Zwischen 6 und 18 Jahre

Mehr als jeder zehnte Abgeschobene ist ein Kind

11.08.2025

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Die Zahl der Abschiebungen ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Rund jede zehnte betrifft Kinder und Jugendliche zwischen 6 und 18. Der Linken-Politiker Bartsch wirft den Verantwortlichen „Kaltherzigkeit“ vor.

Kritik am Schulsystem

Pisa-Chef warnt vor Nachteilen für Schüler mit Migrationserfahrung

28.07.2025

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An deutschen Schulen liegt einiges im Argen. Der Chef der Pisa-Studien macht auf einen gravierenden Missstand aufmerksam, deren größte Verlierer Kinder mit Migrationsgeschichte sind. Die Linke fordert mehr Anstrengungen. Benachteiligung in der Schule sei „untragbar“.

Nebenan

Abgrenzung mit Ablaufdatum

14.07.2025

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Am schwarzbraunen Bündnis hätten Merz und Spahn nicht effektiver arbeiten können. Sie haben das Kunststück vollbracht, den Stimmanteil der AfD zu verdoppeln. Eine Niemöller-Dystopie. Von

Verwaltungsgericht Berlin

Bundesregierung muss Afghanen mit Zusage Visa erteilen

08.07.2025

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Die Bundesregierung will das Aufnahmeprogramm für gefährdete Afghanen beenden. Einige der Betroffenen haben aber bereits eine Zusage. Eine Gerichtsentscheidung zwingt nun zum Handeln. Die Kritik ist scharf. Pro Asyl sieht sogar Straftat erfüllt.

Keine Erkundungsreisen

Dobrindt arbeitet an Aufhebung des Schutzstatus von Syrern

06.07.2025

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Die frühere Bundesinnenministerin Faeser hatte Syrern in Deutschland Erkundungsreisen für eine mögliche Rückkehr in Aussicht gestellt. Für den neuen Innenminister Dobrindt ist das keine Option. Er lässt prüfen, ob ihr Schutzstatus aufgehoben werden kann. Die Kritik ist scharf.

Nach hitziger Debatte

Bundestag setzt Familiennachzug für Geflüchtete aus

29.06.2025

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Der Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte wird erst einmal gestoppt. Das sei nur einer von mehreren Hebeln, die man umlegen werde, um Zuwanderung zu begrenzen, sagt der Bundesinnenminister. Linke, Grüne und Menschenrechtler kritisieren scharf. Von

Gesetz mit AfD-Stimmen?

Familiennachzug: Union hält an strenger Härtefallregelung fest

25.06.2025

Bundestag, Parlament, Bundesadler, Politik, Berlin
Am Freitag stimmt der Bundestag über die Aussetzung des Familiennachzugs ab. Der Innenausschuss gab das Gesetz am Mittwoch frei – scharfer Kritik und Einwände von Experten zum Trotz. Auch die AfD will dem Stopp zustimmen. Wird das Gesetz mit AfD-Stimmen beschlossen?

„Geschmacklose“ Meinungsfreiheit

Rassistische Dachdecker-Anzeige laut Staatsanwalt nicht strafbar

22.06.2025

Rassismus, Anzeige, Amtsblatt, Sebnitz, Rechtsextremismus
„Ausbildungsplatz ab 2026 ABER: keine Hakennasen, Bimbos, Zeppelträger!“ Mit diesem Anzeigentext hatte eine Dachdeckerfirma in einer Anzeige im Amtsblatt der Stadt Sebnitz Azubis gesucht. Das Ermittlungsverfahren ist nun abgeschlossen: nicht strafbar. Es gibt Widerspruch.

Aufnahmeprogramm

Afghanen verklagen Auswärtiges Amt

22.06.2025

Auswärtiges Amt, Außenministerium, ministerium, auswärtiges
Die Bundesregierung will Aufnahmeprogramme für gefährdete Menschen aus Afghanistan nicht fortsetzen. Das sorgt für Unmut – SPD, Grüne und Linke fordern sofortige Einreise. Nun wird das Thema die Justiz beschäftigen: 25 gefährdete Afghanen verklagen das Auswärtige Amt.

Kehrtwende

Bund stockt Mittel für Integrationskurse auf

15.06.2025

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Im vergangenen Jahr wurden die Mittel für Integrationskurse noch drastisch gekürzt. Jetzt wurden sie wieder aufgestockt. Damit sei die Finanzierung der Kurse für das laufende Jahr gesichert. Die meisten Teilnehmer sind Ukrainer.
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