Maria Böhmer

Integrationsministerium auf Bundesebene ist konsequent

26.10.2010

Maria Böhmer fordert die Schaffung eines Integrationsministeriums. Dafür, so die Grünen, müsse Böhmer aber die Bundeskanzlerin überzeugen. Für die Linkspartei sind richtige Gesetze wichtiger als ein Ministerium auf Bundesebene.

Integrationsdebatte

Bundesregierung konstruiert Integrationsverweigerung

21.10.2010

Als hetzerisch, unverantwortlich und konstruiert bezeichnet Sevim Dagdelen (Die Linke) die aktuelle Debatte um vermeintliche Integrationsverweigerer - Bundesregierung räumt ein, dass keinerlei Erkenntnisse vorliegen.

Zuwanderungspolitik

Multikulti ist tot – es lebe die Zuwanderung

18.10.2010

Die schwarz-gelbe Regierungskoaltion ist sich über die künftige Integrations- und Zunwanderungspolitik nicht einig. Selbst innerhalb der Union gehen die Meinungen weit auseinander - Seehofer und Merkel manövrieren sich ins Abseits.

Kultusministerkonferenz

Keine Deutschpflicht auf dem Schulhof

18.10.2010

Die Kultusminister der Länder erteilten der Forderung, Deutschpflicht auf dem Schulhof einzuführen eine klare Absage. Migrantenverbände bezeichneten die Forderung als Stigmatisierung der Muttersprache.

Versagen oder Erfolg

Ist die steigende Ausländerfeindlichkeit in Deutschland das Produkt der Politik?

15.10.2010

Stellen die Ergebnisse der Friedrich-Ebert-Stiftung über die steigende Ausländerfeindlichkeit in Deutschland ein Versagen oder Erfolg der Politik dar? Die Meinungen der FDP und der Linkspartei gehen auseinander.

Rechte Gewalt

1 082 politisch rechts motivierte Straftaten im August 2010

15.10.2010

Im August 2010 wurden bislang 1 082 Straftaten dem Phänomenbereich „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ zugeordnet. Dabei wurden 42 Personen verletzt. In keinem Fall wurde Haftbefehl erlassen.

Viertel vor Wilders

Seehofer fordert Zuwanderungsstopp von Türken und Arabern‎

11.10.2010

CSU-Chef Horst Seehofer fordert Zuwanderungsstopp für Türken und Araber. Damit verstößt er gegen elementare Werte des Grundgesetzes, dass er vermeintlich vor den Muslimen zu schützen gedenkt.

Tag des Flüchtlings

Mit Diskriminierung macht man keinen Staat

01.10.2010

Das Motto des diesjährigen Tages des Flüchtlings lautet: „Mit Diskriminierung macht man keinen Staat“. Für Gerhard Merz, integrationspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Hessen, ein guter Anlass, um auf Missstände aufmerksam zu machen.

Bundesregierung

Viele Migranten haben nicht behebbare Lernschwächen

28.09.2010

Viele Teilnehmende an Integrationskursen mit schlechten Prüfungsergebnissen hätten eine Lernschwäche. Daher könnten Deutschkenntnisse auch mit zusätzlichen Kursstunden nicht vermittelt werden, so die Bundesregierung.

Niedersachsen

Linkspartei fordert Änderung der Abschiebepraxis von Roma

24.09.2010

Die Linke fordert die Niedersächsische Landesregierung angesichts der prekären Lage von Roma im Kosovo auf, ihre Abschiebepraxis zu ändern. Deutschland und Kosovo hatten im April 2010 ein Rückführabkommen unterzeichnet. Bundesweit sind 12 000 Roma betroffen.
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