Migrationsbericht 2009

Maria Böhmer möchte auch hochqualifizierte Fachkräfte integrieren

20.01.2011

Maria Böhmer setzt auch bei hochqualifizierten Fachkräften auf Integration. Gleichzeitig möchte sie die Auswanderung von türkischen Akademikern verhindern. Für Aydan Özoguz und Memet Kilic, sind es die Unionsparteien, die dafür sorgen, dass Deutschland das Rennen um die besten Köpfe verliert.

Integrationspolitik

Böhmer schafft “Bundesbeirat für Integration” ohne Befugnisse

14.01.2011

Maria Böhmer hat einen „Bundesbeirat für Integration“ auf den Weg gebracht. Die Opposition kritisiert eine falsche Schwerpunktsetzung für den Beirat und dessen fehlende Entscheidungsbefugnis.

Zuwanderung von Fachkräften

Union nur an Pflegekräften interessiert?

03.01.2011

Die Wirtschaft, FDP und die Grünen fordern Zuwanderung Fachkräften auch aus dem nicht-europäischen Ausland. Die Union, so Grünen-Politiker Memet Kilic, hingegen sei nur an Pflegekräften interessiert sei in dieser Debatte nicht ehrlich.

Bundestag

Visumfreie Einreise türkischer Staatsangehöriger für Kurzaufenthalte

20.12.2010

Am 16. Dezember 2010 wurde im Bundestag über den Antrag der Grünen „Visumfreie Einreise türkischer Staatsangehöriger für Kurzaufenthalte ermöglichen“ beraten. MiGAZIN dokumentiert die Redebeiträge von Reinhard Grindel (CDU/CSU), Rüdiger Veit (SPD), Serkan Tören (FDP), Sevim Dağdelen (Die Linke) und Memet Kilic (Die Grünen).

Berlin

Sechster Brandanschlag auf Moschee seit Juni 2010

10.12.2010

Erneut wurde eine Moschee in Berlin Ziel eines Brandanschlags. Damit hat sich die Zahl der Brandanschläge auf Moscheen seit Juni 2010 auf sechs erhöht. Stimmen, die Politikern Mitschuld für diese Übergriffe geben, häufen sich.

Integrationspolitik

Kristina Schröder backt gewaltbereite Muslime

29.11.2010

Eine vermeintliche Gewaltbereitschaft unter Muslimen und eine sog. Deutschenfeindlichkeit wollte Kristina Schröder mit zwei Studien belegen. Daraus wurde nichts. Dennoch sucht sie die Verantwortlichen unter Muslimen und gießt Öl ins Feuer. Von

Innenministerkonferenz 2010

Halbherzige Versprechungen statt konsequentes Anpacken

22.11.2010

Aufenthaltsrechts für Integrierte Jugendliche, eine bessere Finanzierung der Integrationskurse und eine konsequentere Sanktionierung von so genannten Integrationsverweigerern hat sich die Innenministerkonferenz geeinigt. Für die Opposition sind das populistische Phrasen.

EU-Recht

Grüne fordern Visumfreiheit für Türken

16.11.2010

Die Grünen fordern die Bundesregierung auf, den sog. Soysal-Urteil des Europäischen Gerichtshofs umzusetzen und die visumfreie Einreise für Kurzaufenthalte von türkischen Staatsbürgern zu ermöglichen.

4. Integrationsgipfel

Symbolisches Kaffeekränzchen mit Fotoshooting

03.11.2010

Der vierte Integrationsgipfel steht im Schatten der Debatten um vermeintliche Integrationsverweigerer und kurz zuvor verabschiedeten Gesetzesverschärfungen. Populismus, Symbolpolitik und Täuschungsmanöver sind nur einige der Vorwürfe.

Saarland

Schwarz-Gelb-Grün plant Streichung der Beitragsfreiheit des letzten Kindergartenjahres

03.11.2010

Im Saarland ist der Besuch des letzten Kindergartenjahres seit dem Jahr 2000 kostenfrei. Nach dem Willen der Jamaikakoalition nicht mehr lange. Für die Linksfraktion ist das angesichts der aktuellen Integrationsdebatte ein Trauerspiel.
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