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Schlagwort epd in chronologischer Reihenfolge:

Umfrage

Heimatbegriff im Umbruch – Nationalgefühl weniger wichtig

17.05.2019

Heimt ist den Deutschen sehr wichtig, allerdings verstehen sie nicht unbedingt Deutschland darunter, sondern Familie, Freunde und Bekannte. Religion spielt einer aktuellen Studie zufolge hierbei kaum eine Rolle.

Europäischer Gerichtshof

Flüchtling bleibt auch bei formaler Aberkennung Flüchtling

17.05.2019

Die Anerkennung als Flüchtling darf nach schweren Straftaten wieder entzogen werden. Einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zufolge bedeutet das aber nicht, dass die Person auch gleich abgeschoben werden darf.

Ärger in der Union

CSU gegen Integrationskurse für Asylbewerber

16.05.2019

Arbeitsminister Hubertus Heil will Integrationskurse für Asylbewerber öffnen. Das stößt bei der CSU auf Kritik. Das Vorhaben der SPD setze falsche Signale. Wer Sprachkurse besuche, würde nicht freiwillig ausreisen.

Statistik

Mehr als 5.600 Abschiebungen im ersten Quartal 2019

16.05.2019

Im ersten Quartal dieses Jahres wurden weniger Asylsuchende abgeschoben als in den ersten drei Monaten des Vorjahres. Die Zahl der Abschiebungen ist jedoch weiter auf hohem Niveau. Linke kritisiert insbesondere Dublin-Rückführungen nach Italien.

Kriminalstatistik

Seehofer sieht „massives Problem“ von rechts

15.05.2019

Die Kriminalstatistik zeigt einen Rückgang politisch motivierter Straftaten. Entwarnung gibt Innenminister Seehofer aber nicht. Dass die Taten Rechtsextremer nicht sinken, ihre Gewalttaten sogar zunehmen, sieht er als massives Problem.

Urteil gegen Seenotretter

„Lifeline“-Kapitän Reisch zu Geldstrafe verurteilt

15.05.2019

Seit Juli 2018 stand Claus-Peter Reisch in Malta vor Gericht, nun fiel das Urteil: Der Kapitän des Flüchtlingsrettungsschiffs "Lifeline" soll 10.000 Euro zahlen. Die Helfer wollen das Urteil anfechten - und bald wieder Flüchtlinge aus Seenot retten.

"Mit allen Mitteln"

Merkel ruft zum Widerstand gegen Antisemitismus auf

15.05.2019

Angriffe auf Juden nehmen in Deutschland zu. Kanzlerin Merkel mahnt, alle seien in der Pflicht, sich dem Hass entgegenzustellen. Der Kampf gegen Antisemitismus wird 2020 auch ein Schwerpunkt der deutschen EU-Ratspräsidentschaft.

Neue Dynamiken

Verfassungsschutzchef warnt vor Normalisierung rechtsextremer Inhalte

14.05.2019

Was seit "Pegida" zu beobachten ist, bereitet nun auch dem Verfassungsschutz Sorgen: der Schulterschluss der bürgerlichen Mitte mit der extremen Rechten. Verfassungsschutzchef Haldenwang warnt davor, dem mit Schulterzucken zu begegnen.

Bundestag

Opposition boykottiert Anhörung zu Integrationsgesetz

14.05.2019

Überhastet, Eiltempo, Schweinsgallop und Hau-Ruck-Verfahren - das werfen Grüne, Linke und FDP der Bundesregierung vor bei den aktuellen Beratungen zum Integrationsgesetz. Sie wollen eine ordentliche Anhörung zum Gesetz.

Moscheen und Geschäfte angegriffen

Sri Lanka blockiert nach anti-muslimischen Ausschreitungen Facebook

14.05.2019

Nach den Osteranschlägen in Sri Lanka wurden vermehrt Muslime Opfer von Angriffen. Dutzende Menschen warfen Steine auf Moschen und Geschäfte von Muslimen. Jetzt hat die Regierung soziale Medien gesperrt.