"NSU 2.0"
07.02.2019
Bundespräsident Steinmeier trifft die Frankfurter Anwältin Seda Başay-Yıldız. Sie hatte mehrere Drohschreiben mit der Unterschrift "NSU 2.0" erhalten. Nach den Drohschreiben war ein mutmaßlich rechtsextremes Netzwerk bei der Polizei aufgedeckt worden.
"Rechtlos gestellt"
07.02.2019
Migrationsexperte Maximilian Pichl lehnt Anker-Zentren ab. In den Lagern würden Flüchtlinge rechtlos gestellt. Zudem bezweifelt der Experte, dass durch die Lager Abschiebungen schneller durchgesetzt werden können. Von Dirk Baas
Migration
07.02.2019
In seiner Ansprache zur Lage der Nation bekräftige US-Präsident Trump erneut seinen Willen, eine Mauer an der Grenze zu Mexiko bauen zu wollen. Bis dahin sollen Soldaten die Grenze vor dem „Ansturm“ von Einwanderern schützen.
"Bildung terroristischer Vereinigung"
07.02.2019
Das Oberlandesgericht München verurteilte 2017 vier Mitglieder der "Oldschool Society" wegen Bildung einer terroristischen Vereinigung. Nun stehen zwei weitere mutmaßliche Mitglieder in Dresden vor Gericht. Einer der Angeklagten will aussagen.
Polizei unter Verdacht
06.02.2019
Erneut hat die Frankfurter Rechtsanwältin Başay-Yıldız ein mit "NSU 2.0" unterzeichnetes Drohschreiben erhalten. Ermittler untersuchen, ob der Urheber in Polizeikreisen zu finden ist. Mehrere Beamte wurden vom Dienst suspendiert.
Alarmismus
06.02.2019
Meldestellen für antisemitische Vorfälle sind nach Überzeugung des Historikers Wolfgang Benz "Wasser auf die Mühlen der Alarmisten". Antisemitismus nehme in Deutschalnd nicht zu.
Todesfall in Köthen
06.02.2019
Der Tod eines Mannes in Köthen hatte bundesweit für Schlagzeilen gesorgt. Er soll sich in einen Streit mit Afghanen eingemischt haben, um zu schlichten und starb kurz darauf an einem Herzinfarkt. Zwei Afghanen stehen seit Dienstag vor Gericht. Angeklagter spricht von schrecklichem Unfall und entschuldigt sich bei Angehörigen.
NSU
05.02.2019
NSU-Terroristin Beate Zschäpe wurde nach Abstimmung zwischen den Justizministerien in Bayern und Sachsen von München in die Justizvollzugsanstalt Chemnitz verlegt. Die Verlegung hatte Zschäpe angestrebt.
"Massenhafte Inhaftierungen"
05.02.2019
Vor 100 Jahren wurde die Abschiebehaft im Ausländerrecht eingeführt. Inzwischen sprechen Menschenrechtsorganisationen von "massenhaften Inhaftierungen" zum Zweck der Abschiebung von Flüchtlingen. Gegen diese Praxis wollen Organisationen und Initiativen protestieren.
"Sea-Eye"
05.02.2019
Sea-Eye gibt dem Rettungsschiff „Professor Albrecht Penck“ einen neuen Namen: Alan Kurdi. Der leblose Körper des Zweijährigen war im September 2015 an die türkische Küste gespült worden. Die Familie des Jungen wird zur Namensgebung nach Mallorca reisen.