Schalke-Sportchef beleidigt

N-Wort „kein Verstoß gegen die X-Regeln“

21.10.2024

X, Soziale Medien, Social Media, Lupe, Straftat, Hasse, Hetze
Im Internet wird der Schalker Sportchef mehrmals rassistisch beleidigt. Der Verein meldet die Posts der Plattform X. Das Ergebnis der Prüfung überrascht: Es läge kein Verstoß gegen die X-Regeln vor. Dagegen wehrt sich nun der Verein.

Islamkritische Posts

Gericht prüft Abberufung von Schöffen

21.10.2024

Richter, Hammer, Justiz, Urteil, Entscheidung, Rechtsprechung, Gesetz
Kann jemand Richter sein, der ausländer- und islamkritische Posts in sozialen Netzwerken verbreitet? Diese Frage muss das Amtsgericht Bad Iburg prüfen. Es geht um einen Schöffen, der für die FDP im Stadtrat sitzt.

Scholz lockt Fachkräfte

Inder sollen nach Deutschland kommen kommen

21.10.2024

Indien, Flagge, Fahne, Staat, Land
Ob in Pflegeheimen, Kliniken, auf dem Bau oder in der IT: Die Arbeitskräfte-Lücken in Deutschland wachsen. Inder sollen sie verstärkt füllen. Der Kanzler und mehrere Minister sind nun auf großer Reise: Sie wollen Inder vor Ort nach Deutschland locken. Von

Aufregung im Bundesrat

Verschärfungen im Aufenthaltsrecht durch, „Sicherheitspaket“

20.10.2024

Bundesrat, Bundesadler, Deutschland, Bundesrepbulik, Säule
Nach dem Anschlag von Solingen sollen Migrationsregeln verschärft werden, Sicherheitsbehörden sollen mehr Befugnisse bekommen. Die Verschärfungen im Aufenthaltsrecht passieren Bundestag und Bundesrat, beim Sicherheitspaket verweigern die Länder die Zustimmung. Von und

Hammer-Entscheidung

Gericht: Geflüchtete in Lagern in Albanien müssen wieder zurück nach Italien

20.10.2024

Geflüchtete, Flüchtlinge, Italien, Albanien, Boot, Schiff, Flüchtlingspolitik, Asylpolitik
Wegen ihrer harten Linie gegen Geflüchtete liegt Italiens Rechtsregierung mit der Justiz schon länger über Kreuz. Nun kommt eine schwere Pleite vor Gericht hinzu. Einem wichtigen Minister droht sogar Gefängnis.

Umsetzung im Fokus

Wenig Konkretes beim EU-Migrationsgipfel und viele Alleingänge

20.10.2024

Europäische Union, EU, Ursula von der Leyen, Kommission, Präsidentin
Trotz der jüngsten Einigung auf eine große Reform rückt ein langjähriger Streitpunkt der EU erneut ins Zentrum: die gemeinsame Asylpolitik. Es gibt viele verschiedene Ideen, doch nationale Alleingänge erschweren diese. Gegenüber Lagern in Drittstaaten äußert sich Bundeskanzler Olaf Scholz skeptisch.

Menschenhandel in Deutschland

Großes Dunkelfeld „schwerster Menschenrechtsverletzungen“

17.10.2024

Bauarbeiter, Baustelle, Beton, Arbeit, Arbeitsmarkt, Bauen, Arbeiter
Das Institut für Menschenrechte hat zusammengetragen, was man über den Menschenhandel in Deutschland weiß und was Behörden und Politik dagegen tun. Bisher werden die Opfer nur unzureichend unterstützt. Eine große Baustelle ist das Aufenthaltsgesetz.

Flüchtlingspolitik

Niederlande wollen abgewiesene Asylsuchende nach Uganda abschieben

17.10.2024

Niederlande, Holland, Parlament, Politik, Fahne, Flagge
Die neue niederländische rechte Regierung möchte das Asylrecht verschärfen. Sie bringt dazu einen neuen Plan in die Diskussion: Abgewiesene Asylsuchende sollen nach Uganda abgeschoben werden.

Hessen

Rechtsextreme Vorfälle Schulen verdreifacht

17.10.2024

Schule, Schulhof, Tischtennisplatten, Bildung, Gebäude
Rassistische Gesänge, rechtsextreme Bildchen und Schmierereien: Extremismus ist auch an Schulen anzutreffen. In Hessen wurde ein sprunghafter Anstieg verzeichnet. Steigende Meldezahlen führt das Ministerium nicht auf mehr Vorfälle, sondern auf höhere Sensibilität zurück.

Dank von Lauterbach

Anteil ausländischer Beschäftigter in der Pflege steigt deutlich

17.10.2024

Pflegekraft, Krankenhaus, Alter, Gesundheit, Ausländer, Fachkräftemangel
In der Pflege arbeiten mehr Menschen. Der Zuwachs geht zurück auf ausländische Fachkräfte – mehrheitlich aus Nicht-EU-Staaten. Gesundheitsminister Lauterbach spricht einen Dank aus: „Wir brauchen Sie. Wir brauchen Ihre Arbeit. Wir sind stolz auf Sie.“
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