"Solidarische Gesellschaft"

Tausende bei „unteilbar“-Demonstration in Berlin

06.09.2021

„Die Krisen unserer Zeit verlangen dringend unser gemeinsames Einstehen für Solidarität“, hieß es vor der #unteilbar-Demonstration. Rund 10.000 Menschen folgten diesem Aufruf am Samstag in Berlin.

Bundesweite Demos

Mehr als 800 Flüchtlinge gehen in Sizilien an Land

09.08.2021

Wieder mussten zwei Seenotrettungsschiffe tagelang auf dem Mittelmeer ausharren. Erst dann erlaubte Italien ihnen, in sizilianischen Häfen anzulegen. Demonstranten in mehreren deutschen Städten forderten sichere und legale Fluchtwege.

Nazis in Behörden kein Thema

Innenminister wollen anti-israelischer Demos einschränken

21.06.2021

Erstmals seit Beginn der Pandemie tagten die Innenminister von Bund und Ländern wieder in Präsenz. 69 Punkte standen auf ihrer Tagesordnung. Beschlossen wurden unter anderem schärfere Maßnahmen gegen Antisemitismus und Aufnahme von afghanischen Ortskräften. Rechtsextremismus in Behörden war kein Thema.

Studie

Afghanistan-Rückkehrern droht Gewalt und Verelendung

07.06.2021

Afghanistan-Rückkehrern droht Armut und Gewalt. So lautet das Ergebnis einer Studie. Viele Abgeschobene fliehen erneut, kommen auch zurück nach Europa. Die Bundesregierung hält an den Abschiebungen dennoch fest. Abschiebegegner demonstrieren bundesweit.

Bundesweite Demonstrationen

Aktionstag gegen Abschiebungen nach Afghanistan geplant

02.06.2021

Seit 2016 hat Deutschland mehr als 1.000 Menschen nach Afghanistan abgeschoben. Gegen diese Praxis demonstrieren am Wochenende Flüchtlinge und Unterstützen in mehreren deutschen Städten.

Doppelstandards

Rassismus im Gewand von Antisemitismus-Vorwürfen

27.05.2021

Kaveh Yazdani, MiGAZIN, Antisemitismus, Rassismus, Einwanderung, Migration
Wegen teilweise jüd:innenfeindlichen Vorfällen auf Pro-Palästina-Demos sprechen manche Deutsche wieder vom importierten Antisemitismus. In Wahrheit kaschieren sie ihre Abscheu vor Einwanderung. Von

Antisemitismus

Union fordert Abschiebung von Ausländern

18.05.2021

Nach Ausschreitungen bei Demonstrationen gegen Israels Politik wird über Konsequenzen nachgedacht. Politiker fordern Abschiebungen, Härte der Justiz und Regeln für die Moscheefinanzierung. Konkrete Pläne gibt es bislang nicht.

Bundespräsident Steinmeier

„Nichts rechtfertigt Bedrohung von Juden“

17.05.2021

Bundespräsident Steinmeier verurteilt antisemitische Proteste in deutschen Städten, der Zentralrat der Juden reagiert mit Sorge. Innenminister Seehofer kündigt die volle Härte des Rechtsstaates gegen Judenhass an. Muslime verurteilen Gewalt gegen Juden.

Familiennachzug

Initiativen werfen Auswärtigen Amt Rechtsbruch vor

17.05.2021

Der Familiennachzug eritreischer Flüchtlinge zieht sich oft über viele Jahre hin. Die Menschen verzweifeln, weil Deutschland Dokumente verlangt, die es nicht gibt. Ein neues Gutachten bringt im Auswärtigen Amt Bewegung in die Sache.

Kundgebungen für Oury Jalloh

Initiative wirft Sachsen-Anhalt Verhinderung von Aufklärung vor

11.01.2021

In mehreren Städten bundesweit ist an den Tod von Oury Jalloh vor 16 Jahren erinnert worden. Der aus Sierra Leone stammende Flüchtling war unter bislang ungeklärten Umständen in einer Polizeizelle in Dessau verbrannt.
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