Bundestag
Schlagwort Bundestag in chronologischer Reihenfolge:„Nichts ist gut.“
09.07.2022
20 Jahre war die Bundeswehr in Afghanistan. Immer wieder wurde am Sinn des Einsatzes am Hindukusch gezweifelt - trotzdem wurde er immer verlängert. Jetzt kommt eine Aufarbeitung im Bundestag.
Experte: Hilfe statt Militär
22.05.2022
Der jahrelange Einsatz internationaler Truppen hat Mali nicht sicherer gemacht. Die Militärregierung hat mit den westlichen Ländern gebrochen. Die Einsätze der Bundeswehr im Sahel wurden dennoch verlängert - aber mit neuem Fokus und einer Hintertür.
„Es wird definitiv nicht leichter“
09.05.2022
Der Einsatz in Mali gilt als die derzeit gefährlichste Auslandsmission der Bundeswehr. Bis Ende Mai muss der Bundestag über eine Verlängerung der Mandate entscheiden. Fachleute warnen vor einem Rückzug aus dem UN-Blauhelmeinsatz.
Von Moritz ElliesenSeenotretter: „Symbolpolitik“
01.05.2022
Bundestagsbeschluss: Die Bundeswehr wird sich ein weiteres Jahr an der EU-Marinemission „Irini“ im Mittelmeer beteiligen. Die Ausbildung der libyschen Küstenwache soll aber nicht fortgesetzt werden. Seenotrettern üben Kritik: Symbolpolitik helfe Opfern nicht.
Holocaust-Gedenktag
28.01.2022
Am Holocaust-Gedenktag wurde der Opfer der Nationalsozialisten gedacht. Bundestagspräsidentin Bas rief dazu auf, Antisemiten deutlicher Grenzen zu setzen. Im Bundestag sprach eine der letzten Zeitzeuginnen über das Grauen ihrer Kindheit.
Integrationsbeauftragte
17.01.2022
Die Ampel-Regierung hat in ihrem Koalitionsvertrag angekündigt, die Einbürgerung zu erleichtern. Die neue Integrationsbeauftragte Alabali-Radovan hat in ihrer ersten Rede im Bundestag die Pläne verteidigt.
Terminschwierigkeiten
05.10.2021
Die geplante Bilanzdebatte zum Afghanistan-Einsatz wird mit deutlich weniger Abgeordneten stattfinden. Begründung: Terminschwierigkeiten. So kurz nach der Bundestagswahl sei der Zeitpunkt „völlig unpassend“.
Alles Müller, oder was?
30.09.2021
Der neue Bundestag ist weiblicher und hat mehr Abgeordnete mit Wurzeln im Ausland – mit vielen interessanten Lebensläufen und Werdegängen. Besonders stark vertreten ist aber weiterhin der Nachname Müller.
Von Mey DudinSchlusslicht Union
30.09.2021
Der neue Bundestag hat mehr Abgeordnete mit Migrationshintergrund. Die meisten Abgeordneten stellt die SPD-Fraktion, gemessen am Fraktionsanteil ist die Linkspartei mit Abstand vorne. Schlusslicht ist die CDU/CSU Fraktion – hinter der AfD.
„Nicht zufrieden“
29.09.2021
Nur drei von Abgeordneten der Unionsparteien haben einen Migrationshintergrund. Damit rangieren CDU/CSU nur ganz knapp vor der AfD. Damit sind Migrantenorganisationen nicht zufrieden. Sie fordern Umdenken und Umsetzung ihrer Interessen und Forderungen.