Brandenburg

AfD-Politiker und rechtsextreme „Heimat“ planen Fraktionen

25.06.2024

AFD, NPD, Logo, Rechtsextremismus, Nazis, Rechtsextremisten
Die langjährige Neonazi-Partei NPD änderte ihren Namen in „Die Heimat“. Bei der Brandenburger Kommunalwahl kam sie auf einige Sitze. Nun wollen AfD-Kommunalpolitiker mit ihr zusammenarbeiten. Der AfD-Landesvorstand beschließt Parteiausschlussverfahren.

Rias-Jahresbericht

„Katastrophale Zahlen“ zu antisemitischen Vorfällen in Deutschland

25.06.2024

Antisemitismus, Wörterbuch, Judenfeindlichkeit, Juden, Bildung, Buch, Nachschlagen
Die Feindseligkeiten gegen Juden in der Bundesrepublik haben eine neue Dimension erreicht. Das Netzwerk Rias fordert eine Gegenwehr der Gesellschaft. Die Bundesregierung will Lage nicht hinnehmen. Der Beauftragte fordert Allianzen gegen alle Diskriminierungsformen. Von und

Ukrainer in Deutschland

„Kenne ganz wenige, die nicht arbeiten möchten“

25.06.2024

Kellnerin, Arbeit, Bedienung, Cafe, Restaurant
Die Bundesregierung versucht derzeit, mit einem „Job-Turbo“ mehr Ukrainer in den Beruf zu bringen. CSU will Ukrainer ohne Job sogar ausweisen. Derweil machen Arbeitgeber gute Erfahrungen mit Frauen und Männern aus der Ukraine – das Bürgergeld sei aber auch attraktiv. Von

Seit Sylt-Gegröle

Bundesweit dutzende Rassismus-Partys

24.06.2024

Party, Sylt, Ausländerfeindlichkeit, Rassismus, Rechtsextremismus
Vor einem Monat hatten Party-Gäste auf Sylt rassistische Parolen gegrölt. Ein Video davon ging viral. Unklar ist, ob es eine Rassismus-Welle angestoßen hat oder sie bloß ans Tageslicht gebracht hat. Bundesweit gibt es Dutzende Rassismus-Partys.

Schikane oder Steuern?

Ministerium kippt umstrittene Verpackungsregel für Shisha-Tabak

24.06.2024

Shisha, Nargile, Frau, Rauchen, Tabak, Tee, Kaffee, Türkisch
Shisha-Bars haben in Deutschland keinen guten Ruf. Deshalb rumorte es, mit der Kleinpackung-Pflicht und höheren Preisen habe die Politik die Szene schikanieren, die Branche kaputtmachen wollen. Bald soll es Wasserpfeifentabak aber wieder in großen Packungen geben – wegen Steuern.

Innenministerkonferenz

Länder fordern „konkrete Modelle“ zu Asylverfahren außerhalb der EU

20.06.2024

Asylstraße, Asyl, Asylverfarhen, Schild, Straßenschild, Menschenrechte, Flucht, Flüchtlinge
Sollen Asylverfahren in Staaten außerhalb der Europäischen Union ausgelagert werden? Die Union dringt darauf. In den SPD-geführten Ländern gibt es Skepsis. Trotzdem geben sie ein Stück weit nach. Bei der Bezahlkarte gibt es ebenfalls eine Einigung: maximal 50 Euro Bargeld pro Monat. Von und

Sachsen weltoffen genug?

Fachkräftemangel erst am Anfang

20.06.2024

Stellenmarkt, Zeitung, Stellenanzeige, Arbeit, Jobbörse, Job, Brille
Ob Pflege, Handwerk oder Gastronomie – in vielen Branchen fehlen Fachkräfte. Und der Mangel dürfte sich noch verschärfen. So auch in Sachsen. Doch ist das Land im internationalen Wettbewerb um gute Köpfe weltoffen genug?

„Moderne Sklaverei“

Italien: Arbeitgeber lässt indischen Erntehelfer nach Arbeitsunfall verbluten

20.06.2024

Ernte, Spargel, Erntehelfer, Saisonarbeiter, Feld, Bauer
Obst und Gemüse aus Italien findet sich auch in vielen deutschen Supermärkten. Doch die Arbeitsbedingungen dort sind teils miserabel, wie der Tod eines Inders zeigt: Eine Arbeitsmaschine trennte ihm seinen Arm ab, der Arbeitgeber ließ ihn liegen. Nun ist das Entsetzen groß. Von

„Wir haben versagt“

Erinnerungsort an Opfer des NSU eingeweiht

20.06.2024

Landtag, Thüringen, Sitzung, Parlament, Politik, Politiker
Mit einer Gedenkfeier ist in Erfurt ein Erinnerungsort für die Opfer des NSU-Terrors eingeweiht worden. Die Installation vor dem Landtag verweist auch auf Versäumnisse der Thüringer Sicherheitsbehörden bei der Aufklärung der Mordserie.

Flüchtlingspolitik

Innenminister dringen auf umstrittene Abschiebungen nach Afghanistan

19.06.2024

Kabul, Flughafen, Afghanistan, Luftaufnahme
Schwere Straftäter sollen nach Afghanistan und Syrien abgeschoben werden. Dafür machen sich die Innenminister bei ihrer Konferenz in Potsdam stark. Beim Bürgergeld für Ukrainer lösen sie Empörung aus.