Wirtschaft besorgt

Edeka rät von Stimme für AfD ab: „Blau ist keine gute Wahl“

29.08.2024

Die Umfragewerte der AfD sorgen in der Wirtschaft für Besorgnis. Vor der Wahl melden sich mehrere Branchenverbände zu Wort. Auch das Handelsunternehmen Edeka veröffentlicht einen Wahlaufruf.

Gesundheitskarte

Mecklenburg-Vorpommern will Geflüchteten Zugang zu Ärzten erleichtern

29.08.2024

Ein Arztbesuch ist für Geflüchtete bisher mit bürokratischem Aufwand verbunden. Sie müssen sich einen Behandlungsschein ausstellen lassen. Das soll sich ändern. Mit einer Gesundheitskarte will Mecklenburg-Vorpommern den Zugang zu medizinischer Versorgung erleichtern. Vom Bürokratieabbau sollen auch Kommunen profitieren.

NS-Rassenlehre

„Eugenik“-Aussage von Kassenärztechef sorgt für Kritik

29.08.2024

Der Chef der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen hat sich in einem Vorwort zur Humangenetik geäußert und von „Eugenik“ gesprochen. Das stößt auf Kritik. Der Ruf nach Konsequenzen wird laut.

Nach Solingen

Scholz gründet Arbeitsgruppe mit Union zur Flüchtlingspolitik

28.08.2024

CDU-Chef Merz hat dem Kanzler eine Zusammenarbeit zur Neuausrichtung der Flüchtlingspolitik vorgeschlagen. Nun reagiert Scholz darauf. Aber nicht ganz so, wie Merz es sich vorgestellt hat. Von und

Corona-Déjà-vu

Mpox-Impfstoff für Afrika reicht nicht aus

28.08.2024

Afrika litt während der Corona-Pandemie an Impfstoff-Mangel. Jahre danach beklagen Experten erneut Defizite bei der Versorgung. Diesmal geht es um den Ausbruch der Krankheit Mpox. 10 Mio. Impfdosen werden gebraucht, nur 500.000 sind in der Pipeline.

Profitieren Populisten?

Wenn Menschen nicht zur Wahl gehen

28.08.2024

Manche glauben, eine Stimme kann nicht viel bewirken – daher bleiben sie der Wahl lieber fern. Die Gruppe der Nichtwähler ist bereits so groß wie eine Volkspartei. Welchen Einfluss hat sie – insbesondere auf die AfD? Von

Staatsanwaltschaft

Rassistische Gesänge zu „L’amour toujours“ keine Straftat

28.08.2024

Zu Beginn des Sommers gab es viele Meldungen über rassistische Gesänge bei öffentlichen Festen und Partys. In einem Fall aus Niedersachsen kommt es nun nicht zur Anklage. Die Staatsanwaltschaft begründet das: nur Verachtung geäußert.

Neue Zahlen

Deutlich mehr Abschiebungen im ersten Halbjahr

28.08.2024

Kanzler Scholz hatte vor knapp einem Jahr Abschiebungen „in großem Stil“ angekündigt. Nach der Solinger Terrorattacke werden Forderungen zum Thema wieder lauter. Nun gibt es neue Zahlen.

Worum es geht.

Abschieben nach Syrien und Afghanistan?

28.08.2024

Das Leben in Syrien und Afghanistan kann schrecklich sein. Doch so schrecklich, dass niemand dorthin abgeschoben werden kann? Der Angriff von Solingen hat der Diskussion neue Nahrung gegeben. Von , und

Populismus ohne Tabus

Debatte über Asylpolitik nach Solingen-Anschlag geht weiter

27.08.2024

Nach dem Anschlag in Solingen wird debattiert, was solche Taten künftig verhindern kann. Während einige das Thema „Islamismus“ in den Blick nehmen, dringt die Union auf strikte Begrenzung der Zuwanderung – ohne „Tabus“. Menschenrechtler warnen vor Populismus.
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