Bildungspolitik
Liegt die Zuständigkeit für Chancengleichheit bei den Ländern?
17.06.2011
Für junge Migranten herrscht in Sachen Bildung keine Chancengleichheit. Maria Böhmer sieht die Länder in der Pflicht. Für Die Linke macht es sich die Bundesregierung zu einfach; für die Grünen sind es die Unionsparteien, die Chancengleichheit verhindern.
Büffeln für Integration
Zertifikate für Eltern türkischstämmiger Kinder
27.05.2011
Die nordrhein-westfälische Schulministern Sylvia Löhrmann hat am Mittwoch in Düsseldorf 22 türkeistämmigen Eltern aus Nordrhein-Westfalen Zertifikate für den erfolgreichen Abschluss an der 5. Elternakademie der Föderation Türkischer Elternvereine in NRW e.V. überreicht.
Visa-Warndatei
Abgleich aller Visa-Beteiligten mit Anti-Terrordatei
26.05.2011
Das Kabinett hat die Visa-Warndatei beschlossen. Damit wird ein Abgleich von Daten aus Visaverfahren mit der Anti-Terrordatei ermöglicht. Kılıç bemängelt, dass friedlichen Menschen nun pauschal als mögliche Terroristen verdächtigt werden.
Fachkräftemangel
Beim Thema Zuwanderung muss es noch Fortschritte geben
25.05.2011
„Beim Thema Zuwanderung muss es noch Fortschritte geben“, so Philipp Rösler gestern mit Blick auf den Fachkräftemangel. Die Grünen fordern Konzepte und dessen Durchsetzung. Die Linkspartei lehnt Fachkräftezuwanderung ab.
Sinneswandel
Grüne in Niedersachsen fordern Burkaverbot
12.05.2011
Die Ganzkörperverschleierung durch Burkas soll für Beschäftigte des öffentlichen Dienstes in Niedersachsen verboten werden - das fordert die Grünen-Fraktion entgegen bisherigen Bekundungen.
Islamischer Religionsunterricht
Universität möchte europäischen Islam entwickeln
09.05.2011
Die Rektorin der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster möchte daran arbeiten, „so etwas wie ein europäisches Verständnis des Islam“ zu entwickeln. Die Universität und Nordrhein-Westfalen streben gemeinsam an, islamische Religionslehrer auszubilden.
Arbeitnehmerfreizügigkeit
Union will auch Ausländer aus Nicht-EU-Staaten als Pflegekräfte zulassen
20.04.2011
Die Unionsparteien beabsichtigten, die ab dem 1. Mai 2011 eintretende Arbeitnehmerfreizügigkeit auch auf ausländische Betreuungs‐und Pflegekräfte aus Nicht‐EU‐Staaten auszudehnen - Bundesverband Europäischer Betreuungs‐und Pflegekräfte und Grüne warnen.
Islamkonferenz
Boykottieren, abgeben, abschaffen oder weitermachen?
31.03.2011
Kaum ist die erste Islamkonferenz unter der Leitung des neuen Bundesinnenministers Friedrich vorbei, wird darüber diskutiert, ob die Konferenz mit ihm noch Sinn macht. Die SPD ruft die muslimischen Teilnehmer sogar zum Boykott auf.
Grüne Landtagswahlen
Grüne Wahlergebnisse in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz
28.03.2011
Im zweistelligen Bereich konnten die Grünen bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zulegen – den vorläufigen amtlichen Wahlergebnissen zufolge steht in beiden Ländern einer rot-grünen bzw. grün-roten Regierungskoalition nichts im Wege.
Hochrechnung
Wahlergebnisse Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz 2011
27.03.2011
Den ersten Hochrechnungen zufolge kommen SPD und Grüne in Baden-Württemberg gemeinsam auf 48,5 Prozent (CDU 38 Prozent). In Rheinland-Pfalz erreichen SPD und Grüne gemeinsam 52,5 Prozent (CDU 34 Prozent).