wird über Konsequenzen geredet. SPD-Politiker Lischka fordert unabhängigen Bundesbeauftragten.

Verdächtige festgenommen

Ermittlungserfolg nach Anschlag auf Moschee in Lauffen

11.06.2018

Nach dem Brandanschlag auf eine Moschee in Lauffen am Neckar wurden jetzt mehrere Tatverdächtige festgenommen. Ihnen wird versuchter Mord und versuchte schwere Brandstiftung vorgworfen. Eine PKK-Hintergrund der Tat kommentierte die Polizei nicht.

Freiwilligendienst

Sonderprogramm Flüchtlinge endet dieses Jahr

11.06.2018

Das Sonderprogramm zur Flüchtlingshilfe im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes soll Ende 2018 auslaufen. Das teilt die Bundesregierung mit. Das Kontingent von 10.000 Freiwilligenstellen pro Jahr sei nicht ausgeschöpft worden.

Bundestag

Kontingent-Regelung für Familiennachzug bleibt umstritten

08.06.2018

Ab August sollen Flüchtlinge mit untergeordnetem Schutz wieder Verwandte nachholen dürfen, allerdings nur 1.000 pro Monat. Während Kritik aus Opposition und Verbänden anhält, verteidigt die Koalition ihren Plan als verantwortungsvollen Kompromiss.

Umfrage

Mehrheit wünscht kulturelle Anpassung von Migranten

08.06.2018

Die Hälfte der Deutschen wünscht sich, dass sich Einwanderer der Mehrheit anpassen. Ein Drittel möchte dagegen, dass Kulturen zusammenwachsen – bei jüngeren Altersgruppen ist es sogar die Mehrheit. Das zeigt eine Sonderauswertung unseres Religionsmonitors.

Neuer Lagebericht

Merkel: Afghanistan wieder sicher. Abschiebungen uneingeschränkt möglich.

07.06.2018

Die Bundesregierung sieht nach dem neuen Lagebericht keinen Grund mehr für Einschränkungen bei Abschiebungen nach Afghanistan. Grüne und Linke finden Abschiebungen in das Land unverantwortlich. Sie lesen den Bericht anders.

Sonderermittler

Zwei externe Juristen sollen Fall Oury Jalloh untersuchen

07.06.2018

Der ungeklärte Tod des Asylbewerbers Oury Jalloh in einer Polizeizelle soll von externen Sonderermittlern untersucht werden, darunter Jerzey Montag, der bereits im NSU-Komplex ermittelte.

Regierungsbefragung

Merkel verteidigt Entscheidungen in Flüchtlingspolitik

07.06.2018

Erstmals hat sich Kanzlerin Merkel persönlich der Regierungsbefragung im Bundestag gestellt. 30 Abgeordnete konnten in der festgelegten Stunde Fragen loswerden - auch zur Flüchtlingspolitik und Missständen im Asyl-Bundesamt.