Diskriminierung

Am Arbeitsplatz diskriminiert, im Wohnhaus bedroht, in der Schule angefeindet: Jüdische Menschen berichten von Antisemitismus in nahezu allen Lebensbereichen. Der Zentralrat beklagt gesellschaftliche Gewöhnung an Antisemitismus. Antidiskriminierungsbeauftragte Ataman fordert stärkeren gesetzlichen Schutz.

Eine Untersuchung mit mehr als 6.000 Befragten zeigt: Nicht nur Sprachprobleme, sondern auch Diskriminierungserfahrungen führen zum Verzicht den Arztbesuch. Die Forschenden empfehlen leichter zugängliche Angebote und qualifizierte Sprachmittlung.

Für fast drei Viertel der Bevölkerung gehört Rassismus zur Realität in Deutschland. Doch bei der Frage nach Rassismus in Behörden und nach einer rassistischen Gesellschaft gehen die Meinungen auseinander. Eine neue DeZIM-Studie zeigt, wie unterschiedlich Menschen Rassismus wahrnehmen.

Das Saarland hat erstmals ein Integrationsgesetz beschlossen. Es soll Zugewanderten mehr Teilhabe ermöglichen und Diskriminierung bekämpfen. Fachleute und Verbände begrüßen die Ziele, kritisieren aber fehlende finanzielle Garantien und einklagbare Ansprüche. Trotz Nachbesserungen bleiben zentrale Forderungen unerfüllt.

Seit dem 28. Oktober gelten zusätzliche Befugnisse für die Bundespolizei. Ein neues Gesetz erweitert die Möglichkeiten für Polizeikontrollen und Durchsuchungen ohne Verdacht. Menschen, die aufgrund ihres Aussehens schon bisher häufiger kontrolliert wurden, könnten besonders betroffen sein.

Dutzende Schülerinnen in Österreich weigern sich, das neue Kopftuchverbot für unter 14-Jährige zu befolgen. Die Behörden melden 52 mutmaßliche Verstöße, landesweit wird demonstriert. Die Regierung sieht im Verbot einen Schutz, Kritiker einen Eingriff in die Religionsfreiheit. Von Femke Colborne, Elena Crisan

Nicht nur von außen kommt Druck: Viele Journalisten sehen bei der Nahost-Berichterstattung auch ihre eigenen Redaktionen als Gefahr für die Pressefreiheit. Besonders Medienschaffende mit Migrationsgeschichte üben Selbstzensur. Wem journalistische Kompetenz zugetraut wird, hängt ebenfalls von der Herkunft ab.

SPD und Grüne versprachen umfassenden Schutz vor Diskriminierung durch Behörden. Vier Jahre später liegt ein deutlich kleinerer Entwurf vor: Kommunale Stellen bleiben ausgenommen, neue Entschädigungsansprüche fehlen. Klagen dürfen nur staatlich anerkannte Verbände.

Ein neunjähriger Roma-Junge wird in Serbien von einem Mitarbeiter der Stadtverwaltung geschlagen. Die Öffentlichkeit ist empört, die Politik fordert Konsequenzen. Doch das Strafverfahren wird gegen eine kleine Zahlung an einen Hochwasserfonds eingestellt. Dagegen kämpft die Familie jahrelang. Jetzt hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte das Land verurteilt.

Drei Jahre nach dem Hamas-Terror hat sich der Alltag vieler Juden in Deutschland verändert. Eine Studie dokumentiert Angst und Ausgrenzung – und zeigt, wie unterschiedlich jüdische Menschen auf Israels Krieg im Gazastreifen blicken. Antidiskriminierungsbeauftragte Ataman fordert Konsequenzen.