epd
Schlagwort epd in chronologischer Reihenfolge:Kramp-Karrenbauer
28.05.2018
CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer attackiert massiv die AfD: In der rechtspopulistischen Partei sieht sie Antisemiten und "Rattenfänger" am Werk. AfD-Chef Meuten keilt zurück und wirft Kramp-Karrenbauer "dreiste Verrenkungsscholastik" vor.
Neutralitätsgesetz
25.05.2018
Das Arbeitsgericht Berlin wies die Klagen von zwei Lehrerinnen mit muslimischem Kopftuch mit Verweis auf das Berliner Neutralitätsgesetz zurück. Das Gericht wende das Neutralitätsgesetz an, welches verfassungsgemäß sei.
Bundespolizei
25.05.2018
Fast jede zweite Abschiebung im ersten Quartal 2018 wurde laut Bundespolizei abgebrochen. Die Gründe sind vielfältig. In 75 Fällen haben Piloten die Abschiebung verweigert.
Wichtiger Termin
24.05.2018
Bundeskanzlerin Merkel wırd bei der Gedenkfeier am 25. Jahrestag des Brandanschlags von Solingen sprechen. Der damalige Bundeskanzler Helmut Kohl hatte eine Teilnahme an der Trauerfeier für die Opfer abgelehnt. Begründung: Er wolle nicht "in Beileidstourismus ausbrechen" und habe "weiß Gott andere wichtige Termine".
"Jedem das Seine"
24.05.2018
"Jedem das Seine" - mit diesem Spruch wirbt das Bekleidungsunternehmen Peek & Cloppenburg in einem Werbeprospekt. Der Spruch stand am Eingang des NS-Konzentrationslagers Buchenwald und war als zynische Botschaft an die Lagerinsassen gerichtet.
Keine Asylentscheidungen mehr
24.05.2018
Nächste Konsequenz aus der Affäre um Asylbescheide in Bremen: Während der Ermittlungen soll die Außenstelle weitgehend aus dem Betrieb genommen werden. Minister Seehofer entschied, dass dort vorläufig keine Asylentscheidungen mehr getroffen werden.
"Fatale" Folgen
23.05.2018
Die Bundesagentur für Arbeit kritisiert bei Unionspolitikern eine Abwehrhaltung gegen Integrationsmaßnahmen für nicht anerkannte Flüchtlinge. Es sei "fatal", dort nicht zu investieren.
Strafantrag gegen Dobrindt
23.05.2018
Verleumdung, üble Nachrede und Beleidigung - zwei Göttinger Rechtsanwälte haben Strafantrag gegen CSU-Politiker Alexander Dobrindt gestellt. Die Behauptung Dobrindts, dass das Einreichen von Asyl-Klagen den Rechtsstaat bewusst und zielgerichtet untergrabe, sei nicht haltbar.
"Afroamerikanische Wurzeln"
23.05.2018
Die "afroamerikanischen Wurzeln" der Braut beim "Royal Wedding" wurde im ZDF mehrfach wiederholt. Seit dem hagelt es Kritik. Rassismus-Vorwürfe weist die ZDF zurück, einige Formulierungen seien jedoch selbstkritisch diskutiert worden.
Kein dringender Tatverdacht
23.05.2018
Im Prozess um den mutmaßlich rechsextrem motivierten Anschlag auf den S-Bahnhof in Düsseldorf-Wehrhahn hat das Landgericht die Untersuchungshaft des Angeklagten aufgehoben. Nach Ansicht der Richter gibt es gegen den Mann keinen dringenden Tatverdacht mehr.