Umfrage

Bundesbürger machen Staat für Integrationsprobleme verantwortlich

11.05.2018

Integrationsprobleme sind hauptsächlich hausgemacht. Davon sind einer representativen Umfrage zufolge die Bürger überzeugt. Fast die Hälfte aller Befragten geben staatlichen Stellen die Schuld.

Kreuz-Pflicht

Kretschmann: Ich musste an Vampir-Filme denken

09.05.2018

Die Debatte um die Kreuz-Pflicht geht weiter. Während Winfried Kretschmann und Vertreter der Kirchen den Vorstoß kritisieren, verteidigen ihn Unionspolitiker. CSU-Generalsekretär Blume sieht im Kreuz eine verbindende Klammer.

Europäischer Gerichtshof

Enge Bindung zum minderjährigen Kind schützt vor Ausweisung

09.05.2018

Nicht-EU-Bürger haben ein Aufenthaltsrecht in der EU, wenn sie eine enge Bindung zu ihrem Kind mit EU-Bürgerschaft haben. Das gilt laut Europäischem Gerichtshof auch dann, wenn gegen den Drittstaatler ein Einreiseverbot erlassen wurde.

Statistik

Rund 871.000 Deutsche leben im EU-Ausland

09.05.2018

Rund 871.000 Deutsche lebten im Jahr 2017 im EU-Ausland. Die meisten von ihnen zog es nach Österreich. Weitere beliebte Ziele sind der Vereinigte Königreich und Spanien.

Vereinte Nationen

Bundesregierung räumt Defizite im Kampf gegen Rassismus ein

09.05.2018

Im Kampf gegen den Rassismus hat die Bundesregierung vor dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen Defizite eingeräumt. Brasilien verlangte von Deutschland einen besseren Schutz von Synagogen und Moscheen.

CDU/CSU

Fraktionschefs wollen Wertekunde-Unterricht für Flüchtlingskinder

09.05.2018

In Deutschland sollen Flüchtlinge einen Wertekunde-Unterricht besuchen. Darauf haben sich die Fraktionsvorsitzenden von CDU und CSU verständigt. Bildungsminister der Länder kritisieren den Vorstoß.

Rechtsstaatsklassen

Union will Wertekunde-Unterricht für Flüchtlingskinder

08.05.2018

Menschenwürde, Meinungsfreiheit, Gleichberechtigung: Die Union will Unterricht über Grundrechte und Werte in Deutschland für Flüchtlingskinder. Bildungspolitiker von SPD und FDP sehen das kritisch.

Experten korrigieren Statistik

Polizei sah in sechs Tötungsverbrechen kein rechtes Motiv

08.05.2018

Die Berliner Polizei muss die Zahl von rechten Todesopfern nach oben korrigieren. Einer Expertten-Untersuchung zufolge hat die Polizei in sechs Tötungsverbrechen die rechte Motivation der Tat nicht erkannt.

"AfD-Parolen"

Empörung über Dobrindts Attacke gegen Anti-Abschiebe-Industrie

08.05.2018

Alexander Dobrindt beklagt eine "Anti-Abschiebe-Industrie", die Bemühungen des Rechtsstaats sabotiere. Die Opposition ist empört. Sie werfen dem CSU-Politiker vor, mit AfD-Parolen nach Wählern zu fischen.

BAMF

Entscheidung über Asylanträge dauert über zehn Monate

08.05.2018

Im Jahr 2017 brauchte das Bundesamt knapp elf Monate für die Bearbeitung eines Asylantrags. 2016 lag die durchschnittliche Bearbeitungsdauer noch bei 7,1 Monaten. Insgesamt wurden rund 600.000 Entscheidungen getroffen.
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