Aktionstag gegen Abschiebungen nach Afghanistan geplant

Flüchtlinge und ihre Unterstützer haben für Samstag zu bundesweiten Protesten gegen Abschiebungen nach Afghanistan aufgerufen. In neun Städten sind Demonstrationen und Kundgebungen geplant, darunter in Berlin, Köln und München, wie der Niedersächsische Flüchtlingsrat am Dienstag in Hannover mitteilte.

In Afghanistan herrsche seit mehr als 40 Jahren Krieg, und die Sicherheitslage für Zivilisten verschärfe sich immer weiter, erklärten der Flüchtlingsrat und das Netzwerk gegen Abschiebungen nach Afghanistan. Anschläge und gezielte Attentate gehörten in dem Land längst zum traurigen Alltag, die Menschen lebten in ständiger Angst. Die Covid-19-Pandemie habe die katastrophale wirtschaftliche Lage weiter verschlechtert. Der Großteil der Bevölkerung lebe in Armut und habe keinen Zugang zum Arbeitsmarkt, zur Gesundheitsversorgung und zu Bildung.

Nach dem „Global Peace Index“ gelte Afghanistan als das unsicherste Land der Welt, hieß es weiter. Der überwiegende Teil der Bevölkerung sei auf der Flucht. Neben den rund 2,6 Millionen Binnenvertriebenen lebten viele Geflüchtete in den benachbarten Ländern, in denen ihnen keinerlei Rechte gewährt würden.

1.000 Menschen seit 2016 abgeschoben

Trotzdem hielten die Bundesregierung und viele Innenminister der Bundesländer an monatlichen Sammelabschiebungen nach Afghanistan fest, kritisierten die Organisationen. Seit Ende 2016 seien mehr als 1.000 Menschen mit Flugzeugen nach Afghanistan abgeschoben worden.

Neben einem Abschiebestopp fordert das Netzwerk bei dem geplanten Aktionstag ein Bleiberecht für afghanischen Flüchtlinge, die bereits in Deutschland sind, sowie die Möglichkeit eines unbürokratischen und schnellen Familiennachzugs zu afghanischen Geflüchteten in der Bundesrepublik. (epd/mig) Aktuell Panorama