Lissabon Vertrag

„Nachsitzen“ ein persönlicher Erfolg von Abgeordneten?

31.08.2009

Schüler aller Länder aufgepasst – einige deutsche Abgeordnete feiern „nachsitzen“ als großen Erfolg. Wer begeistert ist, kann für dieses neue Motto den Verfassungsklägern und dem Bundesverfassungsgericht Danke sagen. Von

Doppelbesteuerung

Erheblicher Rückschlag für den deutschen Mittelstand

07.08.2009

Die Bundesregierung hat das Doppelbesteuerungsabkommen mit der Türkei gekündigt. Dies bedeute für den international operierenden deutschen Mittelstand einen erheblichen Rückschlag, so Dr. Christian Rödl, Geschäftsführender Partner von Rödl & Partner. Dessen Planungssicherheit nehme ab. Von

Literatur

Die Aufsteigerrepublik – Zuwanderung als Chance

03.08.2009

Eine Republik erwacht und entdeckt nach mehr als 50 Jahren Migrationsgeschichte ihre Zuwanderer. Als erster Integrationsminister der Bundesrepublik Deutschland analysiert Armin Laschet die neu entdeckte Integrationspolitik und skizziert, wie es Deutschland gelingen kann, auch für Menschen mit Zuwanderungsgeschichte zu einer Republik der Aufsteiger zu werden. Von

Studie

Auffassung der Ostdeutschen über Ausländer

30.07.2009

40 Prozent der Ostdeutschen sind der Auffassung, dass es zu viele Ausländer in Deutschland gibt und ihre Zahl reduziert werden muss. Das zählt zu den Ergebnissen der Studie „20 Jahre friedliche Revolution 1989 bis 2009 – Die Sicht der Bürger der neuen Bundesländer“, die vom Bundesverband "Volkssolidarität" kürzlich in Berlin vorstellt wurde.

Erstes Halbjahr 2009

Zahl der Asylbewerber leicht gestiegen

27.07.2009

Im ersten Halbjahr 2009 wurden in Deutschland 12.454 Asylerstanträge gestellt. Damit kamen im Vergleich zum ersten Halbjahr des Vorjahres 1.443 Asylerstantragsteller (+ 13,1 Prozent) mehr nach Deutschland. Jeder Dritte kommt aus dem Irak, mehr afghanische Asylanträge.

Statistik

Zuwanderung nach Deutschland 2008 konstant geblieben

24.07.2009

Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse mitgeteilt hat, sind im Jahr 2008 rund 682 000 Menschen nach Deutschland zugezogen. Damit blieb die Zahl der Zuzüge im Vergleich zum Vorjahr (681 000) nahezu konstant. Zuvor war die Zuwanderung von 2001 bis 2006 kontinuierlich zurückgegangen.

Statistik

Politisch rechts motivierte Straftaten

09.07.2009

Die Bundesregierung teilt in einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion mit, wie viele "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" registriert wurden. Die Nordrhein-Westfälische Landesregierung teilt ebenfalls die Statistiken zum vierten Quartal 2008 mit.

Deutsche Kultur in Istanbul

Der „Villa Tarabya“ steht nichts mehr im Wege

06.07.2009

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat die notwendigen Mittel für die Umsetzung des Projektes „Villa Tarabya“ in Istanbul freigegeben. So stehen nun sechs Millionen Euro für Sanierungs- und Umbaumaßnahmen zur Verfügung, die die Gebäude in Tarabya zu einer Künstlerakademie „verwandeln“ sollen. Die Idee, nach Rom auch in Istanbul einen Künstlersitz herzurichten, beruhe auf der Initiative des Parlaments, so der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen Kampeter. Von Burak Altas

OECD

Umgang der EU mit Flüchtlingen muss sich ändern

03.07.2009

Die „Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung“ (OECD) kritisiert in ihrem aktuellen Einwanderungsbericht den Umgang mit Flüchtlingen in Europa. So würden in Zeiten der Krise Migranten oftmals bevorzugt entlassen.

Islam-Archiv

Über 60 Prozent der Muslime in Deutschland von Islamverbänden vertreten

29.06.2009

Dem Zentralinstitut Islam-Archiv-Deutschland/Amina-Abdullah-Stiftung in Soest zufolge sind über 60 Prozent der in Deutschland lebenden Muslime in den vier im Koordinierungsrat der Muslime in Deutschland (KRM) zusammengeschlossenen islamischen Verbänden organisiert. Von Burak Altas
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