Ausländer

Die Unionsparteien beabsichtigten, die ab dem 1. Mai 2011 eintretende Arbeitnehmerfreizügigkeit auch auf ausländische Betreuungs‐und Pflegekräfte aus Nicht‐EU‐Staaten auszudehnen - Bundesverband Europäischer Betreuungs‐und Pflegekräfte und Grüne warnen.

Der frühere unbefristete Aufenthaltstitel wird mit der Einbürgerung unwirksam und lebt nach deren Rücknahme nicht wieder auf. Das hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden.

Insgesamt sind die politisch motivierten Straftaten rückläufig. Dennoch wurden 2010 insgesamt 2.166 fremdenfeindliche Straftaten begangen. Die Zahl der politisch rechts motivierten Straftaten liegt insgesamt bei 16.375.

Integration und Treue. Man würde vielleicht fragen, was das sachliche Konkretum mit dem melodramatischen Abstraktum zu tun hat. Nichts. Aber wer sagt denn, dass es hierbei um etwas Sachliches geht? Ankommen und sich einleben hat mit Sachlichem – Emotionslosem und Neutralem – in Wirklichkeit nichts zu tun. Denn es geht um Menschen. Von Vykinta Ajami

Im Januar 2011 wurden bislang 820 Straftaten dem Phänomenbereich „politisch motivierte Kriminalität – rechts“ zugeordnet, 447 links und 34 Straftaten den Ausländern. Das teilt die Bundesregierung mit.

Ende 2010 lebten in Deutschland rund 6,75 Millionen Ausländer. Das ist ein Plus von rund 60 000. Die höchsten Zuwächse gab es bei Rumänen und Polen (jeweils rund 20 000); die höchste Abnahme bei Türken (28 600).

In der Diskussion um muslimische Zuwanderer wird selten auf die Vielschichtigkeit des muslimischen Lebens in Deutschland eingegangen. Ein Blick auf die verfügbaren Daten kann hier aufschlussreich sein und dient zudem der Versachlichung. Von GastautorIn

Das Gesetz zur Anerkennung von ausländischen Qualifikationen wurde vom Kabinett verabschiedet - ein „Meilenstein für die Integration“ und Zeichen einer „neuen Willkommenskultur“ oder nur ein skandalöser Wurf?

Das seit Jahren sehnsüchtig erwartete Gesetz zur Anerkennung ausländischer Abschlüsse soll am Mittwoch Kabinett passieren. Das kündigte Bildungsministerin Annette Schavan an. 350 Ausbildungsberufe sind betroffen.

Ausländischen Studenten soll der Übergang in den deutschen Arbeitsmarkt erleichtert werden. Das fordert CDU-Politiker Peter Weiß. Ein geeignetes Instrument könnte die Ausweitung von Werkvertragsverhältnissen sein.