4. Integrationsgipfel
Symbolisches Kaffeekränzchen mit Fotoshooting
03.11.2010
Der vierte Integrationsgipfel steht im Schatten der Debatten um vermeintliche Integrationsverweigerer und kurz zuvor verabschiedeten Gesetzesverschärfungen. Populismus, Symbolpolitik und Täuschungsmanöver sind nur einige der Vorwürfe.
Saarland
Schwarz-Gelb-Grün plant Streichung der Beitragsfreiheit des letzten Kindergartenjahres
03.11.2010
Im Saarland ist der Besuch des letzten Kindergartenjahres seit dem Jahr 2000 kostenfrei. Nach dem Willen der Jamaikakoalition nicht mehr lange. Für die Linksfraktion ist das angesichts der aktuellen Integrationsdebatte ein Trauerspiel.
Kılıçs kantige Ecke
Undank ist der Welten Lohn?
02.11.2010
In letzter Zeit habe ich besorgniserregende Déjà-Vu Erlebnisse. Als ich vor zwanzig Jahren als Student nach Deutschland kam, gab es kurz nach der Wiedervereinigung ähnliche Debatten. Damals argumentierte mancher Repräsentant der Republik, ähnlich wie heute, mit den Sätzen „Wir hätten zu viele Ausländer, die uns ausnützten. Das Boot sei voll. Deutschland werde überfremdet.“ Von GastautorIn
Zwangsehen
Ein Schritt vor und zwei zurück
29.10.2010
Skandal und Populismus oder ein Signal für Menschenrechte? Die Meinungen zum neuen Strafgesetz gegen Zwangsehen und die gleichzeitige Verlängerung der Ehebestandszeit gehen auseinander.
Niedersachsen
Grüne kritisieren mangelndes Angebot an Sprachkursen
28.10.2010
Massive Proteste der Integrationskursträger gegen die geplanten Kürzungen - Filiz Polat (Die Grünen) fordert von Integrationsministerin Aygül Özkan (CDU) mehr Engagement.
Maria Böhmer
Integrationsministerium auf Bundesebene ist konsequent
26.10.2010
Maria Böhmer fordert die Schaffung eines Integrationsministeriums. Dafür, so die Grünen, müsse Böhmer aber die Bundeskanzlerin überzeugen. Für die Linkspartei sind richtige Gesetze wichtiger als ein Ministerium auf Bundesebene.
Hessen
Grüne und SPD fordern Aufstockung der Mittel für Integrations- und Sprachkursangebote
25.10.2010
Eine Aufstockung der Mittel für die Integrations- und Sprachkurse und den Ausbau der bereits bestehenden Angebote fordern die Grünen und SPD von der schwarz-gelben Koalition in Berlin.
Kultusministerkonferenz
Keine Deutschpflicht auf dem Schulhof
18.10.2010
Die Kultusminister der Länder erteilten der Forderung, Deutschpflicht auf dem Schulhof einzuführen eine klare Absage. Migrantenverbände bezeichneten die Forderung als Stigmatisierung der Muttersprache.
Erneut
Bundesregierung fordert Deutschpflicht auf dem Schulhof
14.10.2010
Auf dem Schulhof soll Deutsch gesprochen werden, fordert die schwarz-gelbe Regierungskoaltion. Die Grünen möchten wissen, ob das auch für Englisch und Französisch gelten soll und verweisen auf zweisprachige Schulen.
Auswärtiges Amt
Visaerleichterungen für die türkische Elite
14.10.2010
Der türkischen Elite räumt die Bundesregierung Visaerleichterungen ein. Der Rest wartet weiterhin auf die Umsetzung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes.