dpa
Schlagwort dpa in chronologischer Reihenfolge:Radikalenerlass?
28.01.2025
SPD und Grüne wollen extremistische Verfassungsfeinde am Eintritt in den öffentlichen Dienst hindern. DGB und Linke warnen vor einem neuen Radikalenerlass. AfD kritisiert aus anderen Gründen.
„Spitze des Eisbergs“
28.01.2025
Schon 2023 verzeichnete Sachsen einen sprunghaften Anstieg rechtsextremistischer Vorfälle an Schulen. 2024 ist die Zahl weiter angestiegen. Das Landesschulamt beschwichtigt, es würden mehr Fälle gemeldet. Die Gewerkschaft GEW hingegen sieht in den Zahlen „nur die Spitze des Eisbergs“.
Populismus
27.01.2025
Trotz scharfer Kritik hält Unionskanzlerkandidat Merz an den Bundestagsanträgen für eine härtere Migrationspolitik fest – selbst wenn es eine Mehrheit nur mit der AfD gibt. SPD, Grüne und Linke sind empört. Sie werfen ihm Populismus vor.
Lange Bearbeitungsdauer
27.01.2025
Die EU hat sich ein System zur fairen Aufnahme von Asylbewerbern ausgedacht – das Dublin-Verfahren. Die Statistik zeigt: Für Deutschland hat es zuletzt kaum funktioniert – zum Teil selbst verschuldet.
Flüchtlingspolitik
27.01.2025
Noch ist die rechtliche Lage unübersichtlich. Dennoch bringt Italien wieder Geflüchtete in Lager nach Albanien. Ein Marineschiff mit Dutzenden Menschen an Bord ist unterwegs.
„Große Defizite“
27.01.2025
Die tödliche Messerattacke in Aschaffenburg hat eine Asyldebatte entfacht, diskutiert wird aber auch über die ungenügende Betreuung von Geflüchteten mit psychischen Erkrankungen. Während Experten „große Defizite“ attestieren, stochert die Politik im Dunklen.
Warnung vor Hass und Hetze
26.01.2025
Drei Tage nach dem Mord an einem Zweijährigen in Aschaffenburg hat die Familie mit einer Trauerfeier Abschied genommen – und Tausende demonstrierten gegen die Instrumentalisierung der Gewalttat.
Wahl-Studie
26.01.2025
Der Anteil der Wahlberechtigten mit Migrationsgeschichte steigt, 2021 lag er bei rund 13 Prozent. Unter ihnen sind viele Wechselwähler. Von den Parteien fühlen sie sich oft nicht gesehen. Das ist aber längst nicht mehr der einzige Faktor.
Von Anne-Béatrice Clasmann80 Jahre nach Auschwitz
26.01.2025
Das Grauen des Holocaust wirklich zu verstehen, fällt heute schwer. Aber wegsehen ist keine Option, findet nicht nur die Überlebende Margot Friedländer. Sie hat eine starke Botschaft.
Von Verena Schmitt-RoschmannSchleswig-Holstein
23.01.2025
Bis zu 12,8 Millionen Euro stellt Schwarz-Grün in Schleswig-Holstein für ein Welcome Center bis 2028 bereit. 2024 vermittelte die Institution fünf Bewerber. Das sei reif für eine Satiresendung, sagt die SPD.