Holocaust-Gedenktag

Erinnern und Antisemitismus bekämpfen

28.01.2022

Am Holocaust-Gedenktag wurde der Opfer der Nationalsozialisten gedacht. Bundestagspräsidentin Bas rief dazu auf, Antisemiten deutlicher Grenzen zu setzen. Im Bundestag sprach eine der letzten Zeitzeuginnen über das Grauen ihrer Kindheit.

Integrationsbeauftragte

„Wir klopfen den letzten Staub der Kaiserzeit aus dem Staatsangehörigkeitsgesetz“

17.01.2022

Die Ampel-Regierung hat in ihrem Koalitionsvertrag angekündigt, die Einbürgerung zu erleichtern. Die neue Integrationsbeauftragte Alabali-Radovan hat in ihrer ersten Rede im Bundestag die Pläne verteidigt.

Terminschwierigkeiten

Start der Afghanistan-Bilanzdebatte ohne Abgeordnete

05.10.2021

Die geplante Bilanzdebatte zum Afghanistan-Einsatz wird mit deutlich weniger Abgeordneten stattfinden. Begründung: Terminschwierigkeiten. So kurz nach der Bundestagswahl sei der Zeitpunkt „völlig unpassend“.

Alles Müller, oder was?

Der neue Bundestag hat auch Abgeordnete namens Saleh, Nasr und Gambir

30.09.2021

Der neue Bundestag ist weiblicher und hat mehr Abgeordnete mit Wurzeln im Ausland – mit vielen interessanten Lebensläufen und Werdegängen. Besonders stark vertreten ist aber weiterhin der Nachname Müller. Von

Schlusslicht Union

Mehr Abgeordnete mit Migrationshintergrund im neuen Bundestag

30.09.2021

Der neue Bundestag hat mehr Abgeordnete mit Migrationshintergrund. Die meisten Abgeordneten stellt die SPD-Fraktion, gemessen am Fraktionsanteil ist die Linkspartei mit Abstand vorne. Schlusslicht ist die CDU/CSU Fraktion – hinter der AfD.

„Nicht zufrieden“

Migrantenorganisationen fordern Aufbruch vom neuen Bundestag

29.09.2021

Nur drei von Abgeordneten der Unionsparteien haben einen Migrationshintergrund. Damit rangieren CDU/CSU nur ganz knapp vor der AfD. Damit sind Migrantenorganisationen nicht zufrieden. Sie fordern Umdenken und Umsetzung ihrer Interessen und Forderungen.

"Taliban jetzt Realität"

Opposition verlangt Aufklärung über Scheitern in Afghanistan

26.08.2021

Bundeskanzlerin Merkel hat die späte Evakuierung von afghanischen Helfern deutscher Entwicklungsorganisation gerechtfertigt. Die Opposition hingegen macht der Regierung schwere Vorwürfe.

Islamfeindlichkeit

Bundestag lehnt Linken-Antrag ab

18.01.2021

Ein Antrag der Linken im Bundestag, den Kampf gegen islamfeindliche Einstellungen und Straftaten zu stärken und, wurde mit den Stimmen der CDU, SPD, FDP und AfD abgelehnt, die Grünen enthielten sich.

Initiative

Kulturinstitutionen wenden sich gegen BDS-Resolution des Bundestags

11.12.2020

Die Debatte um die umstrittene BDS-Resolution im Bundestag reißt nicht ab. Vertreter renommierter Kulturinstitutionen wenden sich jetzt mit einer Erklärung gegen den Bundestagsbeschluss - mit Anspielung auf die Kunst- und Wissenschaftsfreiheit im Grundgesetz.

Bedrängen von Abgeordneten

Diskussion über AfD-Verbotsverfahren entbrannt

23.11.2020

Politiker aller übrigen Parteien beklagen eine Radikalisierung der AfD. Einige bringen ein Verbotsverfahren ins Spiel. Andere warnen vor den hohen gesetzlichen Hürden und zu viel Aufmerksamkeit für die Partei.
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