Assoziationen zur NS-Zeit
Anzeige gegen AfD-Spitze wegen Verdachts auf Volksverhetzung
06.08.2024
Die AfD wolle immer mehr die NS-Ideologie bei ihrer Anhängerschaft verankern, begründet der Grünen-Politiker Stengele eine Anzeige gegen das Thüringer AfD-Spitzenduo. Im Fokus steht ein Lied.
Bayern
Flüchtlinge in Städten oder auf dem Land unterbringen?
05.08.2024
Nach den Worten Söders nehmen Städte wie München nicht genug Geflüchtete auf. Das soll sich ändern. Die kommunalen Spitzenverbände warnen indes vor Hotspots und einer weiteren Spaltung im Land.
Großbritannien
Rechtsextreme Gewalt nach antimuslimischen Fake-News
05.08.2024
Fake News zur Identität des Täters einer Messerattacke schüren antimuslimische Krawalle. Vermummte greifen gezielt Läden von Muslimen an, attackieren Hotels und Polizisten. Ein Ende der Ausschreitungen ist nicht in Sicht. Von Benedikt von Imhoff
Trotz Reform
Einbürgerungswillige brauchen viel Geduld
05.08.2024
In der Migrationspolitik wollte die Ampel-Koalition den Schalter umlegen. Das hat sie auch getan. Das Reformtempo ist für manche Beamte, die das vor Ort umsetzen müssen, aber eine echte Herausforderung – vor allem in den Einbürgerungsbehörden. Von Anne-Béatrice Clasmann
Verantwortung für die Enkel
„Omas gegen Rechts“ wegen Landtagswahlen im Osten in Sorge
05.08.2024
Erfurt als Ort für den ersten Bundeskongress der „Omas gegen Rechts“ war nicht zufällig gewählt. In vier Wochen wird der Thüringer Landtag neu gewählt – und die AfD liegt in Umfragen vorn. „Omas“ sind in Sorge – um die Enkel.
Berlin
CDU will mehr Großunterkünfte für Geflüchtete – Kızıltepe nicht
04.08.2024
In der Berliner Regierungskoalition klaffen die Vorstellungen zur Unterbringung von Flüchtlingen auseinander: Der CDU-Fraktionschef fordert weitere Großunterkünfte. Die Sozialsenatorin sieht das kritisch.
Gedenktag
Daimagüler fordert konkrete Verbesserungen für Sinti und Roma
04.08.2024
Am 2. August vor 80 Jahren wurden in Auschwitz die letzten noch lebenden Sinti und Roma in dem Lager ermordet. Deutschland bekenne sich zu seiner historischen Verantwortung, sagte Bundestagspräsidentin Bas bei einem Gedenkakt. Regierungsbeauftragter Daimagüler und Roma-Verbände fordern konkrete Verbesserungen.
Empörung in Brandenburg
AfD-Politiker spricht mit neunjährigen Schülern über Gruppenvergewaltigungen und Migration
04.08.2024
Ein AfD-Landtagsabgeordneter spricht über Gruppenvergewaltigungen und Migranten – teils vor neunjährigen Schülern. Daraufhin bricht eine Debatte über Bildungsangebote im Landtag aus. Welche Folgen kann es geben?
Bayern
Gericht gibt zwei Klagen gegen Bezahlkarte recht
04.08.2024
Zwei Geflüchtete beklagen zu große Einschränkungen durch die bayerische Bezahlkarte und fordern wieder eine Überweisung auf ihr Konto. Ein Sozialgericht gibt ihnen recht.
Nordrhein-Westfalen
Kritik an Nationalitäten-Nennung Tatverdächtiger: „Gefahr“
01.08.2024
Nordrhein-Westfalens Innenminister Reul will mit der Nennung der Nationalität von Tatverdächtigen für Transparenz sorgen. Migranten- und Journalistenvertreter warnen vor riskanten Nebenwirkungen.