Populismus ohne Tabus

Debatte über Asylpolitik nach Solingen-Anschlag geht weiter

27.08.2024

Solingen, Ortsschild, Stadt, Schild, Nordrhein-Westfalen
Nach dem Anschlag in Solingen wird debattiert, was solche Taten künftig verhindern kann. Während einige das Thema „Islamismus“ in den Blick nehmen, dringt die Union auf strikte Begrenzung der Zuwanderung – ohne „Tabus“. Menschenrechtler warnen vor Populismus.

Rassismus im Alltag

Junge Männer skandieren Nazi-Parolen und bedrängen Fahrgast

27.08.2024

Menschen, Bahnhof, Reise, Zug, Gesellschaft, Flucht
Rechtsextremisten fallen immer öfter mit Straftaten an Haltestellen und in öffentlichen Verkehrsmitteln auf. In Magdeburg soll eine Gruppe auf dem Bahnsteig eine Schwarze bedrängt haben, in Dresden ermittelt „Soko-Rex“ wegen Gewalt gegen Fahrgäste.

Rechtsruck und unregierbar?

Was in Thüringen nach Solingen möglich ist

27.08.2024

Thüringen, Wappen, Landeswappen. Bundesland, Fahne, Flagge
Es geht um viel bei der Thüringer Landtagswahl wenige Tage nach dem Anschlag von Solingen: AfD-Rechtsaußen Höcke könnte das Sagen bekommen – oder die CDU bandelt mit der Wagenknecht-Partei an. Von und

Fragen nach Solingen

Abschiebung, Messerverbot, Aufnahmestopp?

26.08.2024

Würzburg, Kerzen, Blumen, Trauer, Straftat, Gewalt, Tote, Verletzte
Der mutmaßliche Täter von Solingen war zwar nicht als Extremist bekannt. In Deutschland hätte er aber trotzdem nicht mehr sein sollen. Was lief schief? Und welche größeren Probleme zeigt der Fall auf? Von

Wirtschaftsinstitut

Ausländer unverzichtbare Stütze ostdeutscher Wirtschaft

26.08.2024

Arbeiter, Mann, Frau, Job, Firma, Unternehmen, Fachkräftemangel, Arbeiten
Der Zuzug ausländischer Menschen erhitzt die Gemüter, nicht zuletzt im Wahlkampf in Ostdeutschland. Dem hält eine Studie ökonomische Argumente entgegen: ohne Ausländer geht es nicht.

Aufnahmestopp & Abschiebung

Solingen-Anschlag befeuert Asyl- und Sicherheitsdebatte

26.08.2024

Solingen, Blumen, Kerzen, Trauer, Messerangriff, Menschen
Ein Syrer, dessen Abschiebung 2023 gescheitert ist, soll den Messeranschlag in Solingen verübt haben. Vor Landtagswahlen im Osten mehren sich die Forderungen nach schärferen Regeln in der Flüchtlingspolitik. Menschenrechtler mahnen.

Deutlicher Zuwachs bei rechtsextremen Straftaten

25.08.2024

Polizei, Absperrung, Polizeiabsperrung, Gewalt, Straftat, Ermittlungen, Straße
Im vergangenen Jahr gab es in Deutschland einen Rekordwert an politisch motivierten Straftaten. Im rechtsextremen Spektrum steigen die Zahlen weiter an – auf einen neuen Höchststand.

Grünen-Papier

Grünen-Papier: Arbeitsverbot für Geflüchtete abschaffen

25.08.2024

Die Grünen, Politik, Partei, Logo, Bündnis 90, Wand, Gebäude
Wer als Ausländer in Deutschland arbeiten will, stößt bislang auf so manche Probleme – trotz des Fachkräftemangels. Grünen-Spitzenpolitiker präsentieren nun Vorschläge für ein Maßnahmenbündel.

Tödliche Balkanroute

Leichen von acht Geflüchteten aus bosnischem Grenzfluss gezogen

25.08.2024

Serbien, Bosnien, Fluss, Grenzfluss, Wasser, Natur, Grenze, Berge, Wald
Viele Geflüchtete überleben die Überfahrt über das Mittelmeer nicht. Wer es schafft, ist noch längst nicht am Ziel, wie ein Fall aus der bosnisch-serbischen Grenze zeigt. Dort kenterte ein Boot in einem reißenden Fluss, für viele Menschen endete die Überfahrt tödlich.

Potsdam

Gericht weist Eilantrag gegen Flüchtlingsunterkunft zurück

22.08.2024

Justizia, Gerechtigkeit, Justiz, Recht, Urteil, Gericht
Eine geplante Geflüchtetenunterkunft in Potsdam erhitzt die Gemüter: Die Stadt will Geflüchtete ausgewogen verteilen, Anwohner wollen mehr Mitsprache – und zumeist weniger Geflüchtete in der Nachbarschaft. Ein Eilantrag landete nun vor Gericht.
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