Anträge & Entwürfe

AfD-Politik in Ländern: Sprach-, Demo- und Minarett-Verbot

25.04.2024

Moschee, Minarett, Gebetsruf, Muslime, Islam
In Bayern sind Minarette an Moscheen noch immer eine Seltenheit. Dennoch fordert die AfD unter Berufung auf kulturelle Verlustängste ein generelles Bauverbot. Mal wieder ohne Erfolg. Auch in anderen Bundesländern prescht die AfD mit Anträgen vor, die sich gegen Minderheiten richten.

Rassismus

Eine Frage der Perspektive

22.04.2024

Isabelle Ihring, MiGAZIN, Meinung, Migration, Rassismus, Integration, Flucht
Wenn das Ziel sein soll, Rassismus zu bekämpfen, müsste auch benannt werden, worum es geht, nämlich den Kampf gegen weiße Vorherrschaft – als global wirksame Machtmatrix. Von

Die größte Protestmobilisierung

Die Massendemos gegen rechts flauen ab – was haben sie gebracht?

03.04.2024

Demo, Demonstration, Björn Höcke, AfD, Neonazis, Rechtsextremismus
Nach den Enthüllungen des Medienhauses Correctiv über ein Treffen radikaler Rechter gingen Hunderttausende auf die Straße. Jetzt wird es weniger. Aus, vorbei, abgehakt? Nicht ganz, sagen Experten. Von und

Pro-Palästina-Proteste

Die Ignoranz der Politik frustriert

05.03.2024

Sophia Hiss, MiGAZIN, Rassismus, Freiburg, Kommentar
Seit Monaten fordern Studierende auf Demos die Politik auf, sich für einen Stopp der Gewalt im Gazastreifen einzusetzen – vergeblich. Die einzige Reaktion ist bislang die Härte der Polizei. Das frustriert. Von

Rassisten im Gegenwind

Umfragewerte von AfD wieder abgesackt

26.02.2024

AfD, Logo, Umfrage, Politik, Rechtsextremismus, Rassismus
Der Verfassungsschutz beäugt die AfD. Bald könnte sie vom Verdachtsfall hochgestuft werden zu „gesichert rechtsextrem“. Aber nicht nur das. Auch der Höhenflug der Partei in den Umfragen ist erst einmal vorbei. Woher kommt das? Und hat das überhaupt etwas zu bedeuten? Von und

Blutspur des NSU

Rostock erinnert an Ermordung von Mehmet Turgut

26.02.2024

Mehmet Turgut, NSU, Rechtsterrorismus, Demonstration, Demo, Rassismus,
Vor 20 Jahren wurde der junge Türke Mehmet Turgut in Rostock ermordet. Erst viele Jahre später wird klar, dass er Opfer von Rechtsextremisten wurde und die Polizei in die falsche Richtung ermittelte. Am Wochenende wurde an den Ermordeten erinnert. Gleichzeitig waren bundesweit wieder Zehntausende gegen rechts auf den Straßen. Von und

Alt, laut und mutig

Omas gegen rechts, eine Frischekur für die Demokratie

13.02.2024

AfD, Demonstration, Alternative für Deutschland
Schilder der Omas gegen rechts sind auf fast allen Demonstrationen der jüngsten Zeit zu sehen. Die Aktivistinnen der Initiative protestieren allerdings schon seit 2018 gegen die AfD und Nazis. Man spüre, sehe und wisse, „wenn es wieder in diese Richtung geht“. Von

„Nicht zu lange warten“

Soziologe zu Rechtsextremismus: Muslime reden über Exit-Pläne

12.02.2024

Reisepass, Sitzen, Warten, Jeans, Visum, Visa, Passport
Muslime reden untereinander über Pläne für den Ernstfall, warnt Soziologe Ceylan: „Sie wollen nicht zu lange mit der Ausreise warten, wie damals viele Juden.“ Deutschland rede viel über Demos gegen AfD und Rassismus, die eigentlichen Betroffenen aber würden kaum gehört. Von

Protestwelle hält an

Wieder Hunderttausende bei Demos gegen rechts

04.02.2024

Demo, Demonstration, Bundestag, Rechtsextremismus, AfD
Dicht an dicht stehen Hunderttausende am Wochenende auf den Straßen und senden ein Signal gegen Rechtsextremismus. Unterstützung kommt aus der Bundespolitik. Forscher meint: Die Demos könnten in eine langfristige Protestbewegung münden.

Gegenwind von der Straße

AfD verliert Landratswahl in Thüringen

29.01.2024

Alternative für Deutschland, Wahlzettel, Wahlen, AfD, Rechtsextremismus, Partei, Politik
Haben die Proteste gegen die AfD zur Niederlage der Partei in einem ländlichen Thüringer Kreis beigetragen? Experten sehen zumindest Anzeichen dafür. Grund zum Jubeln sei das für die Anderen aber nicht.