Dank von Lauterbach
17.10.2024
In der Pflege arbeiten mehr Menschen. Der Zuwachs geht zurück auf ausländische Fachkräfte – mehrheitlich aus Nicht-EU-Staaten. Gesundheitsminister Lauterbach spricht einen Dank aus: „Wir brauchen Sie. Wir brauchen Ihre Arbeit. Wir sind stolz auf Sie.“
Krach in der SPD
16.10.2024
Vor der Abstimmung im Bundestag über das „Migrations-“ und „Sicherheitspaket“ der Ampel ermahnt der Kanzler die SPD-Abgeordneten – und erntet dafür Widerstand. Die Jusos attestieren dem Paket eine massive Verschiebung nach rechts. Es schikaniere Geflüchtete.
Hunger im Nahost
16.10.2024
Zwischen Abwasser und Müll: UNRWA-Chef Lazzarini erinnert an die prekäre Lage der Menschen im Gazastreifen. Auch im Libanon und Syrien verschärft sich die Situation. Die EU sorgt sich vor einer neuen Fluchtbewegung Richtung Europa. USA setzt Israel Frist zur Verbesserung der humanitären Lage.
Lager der Abschreckung
16.10.2024
Im Schnellverfahren und außerhalb der EU will Italien in Flüchtlingslagern in Albanien Asylverfahren abwickeln. Nun sind dort die ersten Geflüchteten angekommen. Andere EU-Länder schauen interessiert zu. Menschenrechtler protestieren.
Von Robert MesserVerstoß gegen Menschenrechte
16.10.2024
Immer wieder wird Griechenland für seinen Umgang mit Flüchtlingen kritisiert. Dennoch wird in das Land abgeschoben. Nun spricht der Gerichtshof für Menschenrechte ein Urteil – und bescheinigt Deutschland einen Verstoß gegen die Menschenrechtskonvention. Bayerns Innenminister ist verärgert.
Sachsen-Anhalt
15.10.2024
In einem Chat unter Polizeischülern werden rassistische und menschenverachtende Inhalte gepostet. Für 18 Beteiligte sollte die Karriere bei der Polizei deswegen enden – ist es tatsächlich so gekommen?
„Schwierigen Situation“
15.10.2024
Martin Schirdewan und Janine Wissler geben die Parteispitze der Linken ab. Aber vorher präsentieren sie einen Vorschlag zum künftigen Kurs: keine weitere Aushöhlung des Asylrechts und für legale Wege zur Einwanderung.
EU-Kommission kritisiert
15.10.2024
Die Regierung in Warschau sieht sich durch Geflüchtete an der Grenze zu Belarus unter Druck. Nun will sie das Asylrecht vorübergehend aussetzen. Dies ruft Kritik der EU-Kommission auf den Plan.
Fachkräftemangel
15.10.2024
In Deutschland fehlen Fachkräfte. Ein Teil der Lücke soll mithilfe von Indern geschlossen werden. Der Arbeitsminister greift dazu zu besonderen Maßnahmen: Beschleunigung von Visaerteilungen und Unterstützung beim Ankommen.
Zum 1. Januar
15.10.2024
Der Wechsel ist nicht unumstritten: Jörg Meuthen will nach seiner Zeit im Europaparlament an seine alte Wirkungsstätte im baden-württembergischen Kehl zurückkehren – als Hochschullehrer. Dafür gibt es nun konkrete Pläne.